Aktuell Kirgisistan 20. Juni 2010

Kirgisistan: Amnesty fordert internationale Untersuchung der Unruhen

Eine usbekische Frau

Eine usbekische Frau

17. Juni 2010 – Amnesty International fordert eine internationale, unabhängige Untersuchung der gewaltsamen Unruhen in Kirgisistan. Bei den Ausschreitungen im Süden des Landes sind in der vergangenen Woche Hunderte Menschen getötet und Tausende verletzt und aus ihren Häusern vertrieben worden.

"Nur eine internationale Untersuchung wird von allen betroffenen Akteuren als unverfälscht und glaubwürdig anerkannt werden. Sie ist der Schlüssel, um einen dauerhaften Frieden und Rechtstaatlichkeit in Kirgisistan wiederherzustellen", sagte Maisy Weicherding, Zentralasien-Expertin bei Amnesty International. "Eine unparteiische Untersuchung ist nötig, um sicherzustellen, dass Menschenrechtsverletzungen ohne Verzögerungen und im Rahmen eines transparenten Verfahrens dokumentiert werden. Die Verantwortlichen für die Verbrechen der letzten Woche müssen identifiziert und zur Verantwortung gezogen werden."

Amnesty International zeigte sich besorgt über Berichte, laut denen Sicherheitskräfte versucht haben sollen, Menschenrechtsverletzungen zu vertuschen. Sie sollen versucht haben, Video- und Fotoaufnahmen von örtlichen Journalisten und Einwohnern in Beschlag zu nehmen, die die Gewalt dokumentiert hatten. Diese Berichte fügen sich in eine Reihe von Hinweisen auf die Verwicklung der Ordnungskräfte in einige der Menschenrechtsverletzungen.
In der Stadt Bazar Korgan haben bewaffnete und maskierte Männer, die sich als Sicherheitskräfte ausgaben, das Haus eines Menschenrechtsverteidigers aufgesucht und forderten seine Frau auf, seine Kamera und von ihm gesammelte Beweise über Menschenrechtsverletzungen herauszugeben. Als sie sich weigerte, sollen die Männer den Eingang des Hauses beschossen haben.

"Menschenrechtler und unabhängige Journalisten spielen eine wichtige Rolle bei der Aufzeichnung von Menschenrechtsverletzungen. Es ist die Pflicht der kirgisischen Behörden sie zu schützen", betonte Maisy Weicherding.

Auslöser der massiven Gewaltausschreitungen sollen Zusammenstöße von rivalisierenden Banden sein. Der Konflikt zwischen jugendlichen Usbeken und Kirgisen eskalierte am 10. Juni: In den hauptsächlich von Usbeken bewohnten Teilen von Osch wurden Häuser in Brand gesteckt, es kam zu Überfällen und Plünderungen. Bei den Unruhen, die sich bald auf die Innenstadt von Jalalabad sowie umliegende Städte und Dörfer ausweiteten, wurden auch Menschen getötet. Tausende usbekische Familien mussten aus ihren Häusern fliehen. Sie sind in provisorischen Flüchtlingslagern untergekommen oder verstecken sich in abgeschiedenen Teilen des Landes, ohne humanitäre Hilfe.

"Die Übergangsregierung in Kirgisistan muss dringend auf die Vorwürfe gegen die Sicherheitskräfte reagieren und ein deutliches Signal senden, dass Menschenrechtsverletzungen geahndet werden. Zwar behauptet die Regierung, die betroffenen Teile des Landes wieder unter Kontrolle zu haben, Rechtsstaatlichkeit kann jedoch nur in Verbindung mit Strafverfolgung wiederhergestellt werden", sagte Maisy Weicherding. "Daher müssen die kirgisischen Behörden internationale Untersuchungen der Ausschreitungen anstreben und erleichtern. Sie sind außerdem in der Pflicht, Menschenrechtsaktivisten und unabhängige Journalisten zu schützen. Jene spielen eine entscheidende Rolle bei unabhängigen und unparteiischen Untersuchungen."

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