Amnesty Report Iran 22. Mai 2012

Gutachten zur Rückkehrgefährung und Internetüberwachung eines Iraners

Asyl-Gutachten zur Anfrage des Verwaltungsgerichts Arnsberg zur Rückkehrgefährdung und Internetüberwachung eines iranischen Staatangehörigen

Den Fragen Ihres Beweisbeschlusses liegt den Angaben des Klägers folgender Sachverhalt zugrunde:

Der Kläger hat 2007 einen Asylantrag gestellt mit der Begründung, er sei im Iran Mitglied der Organisation „Sozialistische Partei des Iran“ (SPI) gewesen und habe mit drei anderen Personen eine Gruppe gebildet. Sie hätten mehrfach die Schrift „Che“ der SPI als Flugblatt verteilt und e-Mail Kontakt mit der in Deutschland ansässigen Partei gehabt. Nach Ablehnung seines Asylantrages hat der Kläger in einem Folgeverfahren vorgetragen, er habe mit Hilfe von im Iran lebenden Freunden eine Webseite eingerichtet. Dort seien u.a. Fotos mit regierungskritischem Inhalt, z.B. von Demonstrationen, Hinrichtungen, verletzten oder getöteten Personen zu sehen und es gäbe Links zu auf YouTube abrufbaren Videos. Seine Webseite enthalte auch vom Kläger in persischer Sprache verfasste Berichte und Artikel zu aktuellen politischen Themen. Er habe die Internetadresse Freunden im Iran mitgeteilt. Ein Freund habe ihn informiert, dass die Webseite mit einem offenbar vom iranischen Geheimdienst eingestellten Warnhinweis versehen worden sei. [...]

Das komplette Asyl-Gutachten zum Download unter "Weitere Dokumente"

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