Aktuell Erfolg 05. Juli 2018

Erfolge April - Juni 2018

Frau mit indigener Bemalung im Gesicht schaut mit ernstem Blick zur Seite

Patricia Gualinga

Wir haben sehr gehofft, euch hier die Freilassung des Ehrenvorsitzenden der türkischen Amnesty-Sektion, Taner Kılıç, verkünden zu können. Leider treiben die türkischen Behörden die Absurdität seiner Inhaftierung auf die Spitze. Für viele andere Menschen hat euer Einsatz viel bewirkt. Wir freuen uns, euch hier von beispielhaften Erfolgen zu berichten. Die Geschichte des äthiopischen Journalisten Eskinder Nega ist ein gutes Beispiel für den langen Atem, den die Unterstützung von Menschenrechtler_innen benötigt. … Und dafür, dass wir damit Erfolg haben. Auch bei Taner Kılıç werden wir nicht ruhen, bis er freikommt.

Äthiopien - Journalist freigelassen

Eskinder Nega wurde am 25. März 2018 zusammen mit anderen zum x-ten Mal unter konstruierten Vorwürfen festgenommen, als er auf einer privaten Feier war. Seit über zehn Jahren setzt sich Amnesty für den regierungskritischen Journalisten ein, der immer wieder in Haft kommt. Seit dem 5. April ist er wieder frei. Die Anklage wurde fallengelassen. Menschen, die sich für die Menschenrechte einsetzen, werden oft verfolgt und wir als Unterstützende benötigen viel Geduld, denn ein schnelles Happy End gibt es selten. (UA-023/2018)

Mann lacht in die Kamera

Eskinder Nega

Kasachstan - Frei gegen Kaution

Die gewaltlose politische Gefangene Akmaral Tobylova wurde am 13. April aus medizinischen Gründen aus der Haft entlassen, da die Grafikdesignerin schwanger ist. Allerdings bleibt sie weiterhin angeklagt, eine extremistische Organisation zu unterstützen, nur weil sie die Website einer Oppositionspartei besuchte. Sie berichtete dem Internationalen Büro für Menschen-rechte in Kasachstan: „Ich habe lediglich ihre Internetseite besucht und die Nachrichten darauf gele-sen. Darauf stand nichts Verbotenes. Mich interes-sierte ihr Programm, da sie gute Sozialleistungen und Wohnungen versprachen.“ (UA-063/2018)

Südkorea - Gewerkschafter frei

Lee Jin-young, Besitzer der Online-Bücherei „Labour Books“, wurde am 11. April im Berufungsverfahren in Seoul freigesprochen. Er hatte Materialien verteilt, die angeblich „regierungsfeindliche Organisationen“ unter-stützen – daraufhin war er am 5. Januar 2017 festge-nommen und auf Grundlage des Gesetzes über die Nationale Sicherheit angeklagt worden. Bereits am 20. Juli 2017 war ein Freispruch gegen Lee Jin-young ergangen, gegen den die Staatsanwaltschaft jedoch Rechtsmittel eingelegt hatte. (UA-020/2017)

Türkei - Freispruch für Rapper

Am 19. Juni ordnete ein türkisches Gericht die sofortige Freilassung von Rapper Sercan İpekcioğlu „Ezhel“ an. Zuvor wurde die Anklage fallengelassen, „öffentlich die Einnahme von Drogen beworben“ zu haben. Ihm konnte kein vorsätzlich rechtswidriges Verhalten nachgewiesen werden. Der Rapper war seit dem 23. Mai 2018 inhaftiert. (UA-107/2018)

Mann steht mit dem Mikrofon auf der Bühne und singt

Rapper Ezhel

Sudan - 50 Aktivist_innen frei

Am 10. April kamen 56 Parteimitglieder und Menschenrechtler_innen ohne Ankla-ge frei. Sie waren im Januar und Februar festgenommen und fast drei Monate lang unter schlechten Bedingungen in Haft gehalten worden. Der sudanesische Ge-heimdienst hatte sie in Verbindung mit Protesten gegen den Preisanstieg bei Lebensmitteln und Medikamenten willkürlich inhaftiert. (UA-035/2018)

Usbekistan - Aus der Haft entlassen

Am 7. Mai wurde Bobomurod Abdullayev zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Der Journalist durfte den Gerichtssaal verlassen und konnte seine Familie, Freund_innen und Unterstützer_innen wiedersehen. Ihm war ein Umsturzversuch unterstellt worden. Nach seiner Freilassung sagte er: „7½ Monate lang habe ich im Kerker die Unterstützung von Journalisten_innen, Menschenrechtler_innen […] erfahren. Es hat mich gefreut, dass die US-, UK- und EU-Botschaften meinem Prozess beigewohnt haben. Dass ich jetzt ein freier Mann bin, habe ich hauptsächlich dieser Unterstützung zu verdanken. Mein Fall zeigt, wie wichtig Solidarität und Aufmerksamkeit sind, um die Meinungsfreiheit und die Menschenrechte zu schützen. Liebe Aktivist_innen, ich bewundere eure Arbeit und euren grenzenlosen Mut.“ (UA-232/2017)

Bobomurod Abdullayev, Usbekistan 2018

Bobomurod Abdullayev

Ecuador - Schutz für Umweltschützerin

Die Menschenrechtsverteidigerin Patricia Gualinga setzt sich in Ecuador für die indigene Gemeinschaft der Sarayaku ein. Nachdem sie Morddrohungen erhalten hatte und ihr Haus am 5. Januar mit Steinen beworfen worden war, wurden schließlich Schutzmaßnahmen für sie eingeleitet. Allerdings gibt es selbst mehrere Monate nach dem Angriff auf ihr Haus keine Fortschritte in den Ermittlungen. Amnesty International wird die Situation weiter beobachten. (UA-008/2018)

Patricia Gualinga Porträt

Patricia Gualinga

Israel/Besetzte Gebiete - Aktivist wieder frei

Am 6. Juni kam Munther Amira aus dem Hadarim-Gefängnis in Israel frei, nachdem er seine Gefängnisstrafe abgesessen hatte. Eine erneute Verwaltungshaftanordnung wurde nicht verhängt. Der palästinensische Menschenrechtsverteidiger war am 27. Dezember 2017 auf einer Protestveranstaltung festgenommen worden, die die Freilassung der palästinensischen Aktivistinnen Ahed und Nariman Tamimi forderte. Einige der Anklagepunkte gegen ihn erfüllten keine Straftatbestände nach internationalen Standards. (UA-026/2018)

Äquatorialguinea - Karikaturist darf ausreisen

Nachdem Ramón Esono Ebalé am 7. März aus dem Gefängnis entlassen worden war (s. Erfolge Jan – März 2018), hatten die Behörden den im Ausland lebenden Karikaturisten und Menschenrechtler mehr als zwei Monate an der Ausreise gehindert. Doch am 23. Mai bekam er seinen Reisepass und konnte seine Frau und Tochter endlich wieder in die Arme schließen. Der Aktivist war aufgrund konstruierter Anklagen inhaftiert. (UA-219/2017)

Myanmar - 8.000 Gefangene frei

Nach einer Präsidialamnestie wurden am 17. April 2018 in Myanmar mehr als 8.000 Gefangene freigelassen. Unter ihnen waren auch der gewaltlose politische Gefangene Lahpai Gam und die beiden Geistlichen Dumdaw Nawng Lat und Langjaw Gam Seng, für die sich Amnesty International eingesetzt hatte. Vielen Dank an alle für ihr Engagement – der öffentliche Druck auf die Behörden hat zu ihrer Freilassung beigetragen. (UA-013/2017 und UA-083/2017)

Lahpai Gam

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