Freilassung angeordnet

Seit über acht Jahren befindet sich Adnan Farhan Abdul Latif ohne Anklage oder Gerichtsverfahren in Guantánamo in Haft. Amnesty International startete im Mai 2009 eine Urgent Action für ihn, nachdem er bei einem Treffen mit seinem Anwalt versucht hatte, sich das Leben zu nehmen. Er hatte zuvor bereits mehrere Selbstmordversuche unternommen, einmal auch während der Einzelhaft in der psychiatrischen Abteilung von Guantánamo. Im Mai 2010 teilte er seinem Anwalt mit, dass man ihn immer noch misshandele und er nach wie vor Selbstmordgedanken hege.

Richter Kennedy entschied, dass Adnan Latif zu Unrecht in Haft ist und wies die US-Regierung an, "alle notwendigen und angemessenen diplomatischen Schritte zu unternehmen, um Latifs umgehende Freilassung zu bewirken". Er wies das US-Justizministerium an, bis zum 20. August 2010 auf diese Anordnung zu reagieren. Bislang ist nicht bekannt, ob die US-Regierung gegen diese Entscheidung Berufung einlegen wird. Selbst wenn sie das nicht tut, könnte es lange dauern, bis Adnan Farhan Abdul Latif in den Jemen zurückkehren kann, da die US-Regierung seit Dezember 2009 alle Überstellungen in den Jemen eingestellt hat.

Am 13. Juli 2010 wurde eine anderer jemenitischer Staatsbürger, Mohammed Hassan Mohammed Odaini, in den Jemen zurückgebracht, nachdem ein Gericht seine Freilassung angeordnet hatte. Das US-Justizministerium focht dieses Urteil nicht an, doch Regierungsangehörige ließen keinen Zweifel daran, dass die Rückführung eine Ausnahme darstelle und seine Freilassung "nicht stellvertretend für die Haltung zu anderen jemenitischen Gefangenen zu betrachten" sei. In seiner Erklärung hieß es weiter, dass die Einstellung der Transporte in den Jemen nach wie vor Gültigkeit habe.

Etwa die Hälfte der noch in Guantánamo festgehaltenen Häftlinge sind jemenitische Staatsangehörige. Die Arbeitsgruppe, die auf Weisung von Präsident Obama zur Beendigung der Inhaftierungen in Guantánamo ins Leben gerufen wurde, entschied, dass 36 Jemeniten in ihr Land zurückgeführt werden sollten. Weitere 30 wurden für eine mögliche Überstellung ausgewählt, sobald die Sicherheitsbedingungen erfüllt sind. Doch bisher sind nur acht Jemeniten von der Regierung Obama zurückgebracht worden.

[EMPFOHLENE AKTIONEN]

SCHREIBEN SIE BITTE E-MAILS, FAXE ODER LUFTPOSTBRIEFE MIT FOLGENDEN FORDERUNGEN

• Lassen Sie Adnan Farhan Abdul Latif umgehend frei, und bringen Sie ihn, wenn er es wünscht, in den Jemen zurück.

• Entschädigen Sie Adnan Farhan Abdul Latif angemessen für die Zeit, die er in US-Gewahrsam verbracht hat.

• Lassen Sie umgehend alle in Guantánamo festgehaltenen Gefangenen frei, die in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht weder angeklagt noch vor Gericht gestellt werden sollen.

[APPELLE AN]

NATIONALER SICHERHEITSRAT IM WEIßEN HAUS
Mr David Rapallo
National Security Council
The White House
1600 Pennsylvania Ave., N.W.
Washington, DC 20500, USA
(korrekte Anrede: Dear Mr Rapallo)
Fax: (001) 202 456 9110

SONDERBOTSCHAFTER DER US-REGIERUNG ZUR SCHLIEßUNG VON GUANTÁNAMO
Daniel Fried
US Department of State
2201 C Street NW
Washington DC, 20520

USA
(korrekte Anrede: Dear Special Envoy Fried)
Fax: (001) 202 647 3897

VERTEIDIGUNGSMINISTERIUM
Mr William Lietzau
Deputy Assistant Secretary of Defense
for Detainee Affairs
Pentagon
Arlington, VA 20222, USA
(korrekte Anrede: Dear Mr Lietzau)

KOPIEN AN
BOTSCHAFT DER VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA
S.E. Herrn Philip Dunton Murphy
Pariser Platz 2
10117 Berlin
Fax: 030 8305 1050
E-Mail: http://germany.usembassy.de/email/feedback.htm

Bitte schreiben Sie Ihre Appelle möglichst sofort. Schreiben Sie in gutem Englisch oder auf Deutsch. Da Informationen in Urgent Actions schnell an Aktualität verlieren können, bitten wir Sie, nach dem 6 . September 2010 keine Appelle mehr zu verschicken.

PLEASE WRITE IMMEDIATELY

• Release Adnan Farhan Abdul Latif immediately and, if it is in accordance with his wishes, return him to Yemen;

• Provide him with access to effective redress and remedy for his time held in US custody;

• Immediately release anyone held in Guantánamo who is not to be charge and tried in accordance with international law.