Erkin Musaev
Erkin Musaev wurden in Usbekistan gefoltert
Einen ganzen Monat lang wurde der Usbeke Erkin Musaev in Haft von seinen Peinigern gequält: tagsüber folterten ihn Offiziere des Sicherheitsdienstes SNB mit Schlägen, und auch in der Nacht gönnten sie ihm keine Ruhe und verhörten ihn stundenlang. Schließlich unterschrieb er ein falsches Geständnis und wurde zu insgesamt 20 Jahren Haft verurteilt. Weltweit wurden von Amnesty in 115 Ländern mehr als 200.000 Appelle für ihn gesammelt.
Erkin Musaev, ein ehemaliger Beamter des usbekischen Verteidigungsministeriums, arbeitete für das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen in Usbekistan, als er im Januar 2006 von Mitarbeitern des SNB am Flughafen auf dem Weg zu einer UN-Konferenz im Ausland festgenommen wurde. Sie behaupteten, Drogen in seinem Gepäck gefunden zu haben. Davon war aber schon bald nicht mehr die Rede. Stattdessen behauptete der SNB nun, dass Musaev eine CD mit geheimen Informationen aus dem Land schmuggeln wollte. Musaev sagt, dass der SNB ihm die CD untergeschoben habe.
Man klagte ihn wegen Spionage an und hielt ihn mehrere Wochen ohne Kontakt zur Außenwelt fest. In dieser Zeit wurde er gefoltert. Als seine Peiniger schließlich auch noch damit drohten, seine Familie zu verhaften, unterzeichnete Erkin Musaev ein falsches Geständnis, um seine Familie zu schützen. Nach drei unfairen und politisch motivierten Prozessen in den Jahren 2006 und 2007 wurde Musaev wegen Hochverrats und Amtsmissbrauchs zu insgesamt 20 Jahren Haft verurteilt. Seitdem ist er in einem Straflager in Usbekistan inhaftiert.
Folter- und Misshandlungsvorwürfe wurden nie untersucht
Während der Prozesse erlaubten ihm die Richter nicht, einen Entlastungszeugen heranzuziehen. Die unter Folter erzwungenen Geständnisse Erkin Musaevs verwendeten sie für ihr Urteil. Bislang haben die usbekischen Behörden die Folter- und Misshandlungsvorwürfe nicht untersucht. Sie ignorieren seit Jahren die wiederholten Forderungen nach einem fairen neuen Verfahren. Amnesty International fordert daher unter anderem im Rahmen der weltweiten Kampagne "Stop Folter", Musaev unverzüglich aus der Haft zu entlassen und eine unabhängige und wirksame Untersuchung der Foltervorwürfe einzuleiten. Um diesen Forderungen Nachdruck zu verleihen und um auf das Schicksal Musaevs aufmerksam zu machen haben Amnesty-Sektionen weltweit über 200.000 Appelle für Erkin Musaev unterzeichnet und verschickt. Allein die deutsche Sektion hat über 65.500 Unterschriften sammeln können.
Im Januar 2015 durfte Erkin Musaevs Vater seinen Sohn zwei Tage lang im Navoi-Gefängnis besuchen. Später berichtete Vater Aidzhan Musaev Amnesty International, dass sein Gesundheitszustand sehr schlecht sei und dass er keine angemessene medizinische Versorgung erhalte. Sein Immunsystem sei sehr geschwächt und er leide unter anderem an chronischen Schmerzen im Bein aufgrund der kalten und feuchten Zellen und an Magenschmerzen aufgrund der mangelhaften Qualität des Essens.
In demselben Monat erhielt Aidzhan Musaev einen Brief vom obersten Gerichtshof Usbekistans, in dem erneut behauptet wurde, dass in Erkin Musaevs Falls alles korrekt abgelaufen und es zu keinerlei Rechtsverstößen gekommen sei. Doch der Vater von Erkin Musaev gibt seinen Kampf für Gerechtigkeit nicht auf. In einem Brief an Amnesty International bedankte sich Aidzhan Musaev für die weltweite Solidarität mit seinem Sohn:
Liebe Aktivistinnen und Aktivisten von Amnesty International,
ich schreibe Ihnen, um Ihnen allen für die noblen Dinge zu danken, die Sie tun - einschließlich der Unterstützung für unseren Sohn Erkin und für uns. Mir fällt es sehr schwer, die richtigen Worte zu finden, um die tiefen Gefühle der Dankbarkeit und um unsere Wertschätzung auszudrücken. Als wir die Fotos von Ihren öffentlichen Aktionen sahen, waren wir tief berührt, dass sich irgendwo weit weg von uns Menschen für das Schicksal unseres unschuldig verurteilten Sohnes interessieren. Vielen Dank für Ihre Bemühungen. Ich danke Ihnen für all die Briefe voller guter Wünsche, Hoffnung und Unterstützung, die wir so nötig brauchen in diesen schweren Zeiten.
Ich glaube an Ihr "Nein" zu all den schlimmen und ungerechten Dingen, die auf der Welt passieren, und dass Sie die Welt zu einem besseren Ort machen können.
Gott schütze Sie!
Mit den besten Grüßen
Aidzhan Musaev
Englisches Original des Dankschreibens von Aidzhan Musaev:
Dear Amnesty International and activists!
I am writing to you to thank you for all the noble things, that you are doing, including supporting my son Erkin Musaev and us. It is very difficult for me to express in words our family's deep feelings of gratitude and appreciation. When we look at the photos [of the actions you took] we are deeply touched that somewhere far away from us, there are people who care about the fate of my son who was convicted unjustly. Thank you for your efforts and I am grateful for all your letters with good wishes, hope and support which are so necessary in these difficult times.
I believe that you are saying "NO" to all the bad and unjust things on earth and that you want to change the world for the better.
God bless you.
Best regards
Aidzhan Musaev - father of Erkin Musaev (01/03/2015)
Amnesty International wird an dem Fall Erkin Musaev dranbleiben. Die gesammelten Unterschriften und Briefe werden der usbekischen Regierung übergeben. Usbekistan ist Schwerpunktland in der globalen, großen Amnnesty-Kampagne STOP FOLTER und steht im Fokus beim Kampf gegen Folter.
Setzen Sie sich für weitere Folter-Opfer ein und unterstützen Sie unsere Kampagne "Stop Folter"!