Iran: Massaker an Demonstrant*innen – Amnesty fordert Ermittlungen wegen Völkerrechtsverbrechen

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Die Repression gegen die landesweiten Proteste im Iran hat zu massenhaften Tötungen in einem bislang beispiellosen Ausmaß geführt. Das zeigen verifizierte Videos und Informationen von Augenzeug*innen, die von Amnesty International ausgewertet wurden. Die Menschenrechtsorganisation fordert die UN-Mitgliedsstaaten auf, unverzüglich Ermittlungen und Strafverfolgungen gegen die Verantwortlichen einzuleiten, um weiteres Blutvergießen zu verhindern.

Ermittlungen durch den IStGH notwendig

Die systematische Straflosigkeit für Verbrechen, die von den iranischen Sicherheitskräften bei den aktuellen und (auch schon) früheren Protesten begangen wurden, ermutigt die Behörden, ihr kriminelles Verhalten fortzusetzen. Nach offiziellen Angaben ist die Zahl der Todesopfer bei der brutalen Niederschlagung überwiegend friedlicher Proteste seit dem 28. Dezember auf 2.000 gestiegen.

Die UN-Mitgliedstaaten müssen unverzüglich die Einberufung von Sondersitzungen des Menschenrechtsrats und des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen verlangen. Dieser sollte die Lage im Iran an den internationalen Strafgerichtshof (IStGH) überweisen. Um weiteres Blutvergießen zu verhindern, fordert Amnesty zudem, dass internationale Justizmechanismen aufgesetzt werden, um Strafverfolgungen gegen die Verantwortlichen einzuleiten. Zudem sollten Staaten wie Deutschland koordiniert Ermittlungen nach dem Weltrechtsprinzip aufnehmen.

"Die Spirale aus Blutvergießen und Straflosigkeit muss ein Ende haben. Selbst gemessen an der düsteren Bilanz der iranischen Behörden bei der Niederschlagung früherer Protestwellen sind die Schwere und das Ausmaß der aktuellen Tötungen und Repressionen beispiellos", sagt Julia Duchrow, Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland.

Zahlreiche Beweise belegen brutales Vorgehen

Amnesty International hat Dutzende von Videos und Fotos analysiert, die sich auf die Niederschlagung der Proteste seit dem 8. Januar in zehn Städten in den Provinzen Alborz, Gilan, Kermanshah, Razavi Khorasan, Sistan und Baluchestan sowie Teheran beziehen.

Hier finden Sie auf amnesty.org verifizierte audiovisuelle Beweise sowie Augenzeug*innenberichte.

In einem Bericht, der Amnesty International vorliegt, sagte ein*e Journalist*in aus Teheran:

"Sagen Sie der Welt, dass in Iran unaussprechliche Verbrechen begangen werden ... Sagen Sie der Welt, dass [die Behörden] das Land in einen Friedhof verwandeln werden, wenn sie nichts unternimmt."

Mehr Informationen zur Situation im Iran sind hier auf unserer Website zu finden.