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Kuba: Künstler freilassen!
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Nach einem Monat in staatlichem Gewahrsam in einem Krankenhaus in Havanna wurde der gewaltlose politische Gefangene Luis Manuel Otero Alcántara am 31. Mai 2021 bedingungslos freigelassen. Luis Manuel Otero Alcántara ist Sprecher der kubanischen Initiative Movimiento San Isidro. Seine Freilassung ist zwar ein Erfolg, dennoch waren die Schikanen und Einschüchterungen, die der Künstler ertragen musste, erniedrigend. Amnesty International wird die Lage von Luis Manuel Otero Alcántara weiter beobachten.
Im Rahmen einer Amnesty-Kampagne wurde der kubanischen Regierung 2018 eine Menschenrechtsagenda vorgelegt, um den Schutz und die Förderung der Menschenrechte in Kuba zu verbessern.
© Amnesty International / Joan X. Vázquez
Am 2. Mai wurde Luis Manuel Otero Alcántara von Angehörigen der Staatssicherheit in seiner Wohnung festgenommen und in ein Krankenhaus gebracht. Der kubanische Künstler befand sich zu diesem Zeitpunkt in einem Hungerstreik, um gegen die Beschlagnahmung von Kunstgegenständen aus seinem Haus am 22. April zu protestieren. Er ist ein Sprecher der Initiative Movimiento San Isidro, einer Gruppe zahlreicher unabhängiger Künstler_innen, Journalist_innen und Aktivist_innen, die sich für die Meinungsfreiheit auf Kuba einsetzen. Amnesty International fordert seine umgehende und bedingungslose Freilassung.
Appell an
President
Miguel Díaz-Canel
Presidente de la República de Cuba
Hidalgo, Esquina 6. Plaza de la Revolución
La Habana, CP 10400
KUBA
Sende eine Kopie an
Botschaft der Republik Kuba
S. E. Herr Ramon Ignacio Ripoll Diaz
Stavanger Str. 20
10439 Berlin
Fax: 030-44 73 70 38
E-Mail: recepcion@botschaft-kuba.de
Amnesty fordert:
- Lassen Sie Luis Manuel Otero Alcántara umgehend und bedingungslos frei, da er sich lediglich aufgrund der friedlichen Wahrnehmung seines Rechts auf Meinungsfreiheit im Gewahrsam befindet.
- Der Künstler muss Zugang zu medizinischer Versorgung seiner Wahl haben und regelmäßigen Besuch von Familienangehörigen und Freund_innen erhalten dürfen. Darüber bitte ich Sie, ihm Zugang zu einem Rechtsbeistand seiner Wahl zu gewähren und sicherzustellen, dass er nicht gefoltert oder anderweitig misshandelt wird.
Sachlage
Der kubanische Künstler Luis Manuel Otero Alcántara, ein Sprecher der Initiative Movimiento San Isidro (MSI), wird seit dem 2. Mai offenbar in staatlichem Gewahrsam in einem Krankenhaus in Havana festgehalten. Er hat kaum Kontakt mit der Außenwelt und darf nur sehr eingeschränkt Besuch empfangen. Er wird allem Anschein nach nur deshalb festgehalten, weil er friedlich von seinem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch gemacht hat. Die MSI ist eine Initiative bestehend aus zahlreichen unabhängigen Künstler_innen, Journalist_innen, Akademiker_innen und Aktivist_innen, die sich für die Meinungsfreiheit auf Kuba einsetzen. Die Bewegung wurde ursprünglich gegründet, um gegen das Gesetz Nr. 349 zu protestieren, das 2018 eingeführt wurde und Künstler_innen stark zensiert.
Luis Manuel Otero Alcántara wurde von Angehörigen der Staatssicherheit in seiner Wohnung, der Zentrale der MSI, festgenommen. Dort führte er zu diesem Zeitpunkt einen Hungerstreik durch, mit dem er Berichten zufolge gegen die Beschlagnahmung von Kunstgegenständen aus seinem Haus protestierte. Laut Angaben der NGO Cubalex und der staatlichen Medien wurde der Künstler in die Notaufnahme des Universitätskrankenhauses General Calixto García in Havana gebracht.
Luis Manuel Otero Alcántara war bereits in der Vergangenheit wegen seiner Menschenrechtsarbeit von Angehörigen der Staatssicherheit schikaniert und eingeschüchtert worden. Im Dezember 2020 wurde er unter schwere Überwachung gestellt und infolge eines damaligen Hungerstreiks unter ähnlichen Bedingungen in Gewahrsam genommen.
Hintergrundinformation
Amnesty International vorliegenden Informationen zufolge befindet sich Luis Manuel Otero Alcántara derzeit unter Überwachung der Staatssicherheit im Krankenhaus und darf nur sehr eingeschränkten Besuch von seinen engsten Familienangehörigen empfangen. Allem Anschein nach hat er keinen Zugang zu seinem Telefon und der Außenwelt. Amnesty International liegen zudem Hinweise darauf vor, dass er sich womöglich nach wie vor im Hungerstreik befindet.
Laut Angaben von Cubalex und wie von Amnesty International dokumentiert wurde Luis Manuel Otero Alcántara immer wieder monatelang von Angehörigen der Staatssicherheit überwacht. Wenn er versuchte, sein Haus zu verlassen, drohte ihm die Festnahme durch die Polizei, was faktisch einem Hausarrest gleichkommt. In jüngster Zeit wurde auch immer wieder über die Drangsalierung und Einschüchterung anderer MSI-Mitglieder berichtet. Dies macht deutlich, dass in Kuba nach wie vor die Menschenrechte, einschließlich des Rechts auf Meinungsfreiheit, stark unterdrückt werden.
Amnesty International hat Luis Manuel Otero Alcántara bereits zweimal als gewaltlosen politischen Gefangenen betrachtet, weil er lediglich aufgrund der friedlichen Wahrnehmung seines Rechts auf freie Meinungsäußerung inhaftiert wurde. Er und weitere MSI-Angehörige sowie verschiedene Unterstützer_innen und Journalist_innen befanden sich zudem in der Vergangenheit unter kontinuierlicher schwerer Überwachung, wie von Amnesty International im Dezember 2020 dokumentiert.