Wie funktioniert das deutsche Aufnahmeprogramm für syrische Flüchtlinge?
Kinder in einem syrischen Flüchtlingslager in Atmah
© Amnesty International
Juni 2013 - Die Bundesregierung hatte sich im März bereit erklärt, 5.000 syrische Flüchtlinge in Deutschland aufzunehmen, was Amnesty International ausdrücklich begrüßt hat. Jetzt haben sich der Bundes- und die Landesinnenminister auf die Aufnahmebedingungen geeinigt.
All information about the humanitarian admission programme for Syrian refugees is also available in English on: www.unhcr.de
Worum geht es?
Grundsätzlich wird es um eine Aufnahme syrischer Flüchtlinge aus dem Libanon gehen. Nur in Einzelfällen werden die Flüchtlinge auch aus anderen Nachbarländern Syriens aufgenommen.
Wer darf kommen?
Drei verschiedene Personengruppen werden berücksichtigt: Erstens Menschen, die aus humanitären Kriterien ausgewählt werden, also z.B. besonders schutzbedürftige Frauen, Kinder und Kranke. Zweitens können Bezüge zu Deutschland eine Rolle spielen, vor allem sofern für diese Personen erklärt wurde, dass für ihre Unterbringung und ihren Lebensunterhalt gesorgt wird. Drittens sollen Personen aufgenommen werden, die später beim Wideraufbau Syriens einen Beitrag leisten können.
Welche Einschränkungen gibt es?
Für die ersten beiden Gruppen gilt, dass davon nur syrische Flüchtlinge betroffen sind, die bereits in Libanon als solche registriert wurden. Die Bundesregierung hat beschlossen, die Aufnahme zunächst auf 2 Jahre zu befristen. Der Familiennachzug soll grundsätzlich nach den gesetzlichen Vorgaben erfolgen.
Welche Rolle hat der UNHCR?
UNHCR Deutschland hat ein Service-Telefon zum deutschen Aufnahmeprogramm eingerichtet. Auf seiner Homepage ist auch ein Online-Formular für die Fälle der Bezüge zu Deutschland bereit gestellt: Zum Online-Formular
Die Auswahl der Fälle trifft der UNHCR nicht.
