Amnesty Journal Südafrika 06. April 2010

Shoot to kill

Mit moderner Überwachungstechnik und massiver Polizeipräsenz will Südafrika die Fußball-WM 2010 sichern. Beamte sollen schnell zur Schusswaffe greifen. Menschenrechte gelten als Störfaktor.

Von Tom Schimmeck

»Parking?«, fragt die junge Frau an der verbogenen Schranke und hebt die linke Braue. Das Nicken quittiert sie mit dem Kommando »Ten Rand!«, kassiert und hebt die Sperre. Ein weißes Gesicht sieht man ­selten an diesem Ende der Claim Street. Auf dem Parkplatz des Mariston-Hotels gilt es als Rarität.

Der wuchtige Bau, 32 Stockwerke hoch, ist als Bordell und Drogenbasar verschrieen. Ganoven aus Nigeria sollen hier das Kommando führen. Nach dem Genozid in Ruanda wurde mancher Täter im Mariston vermutet. Sogar eine Gang korrupter ­Polizisten hat im Foyer schon einmal einen Überfall versucht. Und wurde tatsächlich verhaftet. 1999 war das Hotel in den Schlagzeilen, nachdem die Polizei hier die nackten Leichen zweier burischer Mädchen entdeckt hatte. Der Mord blieb unaufgeklärt.

Willkommen in Hillbrow, einem Hochhausviertel im Zentrum Johannesburgs. In der Mitte ragt ein Fernsehturm auf, neuerdings mit einem riesigen Fußball verziert. Ein hübscher Anblick – aus der Ferne. Denn Hillbrow gilt als Hort urbanen Schreckens. Mindestens 100.000 Menschen leben hier auf engstem Raum. Wahrscheinlich deutlich mehr. Etliche Bewohner sind illegal eingewandert. Nicht selten drängen sie sich zu zwölft in einer Ein-Zimmer-Wohnung.

Der Stadtteil ist ein verlässlicher Champion der Kriminalstatistik: Mit um die einhundert Morden pro Jahr, über 400 registrierten Sexualverbrechen, über 4.000 Körperverletzungen, 2.661 Raubüberfällen, Tausenden von Einbrüchen und Diebstählen. Hinzu kommen Kidnapping, Drogendelikte, Kindesvernachlässigung en gros. Furcht­lose Wissenschaftler untersuchen hier Phänomene städtischer Verrohung wie das »sleazy hotel syndrome«: Heruntergekommene Hotels entwickeln sich zu Stützpunkten des Drogenhandels und der Prostitution.

Einst war Hillbrow ein modernes Weißenviertel. Hier bröckelte die Apartheid früh. In den achtziger Jahren mutierte der Stadtteil zur »grey area«, zur »grauen Zone«. Hillbrow galt nun als coole Partymeile, auf der jeder, der nicht gerade ein weißer Rechtsradikaler war, abends gern ein Bier trank. Bald aber setzten sich die weißen Hausbesitzer in bessere Viertel ab. Flüchtlinge aus Kriegsländern wie dem Kongo rückten nach. Und viele Arme von weither, die in der Goldstadt Johannesburg, der größten Metropole südlich der Sahara, eine bessere Zukunft suchten. Hillbrow wurde zum Hochhaus-Slum. Zum Synonym für einen Niedergang, den zornige Pessimisten im ganzen Land zu erblicken glauben. Dazu heben sie gern den Zeigefinger und grummeln: »So ist Afrika!« Der Durchschnittsweiße fährt nicht einmal mehr mit verrammeltem Geländewagen durch Hillbrow.

Gegenüber vom Mariston treffen wir Sipho. Wir schwingen uns in ein »Taxi«, einen jener Minibusse, in denen zur Rushhour 15 und mehr Menschen Platz finden müssen. Eine kleine Rundfahrt durch das Elend. Zu Fuß wäre es zu gefährlich. Nach ein paar Kilometern im Zickzack ist klar: Auch hier gibt es Nuancen. Manche der riesigen Apartment-Blocks sind völlig verwahrlost. Dreck liegt herum, zerbrochene Scheiben sind notdürftig mit Pappe und Lumpen ausgebessert. Wir sehen Straßenkinder, wir sehen Betrunkene. Aber wir sehen auch ganz normales Leben: Menschen beim Einkauf, bei der Arbeit. Einige Häuser sind frisch gestrichen. Seit Jahren versuchen Nachbarschaftsinitiativen, funktionierende Gemeinschaften aufzubauen.

Auf krasse Art verdeutlicht die Realität dieses abgleitenden Stadtteils das Wechselspiel von Arbeitslosigkeit, Armut, Aids und Kriminalität. Und demonstriert, dass polizeiliche Maßnahmen allein wenig fruchten. An manchen Ecken von Hillbrow sind jetzt Überwachungskameras installiert. Polizei ist verstärkt auf den Straßen präsent. Das entfaltet eine gewisse abschreckende Wirkung. In der Nacht aber schwappt das Verbrechen auf die Straßen zurück. Dann herrscht die rohe Gewalt, wird scharf geschossen. »Tagsüber ist es ein bisschen besser geworden«, meint Sipho. »Aber sobald es dunkel wird, sollte man besser schnell nach Hause gehen.« Am Abend sind drei Begleiter zur Stelle, um den Journalisten heil zu seinem Auto auf dem Parkplatz des Mariston-Hotels zu bringen.

Südafrikas Mächtige haben derzeit drängendere Probleme: Nur einen Steinwurf von Hillbrow entfernt liegt das Ellis Park Stadium, eine der Arenen, in denen die Fußball-Weltmeisterschaft 2010 ausgetragen wird. Kriminalität während der WM ist ihre größte Sorge. Im Juli 2009 ernannte Präsident Jacob Zuma einen neuen nationalen Polizeichef: Bheki Cele, zuvor Minister für Sicherheit in der Provinz KwaZulu-Natal. Cele, ein ehemaliger Freiheitskämpfer mit Panamahut, geriert sich als Hardliner, will seine Polizei auf Touren bringen, die etwa 185.000 Leute auf Effizienz trimmen und jene Korruption ausrotten, die seinem Vorgänger zum Verhängnis wurde. Er liebt unangemeldete Besuche auf Polizeiwachen. »Wenn die Organisation erst gut geölt ist«, verspricht Cele, »werden die Kriminellen laufen lernen.«

Den Touristen soll nichts passieren

Das Gros seiner Landsleute lauscht solch markigen Worten gern. Seit Jahren ächzt das Land unter einer Kriminalitätsrate, die weltweit herausragt. Mit etwa 50 Morden pro Tag liegt Südafrika nur knapp hinter dem Spitzenreiter Kolumbien. Die Zahlen bei Vergewaltigungen, Raubüberfällen und Einbrüchen sehen nicht besser aus. Und selbst diese Daten, sagen Wissenschaftler, spiegeln nicht das tatsächliche Ausmaß der Kriminalität wider. Un­tersuchungen unter Opfern zeigten: Ihr Vertrauen in die Polizei ist derart gering, dass viele Straftaten gar nicht mehr angezeigt werden.

Für die WM bietet die Regierung 41.000 zusätzliche Polizisten auf. Den Touristen soll bitte nichts passieren. Das Image des Reiselandes Südafrika steht auf dem Spiel. »Wir konzentrieren uns auf die Sicherheit der Ereignisse«, sagt Rich Mkhondo, Sprecher des Organisationskomitees. »Wir sind zuversichtlich: Die Weltmeisterschaft wird sicher sein.« Mit moderner Technik und massivem Personaleinsatz soll die Kriminalität abgedrängt, von Besuchern und Kameras ferngehalten werden. Was aber hat Südafrika davon?

Die Ungeduld wächst. 1994 trat die demokratische, vom ganzen Volk gewählte Regierung an. Im afrikanischen Vergleich ist die Nation ungeheuer wohlhabend. Die scharfen sozialen Gegensätze aber verringern sich auch unter Führung des African National Congress (ANC) nur sehr langsam. In der reichsten Provinz Gauteng, dem Großraum Johannesburg, von über zehn Millionen Menschen bewohnt, fallen sie besonders stark ins Auge. In den reichen Vororten fährt man endlose Kilometer an immer höher wachsenden Mauern entlang, gesichert mit Bewegungsmeldern und Video, mit Strom, Scheinwerfern und Stacheldraht. Wächter sitzen in ihren Häuschen und beäugen jeden Passanten. Einsatzfahrzeuge privater Sicherheitsfirmen brausen durch die stillen Viertel. Die Bewacher tragen schwere Waffen und schusssichere Westen. »Gated communities«, umzäunte Wohnviertel mit Einlasskontrolle, werden stetig beliebter. Sicherheit ist längst ein Milliardengeschäft in Südafrika.

Und doch wird die Angst zuweilen zur Paranoia. Früher erzählten Südafrikaner sich Horrorstories vom Hörensagen. Heute kennt jeder, egal welcher Hautfarbe, im engsten Verwandten- und Bekanntenkreis Menschen, die Opfer von Verbrechen wurden. Wenn er nicht selbst schon eines war. Kriminalität ist überall Thema. Viele Wohlhabende wandern in als sicherer empfundene Länder ab. Einer, Brandon Huntley, erhielt 2009 sogar Asyl in Kanada. Sein Argument: Weiße seien in Südafrika besonders betroffen von Verbrechen. Experten beeilten sich klarzustellen, wie wenig diese Behauptung den Tatsachen entspricht. 142 empörte Akademiker protestierten in einem Brief an die kanadische Botschaft: »Diese unglaublich verzerrte Darstellung des heutigen Südafrikas stimmt in keiner Weise mit den Realitäten unseres Landes überein.« Die Kriminalität sei hoch – nicht zuletzt »aufgrund der Brutalisierung unserer Gesellschaft durch ein System weißer Vorherrschaft«. Dass aber Weiße darunter besonders zu leiden hätten, sei »schlicht unwahr«. Im Gegenteil: »Schwarze Südafrikaner laufen sehr viel eher Gefahr, Opfer eines Verbrechens zu werden, schon weil sich ein Großteil von ­ihnen nicht jenen Schutz und jene Sicherheitsmaßnahmen leisten kann, die weiße Südafrikaner, noch immer privilegierte Bürger, zu kaufen in der Lage sind.«

Viele Untersuchungen belegen dies: Ein Großteil der Gewaltkriminalität spielt sich auch in Südafrika unter den Ärmsten ab. Zahlen aus verschiedenen Bezirken Johannesburgs belegen den Trend: In Rosebank etwa konnte die Zahl der Einbrüche seit 2004 auf ein Drittel reduziert, die der Autodiebstähle halbiert werden. Mord spielt hier ohnehin keine Rolle: Im Schnitt gibt es einen pro Jahr. Der ärmere Stadtteil Jeppe hingegen verbuchte zuletzt 90 Morde, 111 Mordversuche, über 1.600 Körperverletzungen, 742 Fälle von schwerem Raub, 823 Einbrüche, Tausende Diebstähle und 131 »Carjackings« – eine südafrikanische Spezialität: Das Auto wird zur Überwindung der Sicherheitssysteme bei laufendem Motor geklaut, an einer roten Ampel etwa; der Fahrer verjagt, verprügelt oder erschossen.

Sozialprojekte und Videoüberwachung

Besuch in Meadowlands, Zone 10, einem eher düsteren Quartier des South Western Township, kurz Soweto – der schwarzen Millionenstadt im Südwesten Johannesburgs. Die Straßen sind schmal, manche der kleinen Häuser, zu Apartheid-Zeiten »Streichholzschachteln« genannt, sehen nahezu unverändert aus. Andere sind hübsch renoviert und ausgebaut, zeigen wachsenden Wohlstand. Kiki, eine junge Angestellte, wohnt hier bei ihrer Tante. Die hat ein geräumiges Haus. Die Einfahrt wird von einem schweren Tor abgeschirmt. Vor den Fenstern sind Metallgitter montiert. Ein Muss. Auch hier.

»Früher«, sagt Kiki, »haben die Gangster die Straße beherrscht, überall gedealt und herumgeballert, es war scheußlich.« Heute aber sei selbst die gefürchtete Zone 10 viel sicherer. Warum? »Sie haben sich alle gegenseitig abgemurkst«, spottet Kiki. Und erzählt dann, ernster, dass sich Bewohner, Verwaltung und Polizei hier zusammengesetzt und die Probleme besprochen hätten. Dass mehr Patrouillen unterwegs seien und die Leute wachsamer wären. Noch immer sind viel zu viele ohne Arbeit und Perspektive. Noch immer bieten Jugendgangs Frustrierten die Illusion von Stärke. In Soweto aber wird auch eine Veränderung zum Besseren sichtbar: Straßen wirken gepflegter, es gibt Bürgersteige, Parks, ein riesiges, modernes Einkaufszentrum. Neue, schmucke Gelenkbusse schieben sich auf Busspuren durch das Verkehrschaos. »Es tut sich was«, findet Kiki.

Man muss nie weit fahren, um aufkeimende Hoffnung zu dämpfen. In Johannesburg, dieser rasant gewachsenen Goldgräberstadt, erst gut 100 Jahre alt, bleiben die Kontraste kräftig: Rauschender Reichtum neben drückender Armut. Die Squattercamps, Hüttensiedlungen aus Wellblech, Holz und Pappe, sind überall. Über Nacht schießen sie neben Eisenbahntrassen und Autobahnen empor, in sumpfigen Ecken oder auf einem eben freigeräumten Fußballfeld. Hier leben die ärmsten Südafrikaner, zusammen mit Flüchtlingen aus Nachbarländern wie Simbabwe oder Mosambik. Das funktionierte lange überraschend gut. Mit wachsender Enttäuschung aber wird die Mischung explosiv. Die Konkurrenz um die wenigen Jobs ist hart.

Mitte 2008 fielen zornige, aufgestachelte Südafrikaner im Township Alexandra und am Ostrand der Stadt über ihre Nachbarn her. Ein Schock für Südafrika, das sich gern als Regenbogen-Nation feiert. Manch ein Minister weiß noch aus eigener ­Erfahrung, wie sich ein Flüchtlingsdasein anfühlt. Friedliches Zusammenleben genießt hier einen hohen Stellenwert.

In den Neunzigerjahren wurden überall Wahrheitskommissionen abgehalten, um die Demütigungen und Verbrechen aus der Ära der Rassentrennung aufzuarbeiten. Versöhnung war das erklärte Ziel. Nur wenige Täter wurden bestraft. Für Entschädigungen hatte das Land ohnehin kein Geld. »Die Philosophie der Kommission stand in einem liberalen Kontext«, sagt die Soziologin Janis Grobbelaar, damals selbst beteiligt. »Es hieß: Wir können den Leuten nichts dafür zahlen, dass sie einen Arm verloren haben oder ein Kind. Wir versuchen es auch gar nicht – weil wir ja ihre Würde wiederherstellen. Das ist eine Position von Angehörigen der Mittelschicht, die nicht verstehen, dass du, wenn du nichts zu essen hast, auch keine Würde hast.«

Was tun? Die eigentliche Ursache der gewaltigen Kriminalität im Land ist unumstritten: Armut. Eine halbwegs gerechte Gesellschaft aber liegt in weiter Ferne. Schlimmer noch: Je häufiger Fälle von Korruption und Vetternwirtschaft bekannt werden, desto mehr schwindet bei vielen Armen die Hoffnung auf eine bessere Zukunft.

Umso wichtiger, argumentieren Anhänger der Prävention, seien eine funktionierende Justiz und Polizei, die Versorgung mit Wasser, Toiletten, Strom, auch eine anständige Straßenbeleuchtung und Betreuungseinrichtungen für die Kinder. Der mühsame Aufbau der Zivilgesellschaft. Solche Graswurzelaktivitäten gibt es überall. In Kapstadt etwa formte sich nach der ­Gewaltwelle 2008 eine Social Justice Coalition, mit Mitgliedern vom schicken Greenpoint bis nach Khayelitsha, einem der trostlosesten Townships Südafrikas. In Tshwane (Pretoria) versucht schon seit 2000 ein Peace and Development Project neue Formen sozialer Verbrechensvorbeugung zu entwickeln. »Gemeindefriedensarbeiter« (Community Peace Workers) sind im Schichtbetrieb an Schulen und in schwierigen Gebieten unterwegs, halten die Augen offen und den Kontakt zur Polizei. Während ihres einjährigen Dienstes werden sie auch als Aidsberater, Mediatoren und Konfliktmanager trainiert. Hunderte Jugendliche sind bereits ausgebildet worden.

In Johannesburgs Innenstadt dagegen baut man seit einem Jahrzehnt die Videoüberwachung aus. Zwar haben die Börse, viele große Firmen und Geschäfte das Zentrum vor Jahren verlassen, sind nach Norden in die Viertel der Reichen abgewandert. Täglich aber durchqueren Hunderttausende die Stadtmitte auf dem Weg zur Arbeit. Die Menschen kommen von weit her, um einzukaufen. Auch das oberste Gericht, einige Banken und das Hauptquartier des regierenden ANC residieren weiter hier. Auch deshalb verfügt das Johannesburg Metropolitan Police ­Department über deutlich stärkere Kräfte als die Kollegen im benachbarten Hillbrow.

Seit Ende 2008 ist jede Straßenecke der City überwacht. Dutzende Beobachter sitzen an den Monitoren der Einsatzzentrale. Manchen Taschendieb erkennen sie schon am Gang, schicken sofort eine Einheit los. Die durchschnittliche Reaktionszeit liegt unter 60 Sekunden. Das Videosystem findet über das automatische Scannen von Autonummern auch gestohlene Fahrzeuge. Angeblich ist die Zahl der Straftaten im überwachten Gebiet ­binnen drei Jahren um 80 Prozent gefallen.

Ein Erfolg? Oder nur ein Verdrängungsprozess? Die Regierung müsste mehr tun, um die Unmengen illegaler Waffen im Land einzusammeln, sagen Oppositionspolitiker. Sie müsste Zeugenschutz-Programme schaffen, um den Kampf gegen die großen Verbrechersyndikate zu verbessern. »Die leeren Versprechungen müssen endlich ein Ende haben«, sagt Dianne Kohler Barnard von der Democratic Alliance. Das Land brauche besser ausgebildete Polizisten – im vergangenen Jahr wurden 538 Polizisten wegen schwerer Verbrechen verurteilt.

Rhetorische Aufrüstung

Seit November 2009 rüsten die Verantwortlichen rhetorisch nach. Celes neue Strategie heißt »Shoot to kill« – Schießen um zu Töten. Seine Polizisten sollten sich keine Sorgen mehr machen müssen, so der Polizeichef, »was hinterher geschieht«. »Wir ziehen die Schrauben an«, kündigt auch Polizeiminister Nathi Mthethwa an, »wir werden die Kriminellen jagen«. »Ja, ­erschießt die Bastarde, die unverbesserlichen Kriminellen«, stimmt sein Vize Fikile Mbalula ein und bläst zum »Krieg gegen die Kriminellen«. Wobei der Tod unbeteiligter »Zivilisten« in Kauf genommen werden müsse. Manch ANC-Aktivist träumt schon von der Wiedereinführung der Todesstrafe.

Neue Gesetze sollen Polizisten den Gebrauch der Schusswaffe erleichtern, sie »befreien«, so Cele. Paragraphen, die schon zu Zeiten weißer Herrschaft das Abknallen eines Ladendiebes durch einen erbosten Kaufmann segneten, sollen – nach zwischenzeitlicher Reform – nun wieder verschärft werden. »Wir dürfen«, tönt der neue Polizeichef, »die Menschenrechte der Opfer und Täter nicht gleichsetzen.« Statistiken aus dem letzten Jahr seiner Amtszeit als Minister in KwaZulu-Natal zeigen, dass dort die Zahl der Todesfälle in Polizeigewahrsam um 83 auf 258 stieg – mehr als in jeder anderen Provinz.

Auch mangelnde Schießfreudigkeit ist nicht zu beklagen. Über hundert Beamte verloren vergangenes Jahr im Dienst ihr Leben. Zugleich aber erschossen Polizisten etwa 600 Menschen, Verdächtige wie Unbeteiligte. Wer auf den Schutz der Menschenrechte beharrt, hat in dieser emotional aufgepeitschten Debatte einen schweren Stand. Der Ton ist rauer geworden, die Sprache militant. Gerade Jungspunde des ANC beteuern bei jeder Gelegenheit ihre Bereitschaft, zu den Waffen zu greifen und zu töten. Auch bei ANC-internen Auseinandersetzungen. »Für Zuma sind wir bereit zu sterben«, deklamiert Julius Malema, Präsident der ANC-Jugendliga, bei jeder Gelegenheit.

Zweifler aus den eigenen Reihen werden barsch zum Schweigen gebracht. Als der ehemalige ANC-Minister Kader Asmal die von Mbalula erwünschte Militarisierung der Polizei als »Verrücktheit« qualifizierte und sagte, er hoffe, nicht mehr am Leben zu sein, sollte Mbalula dereinst ANC-Generalsekretär werden, verhöhnte der Vizeminister ihn als »rasenden Irren«. Der Verein der Veteranen von Umkhonto we Sizwe, des früheren ­militärischen Arms des ANC, riet dem Genossen Asmal, er möge doch »zum nächsten Friedhof gehen«. In einer solchen politischen Atmosphäre, mahnt Asmal, verliere der »moralische Kompass, der auf die Grundwerte meiner Bewegung weist, seine Richtung«.

Trotzdem verlieren Südafrikaner nicht ihren Humor. Kurz vor Weihnachten kam ein neues Kartenspiel auf den Markt: »Tsotsi« – ein Slangwort für Gangster. Entwickelt von Mark Grieve, Priester im Johannesburger Stadtteil Sophiatown, einst eine Hochburg schwarzen Lebens – voller Musiker, Zeitungsleute, ­Aktivisten, auch Ganoven. Bis die weiße Regierung die Gegend planieren ließ und ein Burenviertel daraus machte. Sie taufte es Triomf – Triumph.

Heute heißt Sophiatown wieder wie damals. Das Kartenspiel des Priesters funktioniert nach einem Punktesystem. Waffen, Drogen, Korruption und Gangs tragen Minuswerte, Wachleute, Spezialeinheiten und Gerichte bringen Pluspunkte. Das Problem: Die Mitspieler wissen nicht, wer Politiker und wer Verbrecher ist. »Wie im wahren Leben«, findet Priester Grieve.

Der Autor lebte drei Jahre in Südafrika und berichtet regelmäßig von dort. Er arbeitet als freier Journalist unter anderem für den Deutschlandfunk.

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