14-jähriger gefoltert

Am frühen Morgen des 12. Januar durchsuchten Polizist_innen und Beamt_innen des ägyptischen Geheimdiensts das Haus der Familie von Aser Mohamed und nahmen ihn fest. Sie zeigten weder einen Haft- noch einen Durchsuchungsbeschluss. Die Beamt_innen weigerten sich, den Eltern von Aser Mohamed mitzuteilen, wohin sie ihn bringen wollten, sagten aber, sie würden ihn in ungefähr zwei Stunden zurückbringen. Dies taten sie jedoch nicht und seine Familie wusste während der nächsten 34 Tage nicht, wo Aser Mohamed sich befand. Sie hatte keinen Kontakt zu ihm. Aser Mohameds Familie versuchte verzweifelt, seinen Aufenthaltsort ausfindig zu machen. Sie suchten in den Polizeiwachen von Bulaq al-Dakrour, Omraneya, Talbeya, Haram und Gizeh. In jeder Polizeiwache wurde abgestritten, dass Aser Mohamed sich dort in Gewahrsam befinde. Die Familie sendete Telegramme an den Staatsanwalt, das Ministerium für Inneres und den Generalstaatsanwalt. Sie erhielten jedoch keinerlei Antwort oder Informationen.

Die Familie hörte erst wieder von Aser Mohamed, als dieser sie am 15. Februar anrief. Zu diesem Zeitpunkt wurde er in eine Hafteinrichtung der Zentralen Sicherheitskräfte von Gizeh 10,5 km nördlich von Kairo verlegt. Bei seinem Anruf erzählte Aser Mohamed seiner Familie, dass er bereits vom Staatsanwalt der Staatssicherheit befragt wurde. Dies stellt einen Verstoß gegen ägyptische Gesetze dar, nach denen er von einer Strafverfolgungsbehörde hätte verhört werden sollen, die speziell für Kinder zuständig ist. Sobald die Familie Aser Mohameds Aufenthaltsort kannte, suchte sie die Hafteinrichtung der Zentralen Sicherheitskräfte auf, um ihn zu besuchen und Informationen zu seinem Gesundheitszustand zu erhalten. Die zuständigen Behörden verweigerten der Familie jedoch den Zutritt und sagten, dass ein Besuch erst möglich sei, wenn Aser Mohamed neun Tage dort verbracht hätte. Als seine Eltern ihn dann endlich besuchen durften, erzählte Aser Mohamed, dass er während seines "Verschwindens" gemeinsam mit erwachsenen Gefangenen in Räumen des Geheimdiensts in Kairo festgehalten worden war. Er erzählte seiner Familie außerdem, dass er während der ersten drei Tage seiner Haft gefoltert wurde. So erhielt er beispielsweise Elektroschocks und wurde stundenlang in schmerzhaften Positionen an seinen Gliedmaßen aufgehängt. In der Folge habe er nun Probleme mit seinen Schultern. Der Geheimdienst verweigerte Aser Mohamed den Zugang zu ärztlicher Behandlung. Er wurde nur von einem seiner Mitgefangenen, der Arzt war, behandelt. Aser Mohamed fügte hinzu, dass Beamt_innen des Geheimdiensts ihn mit Folter gezwungen hätten, zu "gestehen", dass er an einem Anschlag auf das Hotel Three Pyramids in Gizeh beteiligt war und andere Personen zu Straftaten angestiftet hatte.

Der Geheimdienst brachte Aser Mohamed am 15. Februar zum Staatsanwalt und legte ihm einen offiziellen Ermittlungsbericht vor. In dem Bericht wurde angegeben, dass er erst an diesem Tag festgenommen worden war. Er enthält keine Aussagen zu den 34 Tagen, die Aser Mohamed zuvor in Haft ohne Kontakt zur Außenwelt verbracht hatte. Der Staatsanwalt klagte Aser Mohamed wegen Mitgliedschaft in der verbotenen Muslimbruderschaft und der Beteiligung an einem Anschlag auf ein Hotel am 7. Januar an. Aser Mohamed sagte, dass er die Vorwürfe von sich gewiesen und der Staatsanwalt daraufhin gesagt habe: "Es scheint, als wolltest du noch mehr Elektroschocks bekommen". Dies deutet darauf hin, dass der Staatsanwalt wusste, dass Aser Mohamed während seiner Haft vom Geheimdienst mit Elektroschocks gefoltert worden war, damit er "gesteht". Der Staatsanwalt unternahm nichts, um die Verantwortlichen für die Folter und anderweitige Misshandlung zur Verantwortung zu ziehen. Stattdessen erhob er Anklage gegen Aser Mohamed und genehmigte eine Verlängerung seiner Haft um 15 Tage. Die Staatsanwaltschaft verwies Aser Mohameds Fall im April 2016 an das Strafgericht von Kairo. Die nächste Anhörung wird am 8. Oktober stattfinden.

Amnesty International vorliegenden Informationen zufolge setzt der Geheimdienst des Innenministeriums das Verschwindenlassen von Personen weitverbreitet ein, um die Opposition anzuschrecken und friedlichen Dissens zu verhindern. Jeden Tag "verschwinden" in Ägypten mindestens drei oder vier Menschen. Die Zunahme der Fälle des Verschwindenlassens fällt mit der Ernennung des Innenministers Magdy Abdel-Ghaffar zusammen. Er war lange Angehöriger des Ermittlungsdiensts für Staatssicherheit, der Geheimpolizei unter Mubarak, die für Entführungen, Folter und andere völkerrechtliche Verbrechen und schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen verantwortlich war. Weitere Informationen finden Sie in einem englischsprachigen Bericht von Amnesty International zu Ägypten, in dem auch Aser Mohameds Fall behandelt wird. Der Bericht wurde am 13. Juli unter dem Titel "Hundreds disappeared and tortured amid wave of brutal repression" veröffentlicht und ist zugänglich unter: https://www.amnesty.org/en/latest/news/2016/07/egypt-hundreds-disappeared-and-tortured-amid-wave-of-brutal-repression/