Aktuell Israel und besetzte Gebiete 05. Dezember 2023

Rechtswidrige Luftangriffe der israelischen Armee im Gazastreifen mit Bomben aus US-Produktion

Das Bild zeigt ein zerstörtes Gebäude

Das Haus der Familie al-Najjar im Gazastreifen wurde nach Recherchen von Amnesty International am 10. Oktober 2023 durch einen israelischen Luftangriff mit Bomben aus US-Produktion zerstört. 24 Menschen starben bei dem Angriff.

Das israelische Militär hat bei zwei rechtswidrigen Luftangriffen auf Wohnhäuser voller Zivilpersonen im besetzten Gazastreifen JDAM-Bomben aus US-amerikanischer Produktion eingesetzt. Bei den Bombardierungen handelte es sich nach Recherchen von Amnesty International entweder um direkte Angriffe auf Zivilpersonen oder zivile Objekte oder um wahllose Angriffe, die als Kriegsverbrechen untersucht werden müssen.

Amnesty International fand in den Trümmern zerstörter Häuser im Zentrum des Gazastreifens eindeutige Fragmente sogenannter Joint Direct Attack Munitions (JDAM) aus den USA. Bei den zwei von der Menschenrechtsorganisation untersuchten Luftangriffen starben durch diese Bomben insgesamt 43 Zivilpersonen – 19 Kinder, 14 Frauen und 10 Männer. In beiden Fällen berichteten Überlebende Amnesty International, dass sie nicht vor einem bevorstehenden Angriff gewarnt worden waren.

Bei dem Luftangriff auf das Haus der Familie al-Najjar in Deir al-Balah starben am 10. Oktober 24 Menschen. Am 22. Oktober wurden bei einem Luftangriff auf das Haus der Familie Abu Mu'eileq in derselben Stadt 19 Menschen getötet. Beide Häuser lagen südlich des Wadi Gaza in dem Gebiet, in das das israelische Militär am 13. Oktober die Bewohner*innen des nördlichen Gazastreifens angewiesen hatte zu fliehen.

Amnesty-Post auf X (ehemals Twitter):

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"Die Tatsache, dass Munition aus US-Produktion vom israelischen Militär in rechtswidrigen Angriffen mit tödlichen Folgen für die Zivilbevölkerung eingesetzt wird, sollte ein dringender Weckruf für die Regierung Biden sein. Die in den USA hergestellten Waffen haben die massenhafte Tötung von ganzen Familien ermöglicht", sagte Agnès Callamard, internationale Generalsekretärin von Amnesty International.

Amnesty International hat keine Hinweise darauf gefunden, dass die beiden Angriffe militärischen Zwecken dienten oder dass die Menschen in den Gebäuden legitime militärische Ziele waren, was den Verdacht aufkommen lässt, dass es sich bei diesen Angriffen um direkte Angriffe auf Zivilpersonen handelte. Selbst wenn die Angriffe – über die Israel noch keine Angaben gemacht hat – auf militärische Ziele abzielten, könnte es sich beim Einsatz von Sprengwaffen mit großflächiger Wirkung in so dicht besiedelten Gebieten um wahllose Angriffe handeln. Daher müssen diese Angriffe als Kriegsverbrechen untersucht werden.

Die Angriffe liefern weitere Beweise dafür, dass das israelische Militär für die rechtswidrige Tötung und Verletzung von Zivilpersonen bei der Bombardierung des Gazastreifens verantwortlich ist. Angesichts der beispiellosen Zahl von Todesopfern unter der Zivilbevölkerung und des Ausmaßes der Zerstörung im Gazastreifen müssen die USA und andere Regierungen unverzüglich die Lieferung von Waffen an Israel einstellen, die mit hoher Wahrscheinlichkeit dazu verwendet werden, Verstöße gegen das Völkerrecht zu begehen. Ein Staat, der weiterhin Waffen liefert, die zur Begehung von Verstößen gegen das humanitäre Völkerrecht verwendet werden, kann für diese Verstöße mitverantwortlich sein.

Waffenexpert*innen und Analyst*innen von Amnesty International untersuchten Satellitenbilder und Fotos der zerstörten Gebäude und der Munitionsfragmente, die von Feldmitarbeiter*innen der Organisation in den Trümmern geborgen worden waren. Sie zeigen eindeutig, dass bei beiden Angriffen JDAM-Munition aus US-amerikanischer Produktion verwendet wurde. Angesichts der erheblichen Schäden am Ziel und an den umliegenden Gebäuden wog die Bombe, die das Haus der Familie al-Najjar traf, wahrscheinlich 2000 Pfund. Die Bombe, die die Familie Abu Mu'eileq traf, zerstörte deren Haus und wog wahrscheinlich mindestens 1000 Pfund. Die Erkenntnisse zum Zeitpunkt und Ort der Angriffe stimmen mit Zeugenaussagen überein, die Amnesty von sechs Überlebenden und Angehörigen der Opfer der Angriffe dokumentiert hat.

Amnesty International hat am 21. November Fragen zu den beiden Angriffen an die Pressestelle des israelischen Militärs geschickt. Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung lag noch keine Antwort vor.

Amnesty International fordert den UN-Sicherheitsrat seit langem auf, ein umfassendes Waffenembargo gegen alle Konfliktparteien in Gaza und Israel zu verhängen. Amnesty International ruft auch den Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofs auf, die im Jahr 2021 eingeleiteten Ermittlungen zu Kriegsverbrechen und anderen völkerrechtlichen Verbrechen aller Parteien zu beschleunigen.

Die vollständige Erklärung ist auf Englisch auf amnesty.org abrufbar.

 

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