Gefangene in Lebensgefahr

Die Gefängnisstrafe von Trần Thị Thúy endet erst im August 2018. Sie und sechs weitere mit ihr angeklagte Aktivist_innen werden beschuldigt, der Gruppe Viet Tan nahezustehen bzw. beigetreten zu sein. Dabei handelt es sich um eine im Ausland ansässige Bewegung, die sich friedlich für Demokratie in Vietnam einsetzt. Trần Thị Thúy weigert sich trotz der schlimmen Haftbedingungen, die Straftaten zu "gestehen", wegen derer sie verurteilt wurde. Laut der Entscheidung 46/2011 der UN-Arbeitsgruppe für willkürliche Inhaftierungen vom September 2011 befinden sich die sieben Aktivist_innen, zu denen auch Trần Thị Thúy gehört, willkürlich in Haft und müssen freigelassen und entschädigt werden.

TrẦn ThỊ Thúy und ihre Familie sind Angehörige der buddhistischen Hoa Hao. Die Familie gab gegenüber Amnesty International an, unter ständiger Überwachung zu stehen und regelmäßig von Polizist_innen besucht zu werden, die sie verhören und einschüchtern. Sie werden häufig von religiösen Zusammenkünften abgehalten und wurden offenbar von der Polizei darüber informiert, dass sie festgenommen würden, wenn sie gegen ihre Behandlung protestierten.

TrẦn ThỊ Thúy leidet seit ihrer Tumordiagnose im April 2015 unter starken Schmerzen. Sie hat gegenüber ihrer Familie mehrfach die Befürchtung ausgedrückt, im Gefängnis sterben zu müssen, da sich die Behörden weigern, sie angemessen behandeln zu lassen, solange sie nicht die Straftaten "gesteht", auf deren Grundlage sie verurteilt wurde.

Die Familie von TrẦn ThỊ Thúy bringt ihr jeden Monat Nahrungsmittel ins Gefängnis, obwohl sich die Haftanstalt eine eineinhalbtägige Reise vom Wohnort der Familie entfernt befindet. TrẦn ThỊ Thúy hat keine Möglichkeit, sich ihr Essen selbst zuzubereiten, und wird von den Gefängniswärter_innen angeschrien und beleidigt, wenn sie um Hilfe bittet. Daher nimmt sie die Nahrung oft trocken und unzubereitet zu sich. Die Medikamente, die ihre Familie mitbringt, werden ihr von den Gefängniswärter_innen oftmals gar nicht erst ausgehändigt.

Die Verweigerung einer medizinischen Behandlung unter diesen Umständen, zu denen das vorsätzliche Zufügen starker Schmerzen mit dem Ziel der Erzwingung eines "Geständnisses" gehört, kommt Folter gleich und stellt somit einen Verstoß gegen das Übereinkommen gegen Folter dar, das von Vietnam ratifiziert wurde und im Februar 2015 in Vietnam in Kraft getreten ist. Die bisher ergriffenen Schritte zur Umsetzung der darin enthaltenen Richtlinien sind jedoch unzureichend.

Amnesty International hat Folter und andere Misshandlungen an gewaltlosen politischen Gefangenen in Vietnam in einem englischsprachigen Bericht dokumentiert: Prisons Within Prisons: Torture and ill-treatment of prisoners of conscience in Viet Nam, unter: https://www.amnesty.org/en/documents/asa41/4187/2016/en/. Trần Thị Thúy befindet sich auf der im Juli 2016 veröffentlichten Liste gewaltloser politischer Gefangener: https://www.amnesty.org/en/documents/asa41/4389/2016/en/.