Amnesty Journal Bosnien und Herzegowina 24. Februar 2020

Zurück auf der Balkanroute

Eine Gruppe von Menschen in Winterkleidung läuft nachts auf einem Waldweg einem Scheinwerferlicht entgegen.

Auf dem Weg in die EU: Migranten nahe der bosnischen Städte Bihać und Karakaj.

Rund 7.000 Migranten warten in Bosnien und Herzegowina unter menschenunwürdigen Umständen darauf, in die EU zu gelangen.

Von Erich Rathfelder, Sarajevo

Übermüdet und etwas ratlos stiegen mehr als 350 Migranten Mitte Dezember aus den Bussen, die sie von Bihać im Nordwesten Bosniens in die 400 Kilometer entfernte Hauptstadt Sarajevo gebracht hatten. Ihr Ziel: Die frühere Armeekaserne von Blažuj, die von Mitarbeitern des Technischen Hilfswerks winterfest gemacht worden war.

Flüchtlingslager auf Müllkippe
Die Gruppe war die erste von mehreren, die bis Ende vergangenen Jahres aus dem skandalträchtigen, im Frühjahr 2019 auf einer Müllhalde errichteten Lager Vučjak bei Bihać abtransportiert wurden. Monatelang hatten dort rund 800 Männer aus Afghanistan, Pakistan, Bangladesch und aus den Maghrebstaaten ausgeharrt. Nach Einsetzen des Frosts war das nicht mehr möglich, doch bereits zuvor waren die Zustände in dem Lager katastrophal: Die Zelte waren nicht wasserdicht, Schlamm und Unrat lagen herum, die Versorgung mit Wasser war völlig unzureichend; es fehlte an Strom, Toiletten und Waschmöglichkeiten.

Das bosnische Rote Kreuz hatte zumindest versucht, täglich eine warme Mahlzeit zu organisieren, und aus der Bevölkerung und von Unternehmen waren Lebensmittelspenden gekommen. Aber all das genügte nicht, um Mindeststandards im Umgang mit Migranten zu garantieren. Kurz vor der Evakuierung des Lagers besuchte die Menschenrechtskommissarin des Europarats, Dunja Mijatović, Vučjak. Sie warnte angesichts der verheerenden Zustände und der sinkenden Temperaturen vor Todesfällen und forderte die sofortige Auflösung des Flüchtlingslagers.

Polizeigewalt gegen Flüchtende
Das acht Kilometer von Bihać entfernte Lager war von Anfang an eine Notlösung: Weil Unterkünfte in den Fabrikhallen der bankrotten Firma Bira bereits hoffnungslos überfüllt waren, hatten zumeist junge Männer damit begonnen, in den Parks der Stadt zu kampieren und sich in den Cafés im Zentrum niederzulassen. Vor allem Frauen fühlten sich zunehmend unwohl. So beschloss der Stadtrat im Juni 2019, die Migranten aus dem Stadtzentrum zu vertreiben. Polizisten führten Hunderte junge Männer zu dem neuen behelfsmäßigen Lager.
Trotz der katastrophalen Zustände war Vučjak für die Migranten attraktiv, denn es liegt direkt am Fuße des Gebirgszuges, der die Grenze zu Kroatien markiert. Von hier aus machten sich täglich Gruppen von Migranten auf den Weg, um in das EU-Mitgliedsland zu gelangen – und von dort weiter nach Italien, Frankreich oder Deutschland. Hier wollten sie ihre Träume verwirklichen, eine Arbeit finden, eine Zukunft für sich und ihre in der Heimat gebliebenen Familien aufbauen.

Offene Wunden, gebrochene Beine
Doch die meisten kamen abends wieder zurück. Kroatische Polizisten und Sicherheitskräfte hatten sie aufgegriffen, ihnen Handys und Geld abgenommen. Offene Wunden, gebrochene Beine, blaue Flecken im Gesicht und an den Körpern zeugten von der Gewalt, die von der kroatischen Polizei angewandt worden war. Die wenigen freiwilligen Helfer, wie der deutsche Journalist Dirk Planert, hatten alle Hände voll zu tun, medizinische Nothilfe zu leisten.

Dass die Migranten oftmals völkerrechtswidrig malträtiert wurden, berührte nur eine Handvoll Abgeordnete des Europaparlamentes, die Bihać besuchten. Die europäischen und auch die deutschen Institutionen und Politiker schienen vielmehr froh zu sein, dass die kroatische Polizei die Drecksarbeit macht, indem sie Migranten auf ihrem Weg nach Europa aufhalten. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bezeichnete Kroatien bei einem Zusammentreffen mit Premierminister Andrej Plenković als Erfolgsstory und Vorbild für andere Länder.

Ein Grund dafür ist, dass die Zahl der Menschen, die über die "Balkanroute" nach Zentral- und Westeuropa weiterreisen wollen, seit 2016 drastisch zurückgegangen ist – nicht zuletzt durch Sperranlagen, die entlang der ungarischen und nordmazedonischen Grenzen errichtet wurden. Zudem hatte das Abkommen zwischen der EU und der Türkei zunächst abschreckende Wirkung.

Zuletzt gewann die Route durch Bosnien aber wieder an Attraktivität, nicht zuletzt für Menschen aus dem Irak, Afghanis­tan und Pakistan, weil deren zunächst großzügige Aufnahme durch den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan inzwischen vorbei ist. Seit 2015 wurden rund 45.000 Migranten in Bosnien und Herzegowina registriert; 7.000 seien zurzeit im Lande, bestätigt Peter van der Auweraert, Repräsentant der Internationalen Organisation für Migration (IOM) in der früheren jugoslawischen Teilrepublik. Demnach müssten es mehr als 38.000 Menschen geschafft haben, auf ihrem Weg nach Zentraleuropa über diese Route durchzukommen.

Korrupte Polizisten und Grenzer
Die Migranten tauschen rege Informationen untereinander aus – dies ist einer der Gründe, weshalb ihre Handys von kroatischen Polizisten zerstört werden. Experten gehen davon aus, dass mindestens die Hälfte der in Bosnien registrierten Migranten durch Bestechung an ihr Ziel gelangt ist. Denn unter bosnischen, griechischen, mazedonischen, albanischen, bulgarischen, serbischen sowie kroatischen Grenzbeamten und Polizisten ist Korruption weit verbreitet. Schärfere Kontrollen führen lediglich dazu, dass die Preise steigen. Das bedeutet, dass wenn Kroatien mit Hilfe von EU-Geldern seine Grenzen noch stärker abschottet, vor allem die mittellosen Migranten in der bosnischen Falle sitzen.

Behörden setzen auf Abschottung
Das befürchtet auch der Bürgermeister von Bihać, Šuhret Fazlić. Wenn immer mehr Migranten nach Bosnien kommen, würden vor allem seine Gemeinde und der Nachbarort Velika Kladuša darunter leiden. Denn der Gesamtstaat mit seinen finanzschwachen und dysfunktionalen Institutionen ist nicht in der Lage, das Problem zu bewältigen. Seine nach dem Ende des Krieges 1995 geschaffene Struktur verhindert, dass die Repräsentanten der beiden Landesteile – der muslimisch-kroatischen Föderation und der bosnisch-serbischen Republika Srpska (RS) – sich über ein gemeinsames Vorgehen verständigen.

Die Gemeinden wehren sich
Besonders infam ist, dass ausgerechnet die RS-Führung in Banja Luka auf Abschottung und Fluchtabwehr setzt – und sich weigert, Flüchtlinge auf ihrem Territorium anzusiedeln. So ist es Migranten zurzeit nur in den von bosnischen Muslimen dominierten Gebieten möglich, wenigstens geduldet zu werden, denn auch in der mehrheitlich von bosnischen Kroaten besiedelten Herzegowina setzen die Behörden auf Abschottung.

Um die Lebensbedingungen zu verbessern, versucht die IOM weitere Gemeinden zu finden, um neue Lager einzurichten. Doch viele wehren sich – mit Verweis darauf, kein zweites Bihać werden zu wollen. Bislang hat sich nur Sarajevo bereit erklärt, zu helfen. Ob die in der ehemaligen Kaserne von Blažuj gefundene Lösung tragfähig ist, bleibt jedoch abzuwarten: Kaum waren die Migranten aus Vučjak im Dezember dort angekommen, sagten einige von ihnen bosnischen Medien, sie seien zwar froh, jetzt Essen und Waschmöglichkeiten zu haben. Doch würden sie in einigen Tagen wieder nach Bihać zurückkehren, um von dort aus in die EU zu gelangen.

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