Amnesty Report Timor-Leste 21. Mai 2017

Timor-Leste 2017

Amnesty Report 2016 / 2017

Die Opfer der schweren Menschenrechtsverletzungen während der indonesischen Besatzung von 1975 bis 1999 forderten weiterhin Gerechtigkeit und Wiedergutmachung. Angehörigen der Sicherheitskräfte wurden rechtswidrige Tötungen, Folter und andere Misshandlungen sowie willkürliche Festnahmen und Einschränkungen der Rechte auf Meinungsfreiheit und friedliche Versammlung vorgeworfen.

HINTERGRUND

Im August 2016 fand in der Hauptstadt Dili parallel zu einem Gipfel des Verbands Südostasiatischer Staaten eine Konferenz statt, bei der Hunderte von zivilgesellschaftlich engagierten Aktivisten über die Menschenrechtslage und andere regionale Probleme diskutierten. Im November 2016 war die Menschenrechtslage in Timor-Leste Gegenstand der Allgemeinen Regelmäßigen Überprüfung durch den UN-Menschenrechtsrat.

STRAFLOSIGKEIT

Im Mai 2016 richtete der Ministerpräsident eine Arbeitsgruppe mit dem Mandat ein, die Regierung bei der Umsetzung der Empfehlungen zu beraten, die im Jahr 2005 von der Kommission für Wahrheit und Versöhnung (Comissão de Acolhimento, Verdade e Reconciliacão em Timor-Leste) ausgesprochen worden waren. Viele Empfehlungen zur Beseitigung der Straflosigkeit waren Ende 2016 noch nicht umgesetzt. Durch die Ausweisung aller ausländischen Richter im Jahr 2014 kam es auch im Berichtsjahr zu Verzögerungen bei Verfahren gegen Einzelpersonen, denen schwere Straftaten vorgeworfen wurden.

POLIZEI UND SICHERHEITSKRÄFTE

Vorwürfe über unnötige oder exzessive Gewaltanwendung sowie Folter und andere Misshandlungen durch die Sicherheitskräfte und die fortgesetzte Straflosigkeit der Täter gaben weiterhin Anlass zur Besorgnis. Im August 2016 erschoss in Suai ein Grenzschutzbeamter einen psychisch kranken Mann. Im selben Monat schlug ein Polizist in Dili auf einen Journalisten ein. Für die Folterung und anderweitige Misshandlung Dutzender Menschen, die im Jahr 2015 bei gemeinsamen Sicherheitseinsätzen von Polizei und Militär im Distrikt Baucau festgenommen worden waren, wurde auch 2016 niemand belangt. Mit den Sicherheitseinsätzen hatten die Behörden auf Angriffe gegen die Polizei in den Unterdistrikten Laga und Baguia reagiert, die Mauk Moruk (Paulino Gama) und der von ihm gegründeten verbotenen paramilitärischen Organisation Konsellu Revolusaun Maubere zugeschrieben wurden.

MEINUNGSFREIHEIT

Im Januar 2016 zwangen Angehörige der Sicherheitskräfte ein Mitglied der NGO Yayasan HAK, sein T-Shirt mit dem Schriftzug “Free West Papua” auszuziehen. Anderen Menschenrechtsaktivisten drohte die Festnahme, weil sie während eines Besuchs des indonesischen Präsidenten eine gewaltfreie Protestkundgebung veranstaltet und eine gemeinsame Erklärung mit der Forderung unterzeichnet hatten, die Verantwortlichen für die während der indonesischen Besatzung begangenen Verbrechen gegen die Menschlichkeit zur Rechenschaft zu ziehen.

Am 11. April 2016 wurde gegen zwei Journalisten Anklage wegen Verleumdung erhoben.

GEWALT GEGEN FRAUEN UND MÄDCHEN

Geschlechtsspezifische Gewalt war nach wie vor ein ernstes Problem. Einer Erhebung zufolge hatten fast zwei Drittel aller Frauen im Alter zwischen 15 und 49 Jahren in einer Beziehung sexualisierte oder anderweitige körperliche Gewalt durch ihren Ehemann oder Partner erlitten. Im April 2016 verabschiedete Timor-Leste als drittes südostasiatisches Land für den Zeitraum 2016 bis 2020 einen nationalen Aktionsplan für Frauen, Frieden und Sicherheit.

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