Pressemitteilung Irak 13. September 2010

Irak: Die Wärter wechseln, die Folter bleibt

BERLIN, 13.09.2010 - Für zehntausende Häftlinge im Irak gehören Folter und Misshandlung zum Gefängnisalltag. "In irakischen Gefängnissen herrschen Willkür und Brutalität", sagt Carsten Jürgensen, Irak-Experte in der Londoner Zentrale von Amnesty International. "Das droht auch den etwa 10.000 Häftlingen, die die US-Einheiten jetzt an die Iraker übergeben haben." In dem heute veröffentlichten Bericht "New Order, Same Abuses: Unlawful detentions and torture in Iraq" schätzt Amnesty, dass in irakischen Gefängnissen insgesamt etwa 30.000 Menschen ohne Anklage, ohne Zugang zu einem Anwalt, ohne Kontakt zur Familie und immer in Gefahr, gefoltert zu werden, einsitzen.

Amnesty dokumentiert anhand der Aussagen von Häftlingen sowie ehemaliger Insassen die Foltermethoden in den irakischen Gefängnissen: Häftlinge werden mit Stromkabeln geschlagen, stundenlang an den Gliedmaßen aufgehängt, mit Stromstößen und Bohrmaschinen traktiert. Immer wieder sterben Häftlinge an den Folgen von Folter und Misshandlung. "Die irakischen Sicherheitskräfte sind für systematische Menschenrechtsverletzungen verantwortlich. Trotz Beweise wurde in den vergangenen Jahren aber kaum ein Folterer zur Rechenschaft gezogen", so Jürgensen.

Der neue Amnesty-Bericht belegt, dass Folter im Irak oft mit willkürlicher Festnahme aufgrund von Falschinformationen und jahrelanger Haft in geheimen Gefängnissen einhergeht. Nicht selten setzen die Sicherheitskräfte auf Schläge und Misshandlungen, um "Geständnisse" zu erzwingen, die später vor Gericht als Beweise zugelassen werden. Hunderte Gefangene wurden bereits aufgrund erfolterter Geständnisse zum Tode verurteilt und auch hingerichtet. Amnesty International fordert effektive Maßnahmen zum Schutz der Gefangenen im Irak. "Die irakische Regierung muss beweisen, dass sie den politischen Willen hat, die Menschenrechte aller Iraker zu achten", so Amnesty-Experte Jürgensen.

Den Bericht "New Order, Same Abuses: Unlawful detentions and torture in Iraq" (PDF, Englisch, 59 Seiten) können Sie hier nachlesen:

Bericht "New Order, same Abuses: Unlawful detentions and torture in Iraq"

 

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