Amnesty Journal Myanmar 26. März 2015

"Für uns gibt es keine Gerechtigkeit"

"Für uns gibt es keine Gerechtigkeit"

Die muslimische Minderheit der Rohingya in Myanmar. Fischer im Flüchtlingscamp Dar Paing

Buddhisten haben ihre Häuser abgebrannt. Nun leben sie abgeschottet in Flüchtlingslagern unter menschenunwürdigen Bedingungen. In Myanmar werden die muslimischen Rohingya seit Jahren systematisch unterdrückt. Das Meer ist ihr einziger Ausweg.

Von Martin Franke

Das Boot steht schon bereit. Mehrere Wochen haben die drei Männer daran gearbeitet, jetzt bringen sie mit Sorgfalt die letzten Bretter an. Wann sie genau aufs Meer fahren werden, wissen sie noch nicht. Sie sind Fischer von Beruf, wie viele es hier einmal waren. Doch zum Fischen wollen sie dieses Mal nicht aufbrechen – sie suchen stattdessen einen Weg aus dem Flüchtlingscamp, in dem sie seit Juni 2012 leben müssen.

Muslimische Rohingya in Myanmars nordwestlichem Bundesstaat Rakhine sind zu Gefangenen im eigenen Land geworden, Menschenrechtsverletzungen sind an der Tagesordnung und ein willkürliches Katz- und Mausspiel von Polizei und Armee verbreitet Angst unter den Menschen. Nach Angaben der UNO sind die Rohingya eine der am schlimmsten verfolgten Minderheiten weltweit.

»Was machst Du hier, Bengale? Das hier ist nicht dein Land, geh’ dahin zurück, wo du herkommst. Hier ist unser Land!«, riefen buddhistische Polizisten. Es war Freitagnacht, erinnert sich der 30-jährige Mohammed Noorbe, als die ersten Häuser im Bumay Village nahe Sittwe brannten. In den Tagen des Juni 2012 kam es zu mehreren gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Buddhisten und Muslimen – Mohammed verließ wie viele der etwa 10.000 Einwohner das Stadtviertel Narzi.

Seinen jüngeren Bruder verlor er aus den Augen, als er sich zu den Feldern außerhalb von Sittwe aufmachte, um dort Schutz zu suchen, wo heute die Flüchtlingslager stehen. Er fand den 25-Jährigen später tot. Polizisten sollen seinem Bruder auf der Straße die Kehle durchgeschnitten haben, erzählt er. Sie hätten ihn wie ein Tier abgeschlachtet, Kinder und Frauen mussten zusehen, niemand konnte etwas tun.

Lokale Medien hatten berichtet, muslimische Männer hätten eine buddhistische Frau vergewaltigt und getötet. Daraufhin rächte sich eine buddhistische Gruppe mit dem Mord an zehn Muslimen. Mehr als 280 Menschen wurden bei den Unruhen zwischen Juni und Oktober 2012 getötet, mehr als 140.000 wurden obdachlos.

Vergessene Minderheit

Mohammed versteht auch knapp drei Jahre später noch nicht, wie es dazu kommen konnte: »Wir sind hier geboren, wir lebten hier, wir gingen hier zur Schule. Es gab vorher nie Probleme.« Er hatte früher auch buddhistische Freunde, doch der Kontakt ist in jenen Tagen abgebrochen. Im Zentrum von Sittwe besaß er bis Mitte 2012 ein Geschäft. Sein Haus in Narzi, gegenüber der Universität, wurde bis auf die Grundmauern niedergebrannt.

Nachwachsendes Grün hat spätestens jetzt die letzten Spuren des ehemaligen Stadtteils komplett verwischt. Mohammed ist nichts geblieben. Im Flüchtlingslager hat er nun einen kleinen Teeladen, mit dem er seine Frau und seine beiden Kinder irgendwie durchbringt. Würde er zurück in die Stadt fahren, würde er umgebracht – dessen ist er sich sicher.

Die myanmarischen Behörden betrachten die Rohingya als illegale Einwanderer aus Bangladesch, die mit den britischen Kolonialherren im 19. Jahrhundert ins Land gekommen sein sollen. Daher akzeptiert die Regierung in der Hauptstadt Naypyidaw sie nicht als eine der insgesamt 135 offiziell anerkannten ethnischen Gruppierungen – sie weigert sich sogar, sie Rohingya zu nennen: »Wir sehen, dass es in unserem Land islamische Bengalis gibt, und wir sehen, dass es Spannungen und Herausforderungen gibt, insbesondere Gewalt zwischen verschiedenen Bevölkerungsgruppen«, erklärte Regierungssprecher Ye Htut in einem Interview mit der »Washington Post«. »Aber ich möchte klar und deutlich machen, dass die Regierung und die Menschen von Myanmar das Wort Rohingya nicht akzeptieren.«

Die Rohingya leben mindestens seit dem 15. Jahrhundert in dem Gebiet des heutigen Myanmar, ihre Zahl ist jedoch während der britischen Kolonialzeit von 1824 und 1948 stark gestiegen – sie wurden als Feldarbeiter aus Bangladesch angeworben. Schätzungen zufolge stellen Rohingya ein Drittel der 3,3 Millionen Einwohner der Provinz Rakhine. In Bangladesch leben weitere 200.000 staatenlose Rohingya.

Eine junge Mutter bricht in Tränen aus. Ihr Neugeborenes liegt in einem zwei Quadratmeter großen Zelt und schreit. Vor zwei Wochen hat sie ihren Ehemann verloren. Er hat Blut gespuckt, schildert sie.

Es regnet durch die Zeltdecke, der Boden und die Planen sind feucht. Wie sie jetzt ihre zwei Kinder ernähren soll, fragt sie die Frauen um sich herum. Sie bettelt im Camp um Hilfe, doch die Solidarität stößt an Grenzen. Eine schwangere Frau erwidert: »Wir können Armut nicht mit Armut bekämpfen, wir sind selber arm.« In den Lagern für die Binnenvertriebenen fehlt es an grundlegenden Dingen. Die Menschen haben nicht nur ihre Häuser verloren, sondern auch ihre Berufe. Ein festes Einkommen haben nur wenige.

Mangelernährung und Krankheiten

Kinder laufen nackt herum, spielen und waschen sich im Abwasser. Manche tragen Bänder um ihre dünnen Fußgelenke – sie leiden an Mangelernährung, ihre Bäuche sind aufgebläht, ihre Haut spannt sich über den Knochen. Es gibt zwei Krankenhäuser, in denen muslimische Ärzte aus Rangun arbeiten, sowie mehrere Apotheken, die ein notdürftiges Krankenzimmer eingerichtet haben.

Die zwei Ärzte und der Assistenzarzt im Krankenhaus des Flüchtlingslagers Dar Paing sind überfordert, und die Patienten klagen: »Diese Männer sind zu jung, haben kaum Erfahrung und arbeiten ständig am Limit. Außerdem nehmen sie viel zu viel Geld für Behandlungen und Arzneimittel.«

Im Krankenhausalltag müssen die Ärzte oftmals improvisieren. Zwar gibt es Unterstützung durch die muslimische Gemeinde von Rangun, doch gibt es nicht genug Medizin, nicht alles kommt durch die Checkpoints. Der Assistenzarzt erklärt, dass es an Tabletten für Tuberkulose- und Diabeteskranke mangelt. Strom bekommen sie von einem Solarpanel, für Operationen werfen sie einen kleinen Generator an. Nachts schlafen die drei Ärzte in den Krankenbetten.

Mouna Derouich besucht seit November 2012 regelmäßig die Flüchtlingscamps. Die französische Aktivistin sammelt Spenden für Hilfsprojekte. Die Lage habe sich extrem verschlechtert, sagt Derouich, nachdem es im Januar 2014 erneut zu einem Massaker in Maungdaw kam – einer Stadt an der Grenze zu Bangladesch mit mehrheitlich staatenlosen Rohingya.

Dabei wurden nach offiziellen Angaben 40 Menschen getötet und Dutzende verletzt. Die Organisation »Ärzte ohne Grenzen« behandelte damals 20 Rohingya, woraufhin die Regierung in Naypyidaw entschied, der Organisation die Arbeitserlaubnis zu entziehen. »Man will, dass Ausländer nicht hierher kommen«, stellt Derouich fest. »Zuerst attackieren sie die Rohingya, stecken sie in ein Lager und gehen dann auch noch gegen ausländische Hilfsorganisationen vor. Die Menschen hier sterben, Tag für Tag.«

Spione im Flüchtlingslager

Die Unruhen brachen just aus, als sich das ehemalige Birma, das 1989 von den Generälen in Myanmar umbenannt wurde, nach jahrzehntelanger Militärdiktatur wieder der Welt öffnete. Im März 2011 trat eine zivile Regierung mit dem Vorhaben an, das Land zu demokratisieren.

Bei einem Deutschlandbesuch Anfang September 2014 traf der myanmarische Präsident Thein Sein auch Bundeskanzlerin Angela Merkel, die ihn darauf hinwies, dass für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes eine fried­liche Entwicklung notwendig sei und diese erfordere auch »Toleranz gegenüber den Minderheiten«. Thein Sein sah das anders: »Wenn wir wirtschaftlichen Erfolg haben, dann ist es mit der Demokratisierung einfacher.«

Die Investitionen ausländischer Firmen und die Touristenzahlen in Myanmar steigen, doch die ethnischen und religiösen Konflikte des Landes sind ungelöst und bedrohen den Reformkurs. Sie sind das Erbe der Herrschaft des Militärs, das den ethnischen Minderheiten nicht traute.

Der frühere UNO-Sonderbeauftragte für Myanmar, Tomás Ojea Quintana, sagte in einem Interview, der Bundesstaat Rakhine befinde sich in einer tiefen Krise. »Was hier passiert, gleicht dem, was während der Militärregierung geschehen ist.« Gemeint sind damit schwere Menschenrechtsverletzungen und ein allgegenwärtiger Sicherheitsapparat.

Mohammed erzählt von einem muslimischen Mitbewohner, der durch einen Kopfschuss getötet wurde, als er gegen 21 Uhr aus einem Internetcafé kam, wo er mit seinem Vater in Malaysia telefoniert hatte. Der Täter soll ein Polizist in Zivil gewesen sein. Drei Rohingya wurden daraufhin festgenommen und wurden seitdem nicht mehr gesehen, berichtet Mohammed.

Es sind systematische Methoden, mit denen Sicherheitskräfte Angst in den Camps verbreiten: Polizisten schießen nachts in die Luft, überprüfen Personen, kommen in ihre Hütten, nehmen sie fest. Doch das »Schlimmste«, erzählt ein junger Mann, der sich James nennt, seien die Spione. Rohingya, die vom Militär als Spione angeworben und mit Pistolen bewaffnet werden, um ihre ­eigenen Leute umzubringen. »Es sind vor allem muslimische Führer, die für die Lagerverwaltung arbeiten. Wenn Du ein Spion bist, kannst Du viel Geld verdienen.«

Die Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi hat ihre Stimme bislang nicht für die muslimische Minderheit erhoben, obwohl die staatenlosen Rohingya während Aung San Suu Kyis Hausarrests zu Zeiten der Militärjunta auf die Straße gingen und für ihre Freilassung demonstrierten. Ende 2015 sollen Parlamentswahlen in Myanmar stattfinden.

Die Rohingya erwarten jedoch nicht viel von der Oppositionspolitikerin. Sie respektieren die Lady, doch sind sie auch enttäuscht von ihr. »Sie wird nicht gewählt werden«, sagt Mohammed. Und damit liegt er vielleicht richtig, Artikel 59 der Verfassung von Myanmar verbietet Suu Kyi Präsidentin zu werden, weil sie zwei Söhne mit britischer Staatsbürgerschaft hat.

Vieles spricht dafür, dass staatliche Institutionen in die Unruhen im Sommer 2012 involviert waren. Augenzeugen zufolge waren während jener Zeit merkwürdig viele »Fremde« an Gewalttaten beteiligt. Die ultranationalistische »Rakhine Nationalities Development Party« soll Anti-Rohingya-Seminare abgehalten und die Ausschreitungen in den Monaten vorher organisiert haben. Andere erklären, man habe Aung San Suu Kyi, die wenige Tage nach Beginn der Unruhen ihre erste Reise nach Europa antrat, um ihre Rede für den Friedensnobelpreis nachzuholen, eine Falle gestellt: Sollte die beliebte Oppositionspolitikerin die Taten der Buddhisten in dem mehrheitlich buddhistischen Land verurteilen?

In den Flüchtlingslagern sind diese Fragen von geringer Bedeutung. Auch ist nicht bekannt, dass Aung San Suu Kyis Partei »Nationale Liga für Demokratie« (NLD) einen Gesetzentwurf zur Staatsbürgerschaft in der Schublade hat, der den rechtlichen Status der Rohingya verbessern soll, wie es aus internen Kreisen der NLD heißt. Dafür müsste die Partei jedoch die Wahlen gewinnen, um ihn erfolgreich ins Parlament einbringen zu können.

Der Bundesstaat Rakhine ist die zweitärmste Region des Landes. In Sittwe wurde nun mit indischen Geldern ein Tiefhafen gebaut, weiter südlich im Golf von Bengalen beginnen eine Öl- und eine Gaspipeline, die Chinas abgelegene Südprovinz Yunnan mittlerweile mit Energie versorgen. Die wirtschaftlichen Interessen sind riesig, es geht um viel Geld. In der Vergangenheit gab es heftigen Protest gegen die 1.240 Kilometer langen ­Pipelines nach China.

Doch die Auseinandersetzungen zwischen Buddhisten und Muslimen drängten diese Probleme in den Hintergrund. Die Stimmung in Sittwe ist angespannt, die Menschen sind misstrauisch gegenüber Ausländern. Ein Restaurantbesitzer sagt: »Ich hoffe, Du bist keiner dieser Schnüffler. Die mögen wir hier nicht, denn die erzählen noch mehr Lügen als die Bengalis.«

Fluchtziel Malaysia

Die einzige Möglichkeit, die Mohammed hat, um das Lagerleben zu vermeiden, ist die Flucht nach Malaysia. Wenn er die rund 2.000 US-Dollar für einen sogenannten »Broker« aufbringen kann, wird ihm der Weg freigemacht. Die Marine überwacht die Küste und kooperiert mit den Menschenhändlern. Eine Flucht über Land ist unmöglich, da die kilometerweiten Camps durch das Meer auf der einen Seite und durch Checkpoints auf der anderen Seite abgeriegelt sind. »Sie kontrollieren uns wie Tiere, wie in einem Gefängnis. Und ob das Boot überhaupt in Malaysia ankommt, ist ebenfalls ungewiss. Von zehn Booten schaffen es drei bis vier.«

Diejenigen, die die Reise mit dem Boot wählen, kommen oftmals in Thailand an – auch wenn sie selbst glauben, in Malaysia gelandet zu sein – und werden von den thailändischen Behörden aufs Meer zurückgeschickt oder an Menschenhändler weiterverkauft, wie ein Bericht von »Human Rights Watch« dokumentiert. Und was wartet auf sie in Malaysia? Ein vom Staat geduldetes Leben in der Illegalität, Baustellenjobs ohne Krankenversicherung, ohne sicheres Einkommen.

Im muslimischen Malaysia, das die UNO-Flüchtlingskonventionen nicht unterschrieben hat, lebten laut UNHCR im Dezember 2013 mehr als 95.000 Flüchtlinge aus Myanmar.
Im Stillen hofft Mohammed, es könne alles wieder so wie früher werden. Dass die Rohingya zurückkehren und ihre Häuser wieder aufbauen können. Doch dann müssten sie auch zurück in die Gesellschaft. »Für uns gibt es keine Gerechtigkeit in dieser Welt«, sagt Mohammed.

Er hätte gern einen roten Ausweis, so wie die Buddhisten. Jedoch glaubt er, dass die Situation sich in den nächsten Jahren eher noch weiter verschlechtern wird: »Wir sind hoffnungslos, weil wir unsere Zukunft nicht selbst verbessern können. Das Land verlassen will ich nicht. Aber wenn sie uns irgendwann nicht mehr dulden, werde ich mit meiner Familie gehen müssen. Zur Not mit dem Boot. Allah wird entscheiden.«

Der Autor ist freier Journalist.

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