Türkischer Ärzteverband bedroht

Die Mitglieder des Ärzteverbands sind wieder frei!

Alle elf Ärzt_innen des Zentralrats des türkischen Ärzteverbandes sind wieder frei. Sie waren am 30. Januar inhaftiert worden. Zuvor hatte der Verband eine Erklärung veröffentlicht, in der er die Beendigung des türkischen Militäreinsatzes in Afrin im Norden Syriens forderte.

Türkei Landkarte

Türkei Landkarte

Der Verband und seine in der Öffentlichkeit bekannten Mitglieder werden massiv bedroht. Grund dafür ist eine Erklärung des Verbandes vom 24. Januar. Darin fordert er die Beendigung des türkischen Militäreinsatzes im nordsyrischen Afrin. Der Verband hat beim Gouverneur von Ankara den Schutz seiner Mitglieder und Büros beantragt, bislang aber keine Reaktion darauf erhalten.

Appell an:

INNENMINISTER

Mr Süleyman Soylu

Devlet Mahallesi

İsmet İnönü Blv. No: 4

06580 Çankaya/Ankara

TÜRKEI

Sende eine Kopie an:

Botschaft der Republik Türkei
S. E. Herrn Ali Kemal Aydın
Tiergartenstr. 19-21

10785 Berlin
Fax: 030 275 90 915
E-Mail:
botschaft.berlin@mfa.gov.tr

Amnesty fordert:

  • Ich mache mir Sorgen um die Sicherheit der Mitglieder und Angestellten der TTB-Büros in Ankara, Istanbul und anderen türkischen Städten.
  • Bitte nehmen Sie umgehend umfassende, unparteiische und unabhängige Ermittlungen zu den Drohungen gegen die Mitglieder auf und ermitteln Sie zudem die Verantwortlichen des Aufrufs, die TTB-Büros gewaltsam einzunehmen.
  • Stellen Sie bitte unverzüglich den bereits vom TTB beantragten wirksamen Schutz für seine Mitglieder, Angestellten und Büros bereit.

Sachlage

Am 24. Januar veröffentlichte der Türkische Ärzteverband (Türk Tabipleri Birliği — TTB) eine Erklärung, in der er die Beendigung des türkischen Militäreinsatzes in Afrin im Norden Syriens fordert. Der Militäreinsatz läuft seit dem 20. Januar 2018 und richtet sich gegen den bewaffneten Flügel der Autonomen Kurdischen Verwaltung (kurdisch: Yekîneyên Parastina Gel — YPG, die Volksschutzeinheiten) in Afrin im Nordsyrien. Die türkische Regierung beruft sich dabei auf Verbindungen der Kurdenmiliz YPG zur bewaffneten Kurdischen Arbeiterpartei PKK. Die türkischen Streitkräfte und die in der Türkei verbotene PKK führen schon seit Jahrzehnten eine bewaffnete Auseinandersetzung.

Nach der Veröffentlichung der Erklärung gingen im Hauptsitz der TTB in Ankara eine Vielzahl von Drohungen per E-Mail, Telefon und Sozialen Medien ein. Neben der Gewalt gegen Mitglieder wird auch gedroht, das Büro gewaltsam einzunehmen. Einzelne Vorstandsmitglieder des TTB werden in den Sozialen Medien ins Visier genommen, sie werden als „Verräter“ bezeichnet und ihnen wird Gewalt angedroht (z.B. „wir werden euch auslöschen“). Präsident Recep Tayyip Erdoğan attackierte den TTB am 28. Januar in einer Rede und bezeichnete ihn als „den Terroristen liebenden sogenannten Ärzteverband“. Am selben Tag riefen die beiden regierungsnahen Gewerkschaften Sağlık-Sen und Memur-Sen für den 29. Januar 2018 zu einer Protestkundgebung vor dem Istanbuler Büro des TTB auf. Als Vorsichtsmaßnahme räumte der TTB am 26. Januar seinen Hauptsitz in Ankara und beantragten beim Gouverneur in Ankara, die Organisation und ihre Mitglieder zu schützen.