Freigelassen

Am 17. April sind die Menschenrechtsverteidiger_innen Daw Naw Ohn Hla, Daw San San Win (auch bekannt als Lay Lay), Daw Sein Htwe, U Nay Myo Zin, Ko Tin Htut Paing und Than Swe aus dem Insein-Gefängnis in Rangun (Yangon), der größten Stadt Myanmars, entlassen worden. Ihre Freilassung erfolgte im Zuge einer Begnadigung von 83 Gefangenen durch den Präsidenten, darunter auch gewaltlose politische Gefangene, für die sich Amnesty International eingesetzt hat.

Die sechs Aktivist_innen waren wegen ihrer Teilnahme an einem friedlichen Protest am 29. Dezember 2014 in Rangun inhaftiert worden, bei dem die Protestierenden die Behörden dazu aufgefordert hatten, den Tod von Khin Win zu untersuchen. Die Frau war bei einer Demonstration gegen das umstrittene Letpadaung-Kupferminenprojekt in der Region Sagaing von Polizist_innen erschossen worden. Im Mai 2015 wurden die sechs Aktivist_innen wegen einer Reihe von Anklagepunkten, u. a. wegen "Randalierens", unter dem Strafgesetzbuch von Myanmar jeweils zu Haftstrafen von vier Jahren und vier Monaten verurteilt. Zu den Vorwürfen gehörte außerdem das Demonstrieren ohne Genehmigung, das nach Paragraf 18 des Versammlungs- und Demonstrationsgesetzes unter Strafe steht. Sie wurden zudem wegen des Demonstrierens ohne Genehmigung in anderen Townships von Rangun angeklagt, und einige von ihnen erhielten in Zusammenhang mit anderen friedlichen Aktionen weitere Gefängnisstrafen.

Amnesty International begrüßt die Freilassung der sechs Menschenrechtsaktivist_innen, ist jedoch der Ansicht, dass sie nie hätten inhaftiert werden dürfen.

Es sind keine weiteren Aktionen des Eilaktionsnetzes erforderlich. Vielen Dank allen, die Appelle geschrieben haben.