Amnesty Journal Kirgisistan 19. Mai 2011

Ein Streichholz genügt

Bei ethnischen Unruhen in Kirgistan kamen im Juni 2010 Hunderte von Menschen ums Leben, zahlreiche Häuser wurden zerstört. Nun versuchen die Gerichte, die Gewalt­exzesse aufzuarbeiten.

Von Marcus Bensmann

Der Hass ist ungebrochen. An einem Tag im Januar soll vor einem Gericht in der südkirgisischen Stadt Osch ein weiterer Prozess wegen der ethnischen Unruhen im Juni 2010 stattfinden. Zwei Usbeken müssen sich wegen Teilnahme an Massenunruhen und Diebstahl verantworten. Ein fensterloser Kastenwagen bringt die Angeklagten in den Gerichtshof. Eine Handvoll Polizisten, allesamt Kirgisen, stehen in der Kälte. Als ein älterer Mann mit einem Tschapan, dem Umhang der Usbeken, aus dem Anbau kommt, in dem die Angeklagten untergebracht sind, verpasst ihm einer der Polizisten im Vorübergehen einen Fausthieb in den Rücken. Keine Reaktion. Kein Protest. Sondern nur eine demütige Verbeugung des geschlagenen Mannes vor den lachenden Männern in Uniform.

Seit September verhandelt die kirgisische Justiz über die ethnischen Unruhen zwischen Usbeken und Kirgisen, die sich im Sommer vergangenen Jahres im Süden des zentralasiatischen Landes ereigneten. Die Gewaltorgie begann in der Nacht zum 11. Juni 2010, wütete vier Tage lang ungehemmt in den Städten Osch, Basar Kurgan und Dschalalabad und gipfelte in von den Sicherheitskräften unterstützen Pogromen in den usbekischen Stadtvierteln. Tausende kirgisische Marodeure, die zuvor aus den Bergdörfern in die Städte eingefallen waren, zogen tagelang brandschatzend von Haus zu Haus. Von den mehr als 2.000 niedergebrannten Häusern wurden etwa 98 Prozent von Usbeken bewohnt. Zwei Drittel der bisher offiziell bekannten 426 ­Toten gehören der usbekischen Minderheit an. Internationale Beobachter rechnen jedoch mit einer hohen Dunkelziffer. Rund hunderttausend Menschen, zum größten Teil Frauen und Kinder, flohen zeitweise nach Usbekistan.

Doch sieht sich die kirgisische Öffentlichkeit als Hauptopfer der Unruhen. Sie ist davon überzeugt, dass die Usbeken damit begonnen hatten, sich zu bewaffnen und die Kirgisen sich nur wehrten. Diese Sichtweise bestätigt ein Bericht der nationalen Untersuchungskommission, der im Januar 2011 dem Parlament in der Hauptstadt Bischkek vorgestellt wurde. »Der usbekische Teil der Bevölkerung hat sich frühzeitig auf die Ereignisse vorbereitet«, heißt es darin, bereits vor den blutigen Ereignissen sei eine heimliche Migration usbekischer Frauen und Kinder in die Grenzprovinzen zu Usbekistan zu beobachten gewesen.

Die bekannte kirgisische Menschenrechtlerin Asisa Abdirasulowa hält den Bericht für »fehlerhaft«. Ihre Organisation »Kilim Schami« (»Tageslicht«) ordnete die bislang bekannten Toten der Unruhen nach Datum, Todesursache und ethnischer Zugehörigkeit. Demnach wurden am ersten Tag der Unruhen 22 Kirgisen und 85 Usbeken getötet. Die Auswertung passe nicht zu dem Diktum, die Usbeken hätten angefangen, gibt die kirgisische Menschenrechtlerin zu bedenken. Zudem seien nach der Dokumentation ihrer Organisation dreimal mehr Usbeken als Kirgisen an Schussverletzungen gestorben. Auch dies widerspreche der Vorstellung, dass die Usbeken im Gegensatz zu den Kirgisen mit modernen Waffen ausgerüstet gewesen seien.

Abdirasulowa findet mit diesen Fakten aber kein Gehör. Die Menschenrechtlerin hat die nationale Untersuchungskommission aus Protest verlassen, ihre Organisation untersucht nun selbstständig die Ereignisse im Süden des Landes. Das Büro von »Kilim Schami« in Bischkek quillt über von Papieren und Listen, und auf den Computerschirmen flimmern Videoaufnahmen der dramatischen Geschehnisse im vergangenen Juni. In einer von einer Handykamera aufgenommenen Sequenz beklatschen Hunderte von Kirgisen johlend die Verbrennung von drei Usbeken bei lebendigem Leibe. Abdirasulowa legt vor Scham und Entsetzen die Hände vors Gesicht. »Es wird noch lange dauern, bis sich die kirgisische Öffentlichkeit eingesteht, was sich im Süden wirklich zugetragen hat«, sagt sie.

Bisher folgt die juristische Aufarbeitung der nationalistischen Sichtweise der kirgisischen Öffentlichkeit. Seit den Unruhen wurden Hunderte von Personen, vorwiegend Usbeken, festgenommen und schweren Misshandlungen und Folter ausgesetzt. Menschenrechtsorganisationen, aber auch die EU und die UNO protestierten gegen die anhaltenden Menschenrechtsverletzungen. Von den Tausenden von Kirgisen, die aus den Bergdörfern plündernd in die Städte eingefallen waren, wurde bisher noch keiner zur Rechenschaft gezogen. In Osch, der am schlimmsten betroffenen Stadt, in der ganze usbekische Wohnviertel niedergewalzt wurden, gab es bisher 53 Gerichtsverfahren, davon 44 gegen Usbeken. Von Beginn an beherrschte die Wut der Straße die Gerichtssäle. Vor den Augen der Staatsdiener wurden usbekische Angeklagte, deren Verwandte und Verteidiger bedroht und geschlagen.

Eine Lynch-Stimmung hing über den Verfahren. Erst nach internationalen Protesten reagierte die kirgisische Regierung und sicherte zumindest den Verteidigern Sicherheiten zu. Gleichwohl glichen die Prozesse weiterhin einem Hexenkessel.
Nur zehn Anwälte in Osch sind überhaupt noch bereit, Usbeken zu verteidigen. »Wir werden bedroht und sind isoliert«, sagt der Anwalt Tair Asanow. Er ist Kirgise, aber davon überzeugt, dass jeder das Recht auf einen Anwalt habe. Asanow fordert, dass auch die kirgisischen Plünderer zur Rechenschaft gezogen werden müssten. »Untaten dürfen niemals ungesühnt bleiben«, warnt der Anwalt. Die Vorsitzende Richterin am Gericht in Osch, Kumbat Bekschanbowa, macht für den Zorn der Kirgisen im Zuschauerraum die Verteidiger der Angeklagten verantwortlich. »Sie haben mit ihren unbesonnenen Fragen die Angehörigen der Opfer provoziert«, erklärt die kirgisische Richterin.

Seit Ende Januar wird vor dem Obersten Gericht Kirgistans in Bischkek der Fall des zu lebenslanger Haft verurteilten usbekischen Menschenrechtlers Asimschon Askarow verhandelt. Er wurde zusammen mit sieben weiteren Personen angeklagt, während der Unruhen einen kirgisischen Polizisten in Südkirgistan ermordet zu haben und wurde dafür in zwei Instanzen schuldig gesprochen.

Die Beschwerdeliste seiner Verteidiger ist schwerwiegend: Die Festgenommenen wurden gefoltert, Polizeiprotokolle wurden nachträglich gefälscht, und die Verwandten und Kollegen des ermordeten Polizisten hätten in den Verhandlungen derart randaliert, dass es unmöglich gewesen sei, Entlastungszeugen vorzuladen. Die kirgisischen Richter des Obersten Gerichts stehen vor einem Dilemma. Entweder bestätigen sie die von ethnischem Hass bestimmten Schuldsprüche oder sie heben die Urteile auf. Dann drohen die Angehörigen des Polizisten offen mit erneuten Unruhen im Süden des Landes. Anfang Februar verschoben die Richter die Entscheidung über eine Revision auf unbestimmte Zeit, da sie zunächst die Vorwürfe der Verteidigung überprüfen müssten.

Neben den Gerichtsprozessen bestimmt der Aufbau der zerstörten Häuser die Situation im Süden des Landes. Erst Anfang September erhielten die internationalen Organisationen die Erlaubnis, in den zerstörten Höfen der Usbeken Notunterkünfte einzurichten. Das Amt des UN-Hochkommissars für Flüchtlinge (UNHCR) und das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) bauten pro Hof zwei bis drei Zimmer aus Ziegelsteinen auf dem zerstörten Grund. Im Dezember waren auf diese Weise knapp 2.000 Häuser fertiggestellt. »Unser Auftrag ist erfüllt«, sagt Mahir Safarli, Repräsentant des UNHCR in Osch.

Aber für viele beginnen die Probleme erst. Einige Usbeken weigern sich, aus Angst vor dem kirgisischen Mob, in die Notunterkünfte zu ziehen. »Wir trauen uns nicht, hier über Nacht zu bleiben«, sagt eine Usbekin, die nur tagsüber in den Zimmern nach dem Rechten sieht. »Die früheren Bewohner des Viertels sind bei Verwandten und Freunden unterkommen. Sie haben gemeinsam beschlossen, zunächst abzuwarten, sagt die Usbekin. Die Angst vor nächtlichen Übergriffen sei zu groß, da in direkter Nachbarschaft Kirgisen wohnten. In die Staatsmacht habe man keinerlei Vertrauen.
»Ob begründet oder nicht – wir müssen die Angst akzeptieren«, sagt ein Mitarbeiter einer internationalen Organisation. Es sei dieselbe Angst, die viele Usbeken vom Besuch eines Krankenhauses abhalte, da sie sich nicht von kirgisischen Ärzten behandeln lassen wollten. Die usbekischen Mitarbeiter seien entweder emigriert oder hätten ihren Job verloren.

Die Kommunalverwaltung von Osch ist strikt gegen die Notunterkünfte. Den kirgisischen Bürgermeister Melis Mirsakmatow stören die ebenerdigen Gehöfte schon lange. Er träumt von einer neuen Stadt Osch, die aus modernen Hochhäusern besteht. Die Bauweise der dichtgedrängten Usbekenviertel wäre auch der Hauptgrund, warum so viele durch Feuer zerstört worden seien, erklärt der Chefarchitekt der Stadt, Almasbek Abdigarow, der den Stadtumbau im Auftrag des Bürgermeisters leitet.

Bürgermeister Mirsakmatow nannte in der russischen Zeitung »Kommersant« freimütig den Grund für die Unruhen. »Die Usbeken haben einen Anschlag auf die Souveränität Kirgistans verübt, wir haben ihnen eine verpasst, nun ist alles wieder in Ordnung, und wir erlauben keinem mehr, zu schießen.« In Osch wurden vor allem die Viertel zerstört, die dem neuen Bebauungsplan im Wege stehen. »Die Notunterkünfte sind illegal und entsprechen nicht dem Stadtplan«, beharrt der Bürgermeister. Die Hilfsorganisationen hatten den Bau der Häuser zuvor mit der Regierung in Bischkek abgesprochen. Das stört den Herrscher über Osch jedoch nicht. Als er eines der neuen Häuser besuchte, frotzelte er, ein Streichholz genüge, um es wieder anzuzünden.

Der Autor ist freier Journalist und lebt in Bischkek.

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