Afghanen abgeschoben
Acht afghanische Staatsangehörige sind am 28. November nach Dubai in den Vereinigten Arabischen Emiraten abgeschoben worden. Man hatte sie am 16. November auf dem Flughafen Boryspil in der ukrainischen Hauptstadt Kiew festgenommen und seither in der Abflughalle des Flughafens festgehalten. Ihnen droht die Abschiebung aus den Vereinigten Arabischen Emiraten nach Afghanistan.
Sachlage
Zu der Gruppe gehören nach neuesten Informationen eine 33-jährige Frau, ihre fünf Kinder zwischen drei und fünfzehn Jahren, ihre Mutter und ein weiteres Familiemitglied. Einige der acht AfghanInnen gaben an, bei ihrer Rückkehr nach Afghanistan Verfolgung befürchten zu müssen und in der Ukraine Asyl beantragen zu wollen.
MitarbeiterInnen des UN-Hochkommissars für Flüchtlinge (UNHCR) durften die AfghanInnen, die auf dem Flughafen festgehalten wurden, nicht besuchen. Erst als der Anwalt der AsylbewerberInnen sich an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) wandte, gestattete man ihnen den Zugang zu der Gruppe.
Der EGMR rief die Ukraine am 19. November auf, die AsylbewerberInnen nicht abzuschieben, bis das Gericht den Fall bearbeitet hatte. In der Folge wurde die für den 19. November angesetzte Abschiebung abgesagt und den MitarbeiterInnen des UNHCR erlaubt, mit den AfghanInnen zu sprechen und ihnen beim Ausfüllen der Asylanträge zu helfen. Am 27. November zog der EGMR jedoch seinen vorläufigen Antrag zurück, da die Ukraine ja plane, die Flüchtlinge in die Vereinigten Arabischen Emirate abzuschieben. Vermutlich lehnte die ukrainische Migrationsbehörde die Asylanträge der Gruppe kurz vor ihrer Abschiebung ab.
Wo sich die acht AsylbewerberInnen gegenwärtig aufhalten, ist unbekannt. Amnesty International ist in großer Sorge, da die Grenzschutzbehörden der Vereinigten Arabischen Emirate Asylanträge nicht bearbeiten und die Gruppe nach Afghanistan abgeschoben werden könnte. Die Vereinigten Arabischen Emirate haben weder die UN-Flüchtlingskonvention noch das UN-Übereinkommen gegen Folter ratifiziert.
Weitere Aktionen des Eilaktionsnetzes sind derzeit nicht erforderlich. Vielen Dank allen, die Appelle geschrieben haben. Amnesty International wird den Fall weiter beobachten.