Amnesty Journal Ägypten 21. September 2011

Aufbruch ins Ungewisse

In zwei arabischen Ländern fegte der gesellschaftliche Aufbruch vor allem
der ­jungen Generation die jahrzehntelang regierenden autokratischen
Regime hinweg. Doch die großen Herausforderungen stehen erst noch bevor:
Es ist unklar, wie sich die mächtigen Militärapparate künftig verhalten werden.
Und ohne schnelle soziale und wirtschaftliche Verbesserungen können sich
die großen Hoffnungen kaum erfüllen.

Von Ali Al-Nasani

Jasminrevolution in Tunesien, Arabischer Frühling: Es müs­sen schon starke Metaphern benutzt werden, will man die aktuellen Ereignisse in der arabischen Welt umschreiben. Bemerkenswert ist, dass die derzeitigen Unruhen von den politischen Beobachtern nicht vorhergesehen wurden. Dabei war die arabische Welt auch in der Vergangenheit keineswegs eine Oase des Friedens: Jenseits des Palästinakonflikts sei hier nur beispielhaft an den jahrelangen Bürgerkrieg in Libanon erinnert, an die zahlreichen Demonstrationen gegen soziale Missstände in Ägypten in den vergangenen Jahren, die »Brot­unruhen« der achtziger Jahre in Marokko, die blutige Unterdrückung der kurdischen Minderheit in Syrien, Irak, Iran und in der Türkei oder an den Bürgerkrieg der neunziger Jahre zwischen algerischen Sicherheitskräften und Islamisten.

Im Schatten dieser Ereignisse wuchs eine Generation junger Menschen heran, die der immer gleichen Staatspropaganda überdrüssig wurde. Eine hohe Jugendarbeitslosigkeit, die Verweigerung politischer Mitbestimmung und die anhaltende Miss­achtung selbst grundlegender Menschenrechte führten zu einer Desillusionierung der jungen Bevölkerung. Die kritische Berichterstattung des privaten TV-Senders Al-Jazeera kann nicht hoch genug eingeschätzt werden in Gesellschaften, in denen das staatlich kontrollierte Fernsehen Politik lediglich als Lobhudelei des Präsidenten oder Monarchen versteht. Über Internet und You-Tube kann der Al-Jazeera, der eben nicht wie CNN oder BBC unter dem Generalverdacht der Verbreitung westlicher Propaganda steht, in der gesamten arabischen Welt empfangen werden. Mobiltelefone und Kommunikationsplattformen wie Facebook sorgten für eine schnelle Vernetzung loser Gruppen.

Die Proteste, die sich zuerst an sozialen Fragen und der Willkür staatlicher Herrschaft entzündeten, besaßen keine zentrale Organisation, da die Regierungen jeglichen Ansatz von kritischer Zivilgesellschaft unterdrückt hatten. Die Aufstände begannen jeweils in der Provinz und schwappten dann auf die Metropolen über. Dass der tunesische Präsident Ben Ali so überraschend schnell das Land verließ, signalisierte den Bevölkerungen anderer arabischer Staaten, dass ein Wechsel möglich ist.
Bis dahin kopierten die meisten arabischen Regierungen einfach den Herrschaftsstil der ehemaligen Kolonialmächte und führten diesen ungebrochen weiter. Die Arabische Liga wiederum erwies sich als unfähig, Impulse zu geben oder gar als Vermittlerin in bestehenden Konflikten aufzutreten. Pläne, wie zum Beispiel eine arabische Postunion, eine Telekommunikationsunion oder gar eine Wirtschaftsunion unter dem Dach der Arabischen Liga, wurden niemals umgesetzt.

Einig waren die arabischen Staaten immer nur dann, wenn es gegen Israel ging. Die Gründung der PLO im Jahre 1964 mithilfe der Arabischen Liga hat den israelisch-arabischen Konflikt nur verschärft. Der Ausschluss Ägyptens als Bestrafung für den ägyptisch-israelischen Friedensvertrag führte die Liga in die Bedeutungslosigkeit, da nun ausgerechnet das größte arabische Land nicht mehr dazu gehörte. Die Idee der arabischen Einheit blieb immer nur das vielfach propagierte Postulat arabischer Gipfeltreffen.

Die palästinensische Bevölkerung hat nach den vier Kriegen, die gegen Israel geführt wurden, heute weniger denn je die Möglichkeit, in ihre Dörfer und Städte zurückzukehren. In den arabischen Ländern erhalten Palästinenser keine Pässe und müssen selbst Jahrzehnte nach ihrer Ankunft noch immer in Flüchtlingslagern wohnen. Wesentliche Rechte wurden ihnen in den arabischen Ländern vorenthalten: Ihr Schicksal eignete sich gut für die jeweiligen Herrscher, um von den Problemen im eigenen Land abzulenken – sie sind bis heute vor allem ein politisches Pfand gegen Israel geblieben.

Die Revolutionen fegten auch die westlichen Vorurteile hinweg, wonach die Menschen des Nahen Ostens und Nordafrikas keine demokratischen Verhältnisse wollen. Die arabischen Länder wurden stereotyp als zweitrangig in Bezug auf Kultur und Wissenschaft angesehen, ihre Bewohner als passiv und autoritätshörig. Zusammen mit dem Feindbild Islam wurde Differenzierung vermieden und eine Dichotomie des »Wir« und »Ihr« geschaffen, die umgekehrt auch wieder den durchaus vorhandenen antiwestlichen und antiisraelischen Stimmungen in den arabischen Ländern Vorschub leistete.

Tatsächlich waren die demokratischen Gehversuche innerhalb der arabischen Welt bisher von wenig Erfolg gekrönt. Die ­libanesische Demokratie, die auf einem fein justierten Gleich­gewicht der religiösen Gruppierungen beruht, ist seit Jahren ­paralysiert und reformunfähig. Die verschiedenen religiösen Gruppen haben administrative und soziale Aufgaben der Staatsgewalt übernommen und dadurch die Zersplitterung des Landes zementiert. Der Libanon wurde so zum Schauplatz gleich mehrerer syrisch-israelischer Stellvertreterkriege und ist heute Spielball der mächtigen Nachbarn und des Irans.

In Algerien wiederum bescherten die ersten freien Wahlen 1991 den Islamisten eine überwältigende Mehrheit, woraufhin das Militär 1992 putschte und das Land in einen jahrelangen blutigen Bürgerkrieg versank, in dessen Verlauf mehr als 200.000 Menschen starben. Amnesty International registrierte über 10.000 Fälle von »Verschwindenlassen«, von denen bis heute kein Fall zufriedenstellend aufgeklärt wurde. Auch Iraks Demokratie macht wenig Hoffnung auf Stabilität. Die Zentral­regierung ringt mit den starken Regionen um die Macht, der ­alltägliche Terror kostet weiterhin Menschenleben. Nach der zweiten demokratischen Wahl ist das Land weit davon entfernt, als Vorbild für die arabische Welt zu dienen.

Dennoch haben sich die Menschen in Tunesien und Ägypten nicht davon abhalten lassen, ihre autokratischen Regenten aus dem Amt zu jagen, um ein demokratisches Experiment zu starten. Der Bevölkerung geht es um Teilhabe an der Macht, die Auflösung des Polizeistaats, um politische Mitbestimmung und um eine gerechtere Verteilung der Ressourcen. Achtung und Schutz der Menschenrechte, Rechtstaatlichkeit, gute Regierungsführung und Kampf gegen Korruption sind genau die Forderungen der Demonstranten, an denen es den arabischen Ländern bisher so sehr fehlte. Doch muss sich eine politische Führung, die Regierungsverantwortung übernehmen könnte, erst noch bilden.

Vieles wird in naher Zukunft auch davon abhängen, wie sich die Armee verhält. Über Jahrzehnte war das Militär in den arabischen Ländern gleichbedeutend mit Putsch, Notstandsgesetzgebung und Überwachungsstaat. Dabei beanspruchte die Armee für sich immer die Rolle als Retterin der Nation. Gleichzeitig ­reklamierte das Militär wirtschaftliche Privilegien für sich auf Kosten der Zivilbevölkerung. Als Gegengewicht zum Militär bauten die Autokraten wiederum einen übermächtigen Geheimdienst auf, sodass ein komplexes Überwachungssystem geschaffen wurde.

Darin unterschieden sich die arabischen Länder nicht von den südamerikanischen Diktaturen der siebziger und achtziger Jahre. Der Dreiklang aus herrschender Partei, Militär und Geheimdiensten führte zu einem politischen Stillstand und schuf jahrzehntelang ein Klima der Verunsicherung und der ­Repression in der Bevölkerung.
Es ist derzeit nicht vorhersehbar, wie sich das Militär künftig verhalten wird. In Tunesien hat es sich überraschend auf die Seite der Demonstranten geschlagen. In Ägypten versuchte es, neutral zu bleiben, verhinderte jedoch nicht die brutalen Übergriffe von Mubaraks Schlägertrupps. Das libysche Militär ist gespalten und kämpft teilweise auf der Seite der Aufständischen, teilweise auf der Seite von Diktator Gaddafi, ähnlich wie im Jemen. In ­Syrien ist das Militär für die blutige Niederschlagung jeglicher Oppositionsbewegung verantwortlich, während Saudi-Arabien seine Armee ins benachbarte Bahrain schickte, um die dortige Regierung zu stabilisieren.

Wahrscheinlich werden bei den anstehenden Wahlen in Tunesien und Ägypten jene Kräfte die Oberhand gewinnen, die ­eigene, neue Wege gehen wollen. Dies kann auch ein eher islamisch geprägter Weg sein. Aber niemand mag vorherzusagen, ob dabei das türkische oder das iranische Modell als Vorbild dient.
Eines ist jedoch klar: Sollte sich eine funktionierende und stabile Demokratie in einem arabischen Land etablieren, wird das auf die Nachbarstaaten ausstrahlen. Das gleiche gilt aber auch, falls durch freie Wahlen ein islamistisches Regime an die Macht kommen sollte. Wenn die Demonstranten auf Arabiens Straßen heute Menschenrechte und Demokratie verlangen, müssen wir davon ausgehen, dass sie darunter das gleiche verstehen wie der Rest der Welt.

Doch sollten schnelle wirtschaftliche und soziale Verbesserungen für die Masse der Bevölkerung ausbleiben oder der Ruf nach Demokratie militärisch zum Schweigen gebracht werden, wird sich eine zweite Desillusionierung der jungen Bevölkerungen einstellen. Es bleibt daher vor allem im Interesse der Bevölkerung Nordafrikas und des Nahen Ostens zu hoffen, dass der arabische Frühling nicht in einem blutigen Sommer untergeht.

Der Autor ist Mitglied der Algerien-Kogruppe von Amnesty International.

Amnesty-Missionen in Nordafrika:
Amnesty entsendet regelmäßig sogenannte »Länder-Re­searcher« in verschiedene Regionen der Welt, um mit Opfern von Menschenrechtsverletzungen in Kontakt zu kommen. In den vergangenen Monaten fanden zwei große Ermittlungsreisen nach Nordafrika statt, nach Libyen und an die libysch-tunesische Grenze. Donatella Rovera, Amnesty-Expertin für Krisengebiete, und Diana Eltahawy, Libyen-Expertin von Amnesty, besuchten im Frühjahr mehrere libysche Städte, darunter Misratah, Ajdabiya, Benghasi und Ras Lanouf. Sie sprachen mit Zivilisten, Vertretern der Opposition und sammelten Zeugenaussagen von Flüchtlingen. Ihre persönlichen Eindrücke schilderten sie regelmäßig im Amnesty-Blog »LiveWire«. Die zweite Mission führte nach Tunesien, in die Nähe der libyschen Grenze. Ziel war es, Informationen über die Situation der Flüchtlinge in den Lagern zu sammeln. Daran beteiligt waren Mitarbeiter vom Amnesty-Flüchtlingsteam in London, aus dem Amnesty-Büro in Brüssel und von der Schweizer Amnesty-Sektion. Zudem fanden mehrere kurze Ermittlungsreisen nach Ägypten, Tunesien und Libyen statt. Diese »Fact-Finding-Missions« bildeten die Grundlage für viele Amnesty-Berichte.

Weitere Informationen:

Blog: http://livewire.amnesty.org
Report: http://amnesty.org/en/news-and-updates/report.

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