Pressemitteilung Polen 05. Juni 2012

Start der Fussball-EM am 8.6.: Rote Karte für Menschenrechtsverletzungen in der Ukraine

Amnesty fordert: Folter und Misshandlungen in ukrainischen Gefängnissen und in Polizeigewahrsam müssen ein Ende haben

BERLIN, 05.06.2012 - Noch 3 Tage: Dann sitzen wieder Millionen Fußballfans in den Stadien und vor den Fernsehern, fiebern mit ihrer Mannschaft und hoffen auf einen Sieg bei der Fußball-Europameisterschaft. Auch viele Ukrainer hoffen auf einen Sieg – allerdings nicht nur bei der EM, sondern auch in Sachen Menschenrechte im eigenen Land. Denn: Folter und andere Misshandlungen in ukrainischen Gefängnissen und in Polizeigewahrsam sind an der Tagesordnung, ethnische Minderheiten und Flüchtlinge sowie Asylsuchende werden häufig diskriminiert. Menschen werden willkürlich verhaftet, ohne Grund in Untersuchungshaft gehalten und dort teils schwer misshandelt. Auch im zweiten Gastgeberland der EM, in Polen, stehen Menschenrechte im Abseits: Die Zahl rassistischer Übergriffe nimmt zu, die Verantwortlichen werden häufig nicht zur Rechenschaft gezogen.

Amnesty International ruft nicht zum Boykott der Fußball-EM auf, aber Generalsekretär Wolfgang Grenz fordert: "Die Sportler, die Funktionäre und auch die Fans, die in die Ukraine und nach Polen fahren, sollten den Mund aufmachen und die Menschenrechtsverletzungen, wann immer es möglich ist, thematisieren und einen deutlich besseren Schutz der Menschenrechte fordern. Auch von Deutschland aus können Fans etwas tun, zum Beispiel indem sie sich an der Online-Aktion von Amnesty gegen Polizeigewalt und Folter in der Ukraine beteiligen." Es dürfe bei der Kritik auch nicht nur um die inhaftierte Ex-Regierungschefin Timoschenko gehen, denn Folter und Amtsmissbrauch durch die Polizei treffe viele Ukrainer, so Grenz. Kernforderungen von Amnesty International an die Ukraine sind die zügige Umsetzung einer grundlegenden Reform der Strafprozessordnung sowie die Sicherstellung einer unabhängigen Justiz.

"Europa schaut in den nächsten Wochen auf die Ukraine und Polen – eine gute Gelegenheit, Druck zu machen auf die Verantwortlichen im Land. Wichtig ist, dass der Druck die EM überdauert, denn nur dann besteht die Hoffnung, dass die Menschenrechte eines Tages nicht mehr im Abseits stehen", sagt Wolfgang Grenz. Amnesty International steht im Kontakt mit dem DFB und hat den Fußball-Bund in einem Gespräch über die Menschenrechtslage in der Ukraine und in Polen informiert.

Für Interviewanfragen in Deutschland und der Ukraine, für weitergehende Informationen und Bildmaterial (z.B. ein Überwachungsvideo Polizeigewalt in der Ukraine) wenden Sie sich bitte an die Pressestelle. Weitere Informationen zur Menschenrechtslage in der Ukraine und Polen sowie die an den ukrainischen Präsidenten Wiktor Janukowitsch gerichtete Email-Aktion finden Sie unter: http://www.amnesty.de/em2012

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