Indien: Hohes Gericht lehnt Expansion der Vedanta-Raffinerie ab
Vedanta Aluminium-Raffinerie in Orissa, Indien.
© Amnesty International
21. Juli 2011 – Amnesty International hat die indischen Behörden aufgefordert, die sofortige Sanierung einer Aluminium-Raffinerie im Bundesstaat Orissa anzuordnen. Zuvor hatte nachdem das Hohe Gericht von Orissa entschieden, Pläne für die Expansion der Raffinerie abzulehnen, die von einer Tochtergesellschaft des britischen Konzerns Vedanta Resources betrieben.
Das Hohe Gericht von Orissa bestätigte am Dienstag den Beschluss der indischen Regierung vom August 2010, mit dem die Pläne von Vedanta Aluminium für die Erweiterung der Raffinerie in Lanjigarh auf das Sechsfache abgelehnt wurden. Begründet wurde dies damit, dass das Projekt die Umweltgesetze des Landes verletzte.
Vedanta Aluminium hat die Entscheidung des Umwelt- und Forstministeriums im November 2010 vor dem Hohen Gericht angefochten.
"Diese Entscheidung ist von enormer Bedeutung für die lokalen Gemeinden, die gekämpft haben, um diese Expansion zu verhindern", sagte Madhu Malhotra, stellvertretende Direktorin des Asien-Pazifik-Programms von Amnesty International.
"Die Raffinerie, die seit vier Jahren in Betrieb ist, entspricht nicht den anerkannten nationalen und internationalen Normen in Bezug auf ihre ökologischen, sozialen und menschenrechtlichen Auswirkungen. Die Behörden müssen eine sofortige Sanierung des Standorts anordnen und den Gesundheitszustand der lokalen Gemeinden kontrollieren.
"Das Umwelt- und Forstministerium muss auch eine unabhängige Prüfung vornehmen, ob das fast volle 28 Hektar große Rotschlammbecken der Raffinerie, an dem im April und Mai zwei Lecks entdeckt wurden, in Übereinstimmung mit den indischen Umweltschutzgesetzen und internationalen Standards betrieben wird."
Die Einwohner von zwölf Dörfern, die im Schatten der riesigen Raffinerie leben – größtenteils Majhi Kondh Adivasis (Ureinwohner) und Dalit-Gemeinschaften, die ihren Lebensunterhalt aus der Landwirtschaft beziehen – haben schon seit langem gegen den Ausbau gekämpft, mit dem Argument, er würde eine zunehmende Verunreinigung von Land und Wasser bewirken.
Das Umwelt- und Forstministerium wies die Expansionspläne am 24. August 2010 zurück. Es lehnte auch Pläne von Sterlite India (einem anderen Tochterunternehmen von Vedanta Resources) und der staatlichen Orissa Mining Corporation ab, Bauxit in den Niyamgiri Hills in der Nähe von Lanjigarh abzubauen, nachdem festgestellt worden war, dass dies die Wald- und Umweltgesetze sowie die Rechte der Dongria Kondh (einer Adivasi-Gemeinschaft) verletzen würde.
Einsprüche von Sterlite India und Orissa Mining Corporation hiergegen sind im National Green Tribunal und im Obersten Gerichtshof von Indien anhängig.
Weitere Informationen:
Mehr als 4000 Familien in indien durch Bauxit-Abbau bedroht
Amnesty-Bericht: "Don't mine us out of existence"
