Freilassungen

Ergebnis dieser Urgent Action

Mehrere hundert im Zuge von Protesten festgenommene Menschen sind aus der Haft entlassen worden. Viele erhielten ihre Freiheit zurück, nachdem Präsident Bashar al-Assad am 31. Mai 2011 eine "Generalamnestie" verkündet hatte. Es finden jedoch täglich neue Festnahmen statt. So befinden sich in Syrien noch immer mehrere hundert Menschen ohne Kontakt zur Außenwelt in Haft. Ihnen drohen Folter und andere Misshandlungen.

Mehrere hundert im Zuge von Protesten festgenommene Menschen sind aus der Haft entlassen worden. Viele erhielten ihre Freiheit zurück, nachdem Präsident Bashar al-Assad am 31. Mai 2011 eine "Generalamnestie" verkündet hatte. Es finden jedoch täglich neue Festnahmen statt. So befinden sich in Syrien noch immer mehrere hundert Menschen ohne Kontakt zur Außenwelt in Haft. Ihnen drohen Folter und andere Misshandlungen.

Sachlage

Zu den im Zuge der "Generalamnestie" freigelassenen Menschen zählen Mohammed Hasan al-Labwani, der 79 Jahre alte Hassan 'Abd al-'Adhim, der 85-jährige Omar Qashaash sowie Ahmed Haji Khalaf, Manhal Mahmoud Barish und dessen Brüder Ayham und Shadi Barish. Die Freilassungen fanden zwischen dem 5. und 26. Mai statt. Dorothy Parvaz, die am 29. April auf dem Flughafen von Damaskus festgenommen worden war und die anschließend von den syrischen Behörden in den Iran ausgewiesen wurde, ist am 18. Mai aus iranischer Haft entlassen worden.

Nach Amnesty International vorliegenden Meldungen sind Mohammed Hasan al-Labwani und andere Gefangene in der Haft gefoltert oder misshandelt worden. Dorothy Parvaz schilderte gegenüber dem Fernsehsender Al-Dschasira ihre Zeit in Haft. Ihre Äußerungen lassen vermuten, dass eine Reihe von Gefangenen während ihrer Vernehmung gefoltert worden sind (http://english.aljazeera.net/indepth/opinion/2011/05/2011518184325620380.html).

Es entzieht sich der Kenntnis von Amnesty International, ob Firay Fayyad und Abdullah Khalil freigelassen worden sind oder sich noch in Haft befinden. Zu den weiterhin ohne Kontakt zur Außenwelt inhaftierten Personen zählen nach vorliegenden Informationen der politische Aktivist Wa’el Hammada, der vermutlich vom Sicherheitsdienst der Luftwaffe in Damaskus festgehalten wird. Sein Bruder 'Abd al-Rahman Hammada wurde am 14. Juni in das Zentralgefängnis von Damaskus verlegt und befindet sich dort nicht mehr ohne Kontakt zur Außenwelt in Haft (siehe UA-149/2011).

Am 31. Mai gab Präsident Bashar al-Assad eine "Generalamnestie" für Gefangene bekannt, die bestimmter vor diesem Datum verübter Straftaten schuldig gesprochen und verurteilt worden waren. In der Folge kamen mehrere hundert Menschen aus der Haft frei, unter ihnen Gefangene, bei denen es sich nach Angaben der Behörden um Mitglieder der verbotenen Muslimbruderschaft handelt oder die anderweitige "politische Verbindungen" unterhalten. Unter den Freigelassenen befinden sich rund neun in den Vorjahren festgenommene Personen, für die sich Amnesty International eingesetzt hatte, weil sie als gewaltlose politische Gefangene inhaftiert gewesen waren.

Amnesty hat den syrischen Präsidenten aufgerufen, die "Generalamnestie" vollständig umzusetzen und unverzüglich alle gewaltlosen politischen Gefangenen aus der Haft zu entlassen, einschließlich jener Menschen, die wegen ihrer Teilnahme an friedlichen Protestkundgebungen festgenommen worden sind.

Vielen Dank allen, die sich für die syrischen Gefangenen eingesetzt haben. Weitere Appellschreiben des Eilaktionsnetzes sind zurzeit nicht erforderlich.