Sorge um Gesundheit eines Gefangenen

Trần Anh Kim ist ein ehemaliger Soldat. Er war etwa 30 Jahre lang bei der vietnamesischen Volksarmee. Er war 1979 im Krieg und wurde verletzt. 1991 nahmen ihn, den Oberstleutnant, die vietnamesischen Behörden fest. Sie beschuldigten ihn, "durch die Aneignung sozialistischen Eigentums Vertrauen missbraucht zu haben". Er wies die Vorwürfe zurück. Ein Militärgericht sprach ihn schuldig und verurteilte ihn zu zwei Jahren Gefängnis. Anfang September 1995 wurde er freigelassen.

Trần Anh Kim wurde 2009 zum zweiten Mal festgenommen, weil er der nicht registrierten Demokratischen Partei Vietnams und einer weiteren politischen Gruppe namens Block 8406 beigetreten war, deren erklärtes Ziel die Förderung der Demokratie in Vietnam ist. Das Volksgericht der Provinz Thai Binh verurteilte ihn zu fünfeinhalb Jahren Gefängnis und anschließenden drei Jahren Hausarrest. Amnesty International betrachtete ihn als gewaltlosen politischen Gefangenen.

Im Januar 2015 hatte Trần Anh Kim die Haftstrafe verbüßt und wurde freigelassen. Er nahm seine Aktivitäten wieder auf und gründete die Organisation "Quân nhân Dựng cờ Dân chủ" (etwa: Soldat_innen hissen die Fahne der Demokratie), deren Mitglieder ehemalige Soldat_innen sowohl aus Nord- als auch aus Südvietnam sind, die sich für Demokratie und gegen Korruption einsetzen. Aufgrund dieses Engagements nahmen die Behörden Trần Anh Kim im September 2015 erneut fest. Er wurde vor Gericht gestellt und auf der Grundlage von Paragraf 79 des Strafgesetzbuchs wegen "Aktivitäten, die darauf abzielen, die Volksregierung zu stürzen" zu 13 Jahren Gefängnis und weiteren vier Jahren Hausarrest verurteilt.

Seine Frau Nguyễn Thị Thơm berichtete Amnesty International, dass es erheblich schwieriger geworden ist, ihren Mann zu besuchen, da das Ministerium für öffentliche Sicherheit Trần Anh Kim in das Gefängnis Nr. 5 verlegt hat, das mehr als 200 km von ihrem Heimatort entfernt liegt. Nach Angaben von Nguyễn Thị Thơm werden sie und ihr Mann während der Besuche ständig von Gefängniswärtern beobachtet, "fünf bis sechs Beamte im Raum überwachen die Unterhaltung". Nguyễn Thị Thơm berichtete, dass ihr Mann im "Block für politische Gefangene" festgehalten wird. Einige Stunden täglich darf er seine Zelle verlassen und hat Zugang zu natürlichem Licht, doch die Gefängniswärter überwachen jeden seiner Schritte genau und er darf nicht mit Gefangenen außerhalb seines Blocks kommunizieren. "Er erhält nicht genug Nahrung und das Essen fällt ihm schwer, da er nur noch wenige Zähne hat", sagte Nguyễn Thị Thơm.

Trần Anh Kim ist einer der 97 gewaltlosen politischen Gefangenen, deren Namen Amnesty International im April 2018 veröffentlicht hat. Vietnam ist eines der Länder Südostasiens mit der höchsten Rate an Inhaftierungen von friedlichen Aktivist_innen. Zudem sind die Haftbedingungen der politischen Gefangenen sehr schlecht.

Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe, darunter Haft ohne Kontakt zur Außenwelt, verlängerte Einzelhaft, Schläge und die Verweigerung der medizinischen Versorgung, sind nach dem Völkerrecht verboten, aber gängige Praxis der vietnamesischen Behörden.

Vietnam ist Vertragsstaat des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte und hat das UN-Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (UN-Antifolterkonvention) unterzeichnet. Die Haftbedingungen in Vietnam sind sehr schlecht, Nahrung, Gesundheitsversorgung und andere Bedingungen entsprechen nicht den Mindestgrundsätzen für die Behandlung der Gefangenen (Nelson-Mandela-Regeln) und anderen internationalen Standards. Gewaltlose politische Gefangene werden oft zur Strafe über längere Zeiträume in Einzelhaft gehalten – ein klarer Verstoß gegen die Nelson-Mandela-Regeln. Einige ehemalige Gefangene bezeichnen dies als "Gefängnis im Gefängnis". Einige gewaltlose politische Gefangene werden regelmäßig von einer Hafteinrichtung in die nächste verlegt, ohne dass ihre Familien darüber informiert werden.