Physiker braucht weiterhin medizinische Versorgung

Omid Kokabee hatte bereits als Kind Nierenprobleme. Im Alter von sieben Jahren hat er einen Nierenstein ausgeschieden. Danach geschah dies erst wieder, als er 2011 ins Gefängnis kam. Dort schied er durchschnittlich jedes Jahr einen Nierenstein aus. Sein Gesundheitszustand hat sich aufgrund der schlechten Haftbedingungen im Trakt 7 des Evin-Gefängnisses, in dem er inhaftiert ist, sehr verschlechtert.

Im Oktober 2014 gab die Abteilung 36 des Obersten Gerichtshofs des Iran dem Antrag von Omid Kokabee auf ein neues Verfahren statt. In seiner Entscheidung machte der Gerichtshof erstens deutlich, dass "es derzeit keine Regierungen gibt, die dem Iran feindselig gegenüber stehen, und politische Differenzen mit anderen Staaten keine Feindseligkeit darstellen." Somit kam der Gerichtshof zu dem Schluss, dass die Auslegung der niederinstanzlichen Gerichte, dass Omid Kokabee "Kontakte zu feindlichen Regierungen" gehabt habe, nicht korrekt sei. Zweitens erklärte der Gerichtshof, dass Omid Kokabee wiederholt geltend gemacht habe, dass er gar keine Position innehatte, in der er Zugang zu Geheiminformationen gehabt hätte, die er an "feindliche Regierungen" weitergeben konnte. In der Entscheidung des Obersten Gerichtshofs hieß es weiter, dass "Diskussionen, der Austausch von Ideen, die Vorlage von wissenschaftlichen Arbeiten bei Konferenzen, die Annahme von Ehrungen und Auszeichnungen sowie Anerkennungen für wissenschaftliche Leistungen keine Straftaten darstellten." Drittens entschied der Oberste Gerichtshof, dass "in Fällen, in denen die Aussagen der angeklagten Person die einzigen Beweise im Gerichtsverfahren sind und diese Aussagen dann zurückgezogen werden, die Beweise ihre Gültigkeit verlieren, es sei denn, andere Beweise und Dokumente widersprechen diesem Vorgehen. Das ist hier aber nicht der Fall." Der Oberste Gerichtshof kam zu dem Schluss, dass die gegen Omid Kokabee verhängte Strafe unverhältnismäßig sei. Daraufhin wurde dem Antrag auf ein neues Verfahren stattgegeben und der Fall an die Abteilung 54 des Berufungsgerichts in Teheran verwiesen. Im Januar 2015 hob das Berufungsgericht die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs auf und verurteilte Omid Kokabee erneut zu zehn Jahren Haft.

Omid Kokabee war als Post-Doktorand in den USA tätig, als er im Januar 2011 während eines Familienbesuchs im Iran festgenommen wurde. Man hielt ihn über 15 Monate lang in Einzelhaft fest, unterzog ihn langwierigen Verhören und zwang ihn, "Geständnisse" abzulegen. Im Mai 2012 wurde er in einem unfairen Verfahren von einem Revolutionsgericht zu zehn Jahren Haft wegen "Verbindungen zu einer feindlichen Regierung" verurteilt. In seinem Verfahren sollen keinerlei Beweismittel gegen ihn vorgelegt worden sein. Sein Urteil wurde im August 2012 bestätigt.
Am 24. April 2016 antwortete der Sprecher der Justizbehörden, Gholamhossein Mohseni Eje'i, auf Fragen von Journalist_innen: "Er ist der Spionage für schuldig befunden und zu zehn Jahren Haft verurteilt worden. Dieses Urteil ist endgültig". Zum Gesundheitszustand von Omid Kokabee sagte er: "Gefängnisinsassen können wie alle anderen Menschen auch krank werden. Wenn das Gefängnis über die Einrichtungen verfügt, werden die Kranken im Gefängnis behandelt, ansonsten verlegt man sie in Einrichtungen außerhalb des Gefängnisses. Er [Omid Kokabee] befindet sich derzeit im Krankenhaus. Wenn die Iranische Rechtsmedizinische Organisation befindet, dass sich der Gesundheitszustand eines Gefangenen verschlechtert, wenn er im Gefängnis bleibt, wird die notwendige Entscheidung getroffen".