Amnesty Journal Griechenland 21. Juli 2015

Inseln der ­Hoffnung

Griechenland könnte eine sichere Anlaufstelle für syrische Kriegsflüchtlinge sein. Doch Athens Grenzpolitik treibt die Menschen über das Meer.

Von Dietmar Telser

Es ist kurz vor drei, als Kapitän Michaliadis Panagiotis entscheidet, dass es genug ist für diese eine Nacht. Das Meer ist rau, Wind fünf bis sechs, das Schiff tanzt auf den Wellen. »Wir fahren zurück«, ruft er in die Nacht, »zu gefährlich«, und gibt die Order zur Heimfahrt nach Chios.

Am späten Abend waren sie hinausgefahren, zwei Schiffe der Küstenwache, eine kleine Armada, bereit zur Abwehr auf See. Im Osten bezieht Panagiotis Position, im Norden die Italiener auf dem Frontex-Schiff, Verbündete Europas. Knapp vor dem türkischen Seegebiet riegeln sie jede Nacht die äußerste Grenze der EU ab. Sie suchen den Horizont mit Nachtsichtgeräten ab und scannen mit ihrem Radar jedes Boot, das sich schnell und ungewöhnlich vorwärtsbewegt.

Von Chios bis zum türkischen Festland sind es rund zehn Meilen. Es gilt, die Insel vor Eindringlingen zu schützen. Aber nicht die Osmanen wie vor knapp zwei Jahrhunderten sind diesmal die Gegner, keine Soldaten mit Schwertern und Dolchen, sondern Menschen mit Rucksack und Plastiktüten auf der Flucht vor einem Krieg.

Es sind die Monate, in denen so viele Menschen über das Meer nach Griechenland wollen wie noch nie. Außer Chios heißen die Vorposten Europas auch Lesbos, Samos oder Farmako­nisi. Ein halbes Dutzend Inseln, die nur wenige Meilen vor der Türkei liegen. Mehr als 26.000 Menschen erreichten in den ersten sieben Monaten des vergangenen Jahres die Ägäischen Inseln. Das sind zehnmal so viele wie im Jahr 2012.

Nirgends zeigt sich so deutlich wie hier: Menschen auf der Flucht lassen sich nicht so einfach aufhalten, Grenzen können sie nicht dauerhaft stoppen, selbst das Meer nicht. Panagiotis und sein orangefarbenes Rettungsschiff SAR 519 sind eine Miniatur der europäischen Flüchtlingspolitik. Wenn er nach drei Uhr nachts seine Fahrt abbricht, weil es sicherer für seine Crew ist oder weil er einfach nur müde ist, dann zeigt sich die ganze Absurdität der griechischen, der europäischen Grenzpolitik. Eine Politik, die nur für den Moment gemacht ist. Wird ein Riss geflickt, reißt die Naht an anderer Stelle wieder auf.

Das ist das Glück für Ghaith, für Ahmad, für Oula und für fast 80 weitere Flüchtlinge in dieser Nacht. Denn drei Boote schlüpfen im Finsteren durch den Kordon der Küstenschiffe. ­Eines der Boote werden die Italiener noch bis zu den Klippen verfolgen, auch Panagiotis wird noch einmal geweckt, um die Frontex-Kollegen zu unterstützen, aber seine Hilfe wird am Ende nicht mehr benötigt. Die Boote haben es an die Küste von Chios geschafft. Und es wird nur wenige Stunden dauern, bis die Polizisten die verstreuten Flüchtlinge auf der Insel aufgelesen und in das Aufnahmelager am Hafen gebracht haben.

Flucht vor dem »Islamischen Staat«

Ghaith, 23, Student aus Damaskus, ist einer der Ersten, die am Morgen aus dem Polizeibus steigen. Er spricht fließend Englisch und wird schnell zum inoffiziellen Übersetzer seiner Gruppe.

Das behelfsmäßige Aufnahmezentrum ist nicht viel mehr als ein staubiger Platz mit Containern und Holzhütten. Die Bohlen der Baracken sind von Sonne und Salz verblichen, die Fenster vergittert, drinnen schmutzstarrende Schlafsäcke und Wolldecken. Eigentlich sollten Flüchtlinge nur einige Stunden hier verbringen. Aber das offizielle Flüchtlingszentrum auf der Insel ist wieder einmal überfüllt. Manch einer lebt hier seit Tagen.

Ein Polizist verteilt Wasserflaschen. Oula steht etwas abseits und spricht mit niemandem. Es heißt, dass sie schon auf der Fahrt sehr zurückhaltend gewesen sei. Sie trägt einen rosafarbenen Mantel, der ihre Schwangerschaft nicht verbergen kann.
»Schwanger, ist sie schwanger?«, ruft der Polizist zu den Flüchtlingen, als er es bemerkt.
»Ja«, nickt sie.
»Monat?«
»Sieben.«
»Sie soll sich hinsetzen.«

»Alle anderen in einer Reihe. R-e-i-h-e, habe ich gesagt, das ist doch keine Reihe.«
Kärtchen mit fortlaufenden Nummern werden verteilt. Ghaith ist ab jetzt die Nummer eins. In dem Container werden Fingerabdrücke genommen, ein Polizist fotografiert alle auf dem Platz mit einer Digitalkamera. Niemand wehrt sich gegen die Registrierung, niemand murrt.

Auch wenn ihre Namen fortan in der europäischen Fingerabdruck-Datei Eurodac auftauchen. Die Registrierung hat in Griechenland ein wenig von ihren Schrecken verloren. Vielen Staaten in der EU dient sie später als Beweis, Flüchtlinge in das Land abzuschieben, in das sie als Erstes in die EU eingereist sind. Aber selbst Gerichte wollen den Flüchtlingen ein Land wie Griechenland nicht zumuten. Der ­Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat 2012 geurteilt, dass eine Abschiebung in ein Land mit derartigen Mängeln im Asylsystem nicht zu verantworten ist. Die Rückführungen nach Griechenland wurden in vielen EU-Ländern ausgesetzt.

Die Sonne brennt immer stärker. Einzig der Dachvorsprung der Hütten bietet ein wenig Schatten. Ein paar Mädchen setzen sich in einen leeren Bus und schlafen gleich ein. Ein Vater schreibt seinem Sohn eine SMS: »Ich bin’s, Papa, ich bin in Griechenland.« Ein anderer benötigt Geld: »Bin in Griechenland. ­Bitte schickt mir 7.000 Euro.« Oula blickt hinaus auf das Meer. Ahmad, der IT-Ingenieur, erzählt von seiner Heimatprovinz Deir ez-Zor, in der gerade Dschihadisten des »Islamischen Staats« Dorf für Dorf erobern, Oppositionelle kreuzigen, Gegner köpfen.

Ghaith und seine Freunde können jetzt auch über den Schmuggler lachen, der ihnen versprochen hatte, sie in einer Jacht auf die Insel zu bringen. Tatsächlich fuhren sie mit einem klapprigen Motorboot. Sie hatten Angst. Die schwangere Oula sei die Einzige gewesen, die der Mut nie verlassen habe. Auch dann nicht, als die See so unruhig war, dass Kapitän Panagiotis mit seinem hochseetauglichen Schiff die Heimfahrt antrat.

Vom Auffanglager aus können sie die Anlegestelle der Fähre nach Piräus sehen. Sie haben ihre Weiterreise schon oft im Kopf durchgespielt. »Wir wollen alle unseren Weg gehen«, sagt Ghaith. Er will weiter nach Deutschland, weil er dann in Sicherheit leben kann und ihm, so hofft er, dort alle Chancen offenstehen. Oula möchte in die Schweiz.

Ihr Mann, ein Kämpfer der Rebellen, wurde im Krieg schwer verwundet und mithilfe eines Journalisten nach Europa gebracht. Das Boot war ihre einzige Chance, ihm zu folgen. Auch Ahmad möchte weiter nach Deutschland. »Das Wichtigste ist, dass es dort keinen Krieg gibt.« Niemand möchte in Griechenland bleiben.

Aufnahmeeinrichtungen wie Gefängnisse

Wer auf den Inseln landet, könnte in Griechenland einen Asylantrag stellen. Doch das Verfahren ist lang und nimmt den Menschen oft die letzte Würde. Die Erstaufnahmeeinrichtungen und Internierungszentren werden wie Gefängnisse geführt.

Es ist für Flüchtlinge zudem nur schwer möglich, ein selbstständiges Leben in dem krisengeschüttelten Land aufzubauen. Viele wählen deshalb einen anderen Weg: Sie beantragen kein Asyl, sondern lassen sich einen Ausreisebescheid ausstellen. Damit müssen sie das Land zwar innerhalb von 30 Tagen verlassen.

Doch was viel wichtiger ist: Es bedeutet auch, dass sie sich in dieser Zeit in Griechenland frei bewegen dürfen. Diese Zeit nutzen viele, um die Inseln zu verlassen und auf dem Festland nach einem weiteren Schmuggler zu suchen, der ihnen gefälschte Dokumente verkauft oder sie über die Grenze Richtung Norden bringt. Syrer dürfen sich hingegen mindestens sechs Monate in Griechenland aufhalten. Auch sie versuchen dann sich weiter nach Schweden, Holland oder Deutschland durchzuschlagen.

Das ist auch Ghaiths Ziel. Er will sich in Athen neue Dokumente besorgen. Er sieht aus wie ein Europäer, sagen seine Freunde vom Boot, er wird das hinbekommen. Aber er wird noch einmal Geld benötigen. 3.000 Euro hat er bereits für die Überfahrt bezahlt. Es war die teurere der beiden Schleusertouren. Sie wurden mit dem Boot an der Küstenwache vorbei bis an Land gebracht, der Schleuser machte anschließend kehrt.

Es hätte noch die andere Variante gegeben. Dabei wird ein Schlauchboot von einem Flüchtling gefahren, das mit schwachem Außenbordmotor und wenig Sprit ausgerüstet ist. Der Schleuser geht dabei das geringste Risiko ein. Das Schlauchboot wird nach der Ankunft von den Flüchtlingen zerstört, die Motoren schnappen sich oft Fischer aus den Dörfern. Ab 1.000 Euro wird dafür bezahlt. Aber damit hat Ghaith schlechte Erfahrungen gemacht.

Vor vier Wochen hatte er die Überfahrt schon einmal versucht. Sie waren 32 in einem kleinen Schlauchboot, darunter fünf Frauen und drei Kinder. Von Izmir aus fuhren sie auf die Insel Lesbos zu. Als sie ein Schiff der Küstenwache bemerkten, schlitzten sie ihr Boot auf.

Viele Flüchtlinge machen dies, um zu vermeiden, dass sie widerrechtlich zurückgedrängt werden. So ist die Küstenwache gezwungen, die Menschen vor dem Ertrinken zu retten. 30 Minuten lang reagierte die Küstenwache nicht. »30 Minuten schwammen wir im Wasser, dann erst wurden wir an Bord genommen.« Aber das Schiff brachte die Flüchtlinge nicht auf die Insel. Sie kreuzten fünf Stunden auf dem Meer, dann wurden sie in einem beschädigten Schlauchboot vor der türkischen Küste wieder ausgesetzt.

Es ist nicht nachzuweisen, ob es sich tatsächlich so zugetragen hat. Aber die Wahrscheinlichkeit ist groß. Menschenrechtsorganisationen haben in den vergangenen Jahren umfangreiche Dossiers angelegt, die den griechischen Grenzbeamten ähnliche Methoden vorwerfen. Dies würde nicht nur gegen die Genfer Flüchtlingskonvention, sondern auch gegen die griechische Gesetzgebung verstoßen. Flüchtlinge, die das Land erreichen, müssen zumindest die Möglichkeit haben, einen Schutzstatus zu beantragen.

Vieles deutet darauf hin, dass die Rückführungen in Griechenland keine Einzelfälle sind. Pro Asyl spricht in einem Bericht aus dem Jahr 2013 von »systematischen völkerrechtswidrigen Zurückweisungen«. Rund 60 Fälle wurden dokumentiert, in denen meist Spezialkommandos Flüchtlinge zurückgewiesen haben sollen. Der wohl bekannteste darunter war der Fall von Farmakonisi. Am 20. Januar 2014 starben acht Kinder und drei Frauen, als ein Schiff der Küstenwache das Boot ins Schlepptau nahm. Flüchtlingsorganisationen vermuten, dass es sich dabei um eine illegale Push-back-Operation handelte, das Boot also zurück in die Türkei geschleppt werden sollte. Die Ermittlungen wurden trotz scharfer Kritik aus dem Ausland eingestellt. Knapp zwei Monate nach dem Vorfall schossen Beamte der Küstenwache von Chios auf ein Flüchtlingsboot und verletzten dabei zwei Männer und eine 19-Jährige.

Völkerrechtswidrige Rückführungen

Wir wollen mit dem Chef der Hafenbehörde von Chios darüber sprechen. Aber er kann die Kritik an dem Vorfall nicht nachvollziehen. Argyrakis Ioannis trägt ein schimmernd weißes Uniformhemd. Es ist ein brüllend heißer Sommertag. Die Türen und Fenster stehen weit offen, im Flur warten die italienischen Frontex-Beamten. Ioannis kann von seinem Büro aus auf das Aufnahmelager blicken.

Er versucht, die Sache mit den Schüssen zu erklären. Er dreht an seinem Kugelschreiber. Das Boot war dabei, das Schiff der Küstenwache zu rammen, sagt er. Zudem sei unklar gewesen, ob Waffen an Bord waren. »Schmuggler sind zu allem bereit, um ­ihrer Verhaftung zu entgehen.« Am Ende war der Schmuggler jedoch unbewaffnet, und so richtig kann Ioannis die Schüsse nicht erklären.

Aber später im Krankenhaus hätten sich die Flüchtlinge bei der Küstenwache bedankt, sagt er. »Sie wollten sogar ein Foto mit uns machen.« Überhaupt verstehe er die vielen Vorwürfe an die Küstenwache nicht. In den meisten Fällen seien es vermutlich Missverständnisse. »Wenn wir ihnen ein Seil zur Rettung zuwerfen, dann denken sie vielleicht, dass wir sie in die Türkei schleppen wollen.«

Ioannis wurde Anfang 2014 zum Hafenchef befördert – ausgerechnet in dem Jahr, in dem auf der Insel ein neuer Flüchtlingsrekord verzeichnet wird. 6.518 Flüchtlinge wurden 2014 auf Chios registriert. Zwei Jahre zuvor waren es noch 69. »Es ist ein epidemischer Anstieg«, sagt Ioannis. Jeder Zweite stammt aus Syrien. Und jetzt, da die ISAF ihren Einsatz in Afghanistan beendet hat, flüchten auch immer mehr Menschen von dort auf die rettenden Inseln: Dolmetscher, Lehrer, frühere Mitarbeiter der internationalen Streitkräfte. Die Krisen in der Region lassen die Flüchtlingswelle in der Ägäis anschwellen.

Aber es gibt auch einen anderen Grund und der hat mit Griechenlands Grenzpolitik und dem längsten Fluss des Landes zu tun. Einige Hundert Kilometer nördlich fließt der Evros durch das Land. Er trennt Griechenland von der Türkei.

Im Polizeihauptquartier der nördlichsten Gemeinde Griechenlands treffen wir einen entspannten Athanassios Mantarlis. Der 36-Jährige ist zuständig für Einwanderungsfragen, er kommt gerade von einer Informationsreise aus den USA. Die US-amerikanischen Grenzanlagen zu Mexiko sollen ein Vorbild für jene am Evros sein.

Seit 15 Jahren arbeitet Mantarlis für die Polizei in der Region. 2012 hat er selbst erlebt, was seine Kollegen auf Chios in diesen Monaten sehen. Zehntausende flüchteten damals über die Grenze nach Griechenland. Die meisten ­kamen aus Syrien. Doch je länger der Syrienkrieg andauerte, desto stärker sicherte Griechenland seine Grenze im Norden. Die europäische Grenzschutzagentur Frontex schickte Verstärkung und startete die Operationen »Poseidon« und »Aspida«.

Parallel dazu wurde ein automatisches Überwachungssystem ausgebaut. Rund 700 Polizeibeamte sind in diesem Sommer in der Evros-Region im Einsatz. 2015 werden weitere zehn Millionen Euro allein in den letzten Abschnitt des Überwachungssystems investiert. 75 Prozent der Kosten trägt die EU.

»Wir stoppen illegale Einwanderer, bevor sie nach Griechenland kommen«, sagt Mantarlis. Flüchtlinge würden früh von drei Kamerasystemen erfasst, die türkischen Behörden informiert, die die Ankommenden dann für Europa abfangen. Was Mantarlis nicht sagt: Wer es dennoch über die Grenze schafft, wird offenbar häufig zurückgedrängt. Pro Asyl und Amnesty International dokumentierten auch für die Evros-Region zahlreiche Push-back-Fälle. Mantarlis streitet ab. »Wir haben Gesetze nach europäischen Richtlinien. Und wir halten uns daran.«

Dann ist da noch der Zaun. Ende 2012 wurde in der Evros-Region eine 12,5 Kilometer lange und vier Meter hohe Grenzanlage fertiggestellt. Für mehr als drei Millionen Euro. Zuvor konnte dort die Grenze zwischen der Türkei und Griechenland zu Fuß überquert werden. »Der Zaun hat die illegale Einwanderung in diesem Gebiet komplett gestoppt«, sagt Mantarlis.

In der ganzen Region ist die Zahl der registrierten unerlaubten Grenzüberschreitungen nach dem Bau des Zauns um mehr als 90 Prozent gesunken. Die Schlepper suchen sich längst neue Wege. Nicht nur aus Chios, Lesbos und Samos werden neue Höchststände vermeldet. Ende 2013 stiegen im Nachbarland ­Bulgarien die Flüchtlingszahlen auf ein Rekordhoch. Wenig ­später wurde auch dort mit dem Bau eines Zauns begonnen.

Dietmar Telser ist Politikredakteur bei der »Rhein-Zeitung« und reiste während einer Auszeit für eine Multimedia-Reportage drei Monate entlang der EU-Außengrenzen.

www.der-zaun.net

INFO: Wie es für Ahmad, Ghaith und Oula weiterging
Ahmad schaffte es Ende Oktober 2014 über den Landweg nach Deutschland. In Ungarn wurde er von Grenzpolizisten gestoppt und registriert. Er lebt in einem Flüchtlingsheim in Nordrhein-Westfalen und fürchtet wegen der ­Dublin-Verordnung die Abschiebung nach Ungarn.
Ghaith aus Damaskus kontaktierte in Athen einen Schmuggler, der ihm für 3.000 Euro einen gefälschten ­italienischen Ausweis besorgte. Gemeinsam mit einem Schmuggler wollte er möglichst unauffällige Kleidung einkaufen. Als Ghaith ausreiste, trug er einen Strohhut und ein Hemd, als wäre er auf dem Weg zum Schlagermove. Ende August 2014 landete er in Berlin. Am Bahnhof wurde er von Berlinern wegen seines ungewöhnlichen Outfits fotografiert. Er wartet auf seine Aufenthaltserlaubnis.
Er sagt, dass er glücklich sei.
Oulas Spur verlor sich in Athen.

Mehr dazu