Pressemitteilung Aktuell Deutschland 21. Juni 2021

BioNTech-CEO Şahin kann durch Patentverzicht noch mehr Menschenleben retten

Das Bild zeigt eine Persona auf eine an Covid-19 erkrankte Person auf einer Tragbahre

Eine mutmaßlich an Corona erkrankte Person in der bangladeschischen Hauptstadt Dhaka am 11. Juni 2021

Vor der Hauptversammlung der BioNTech SE am 22. Juni appelliert die globale People’s Vaccine Alliance (PVA) eindringlich an Professor Uğur Şahin, vorübergehend auf den Patentschutz für den Covid-Impfstoff Comirnaty zu verzichten. Şahin und seine Ehefrau, Dr. Özlem Türeci, könnten ihren Impfstoff damit in noch mehr Ländern als bisher verfügbar machen. Denn es warten weiterhin Milliarden Menschen darauf, vor dem Covid-19-Erreger geschützt zu werden, vor allem in Ländern des Globalen Südens. BioNTech könnte damit eine Vorbildfunktion für andere Unternehmen einnehmen und seinen Verpflichtungen aus den menschenrechtlichen Leitlinien für Pharma-Unternehmen nachkommen.

Bei der PVA handelt es sich um eine globale Bewegung, die sich dafür einsetzt, dass alle Menschen gegen Covid-19 geimpft werden. Mehr Informationen zur PVA gibt es hier.

Vor der BioNTech-Hauptversammlung am 22. Juni erinnert die People’s Vaccine Alliance (PVA) daran, dass während die Impfkampagne hierzulande fortschreitet, viele Menschen in zahlreichen Ländern der Welt noch gar nicht geimpft werden konnten. Während durchschnittlich 42 Prozent der Bevölkerung in reichen Staaten eine erste Impfung erhalten haben, wurden in armen Ländern erst 0,8 Prozent einmalig geimpft, so die jüngsten Zahlen der Duke University und der Initiative Our World In Data.

Die PVA fordert daher alle Regierungen auf, den von Südafrika und Indien bei der WTO eingebrachten Vorschlag für einen zeitweisen Patentverzicht auf Corona-Impfstoffe, - Medikamente und -Diagnostika zu unterstützen. Doch weil unter anderem die deutsche Bundesregierung und die EU-Kommission den Vorschlag blockieren, machen die Verhandlungen bei der WTO kaum Fortschritte.

Die PVA appelliert angesichts dieser Situation an BioNTech-CEO Professor Uğur Şahin, einen vorübergehenden Verzicht auf Patentschutz für seinen Covid-19-Impfstoff einzuleiten. Darüber hinaus sollte BioNTech der von der WTO eingerichteten Plattform C-TAP (COVID-19 Technology Access Pool) beitreten, um auch das notwendige Wissen und die Technologie zur Herstellung des Impfstoffes weiterzugeben.

Tweet von Amnesty zur Patentfreigabe:

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Mit der Entwicklung des Impfstoffs Comirnaty haben die deutschen BioNTech-Gründer_innen Uğur Şahin und Özlem Türeci eine der wichtigsten Waffen im Kampf gegen die Pandemie geliefert. Unterstützt mit öffentlichen Geldern in Höhe von etwa 500 Millionen Euro in Form von Krediten und Forschungsmitteln hat BioNTech den Menschen im vergangenen Winter Hoffnung auf einen Ausweg aus der Pandemie machen können, als es die Fertigstellung seines Impfstoffs ankündigte. Comirnaty ist der erste Impfstoff gewesen, der eine Zulassung erhielt und erreicht laut diversen Studien eine Schutzquote von bis zu 95 Prozent.

Uğur Şahin und Özlem Türeci könnten den "BioNTech"-Stempel jetzt nicht nur zahlreichen Impfpässen in aller Welt, sondern auch der Geschichte aufdrücken. Dazu braucht es einen vorübergehenden Verzicht auf den Patentschutz von Comirnaty und die Bereitschaft, Know-How und Technologie zur Herstellung des Impfstoffes weiterzugeben. Weltweit könnten Pharma-Unternehmen dann zeitnah mit der Herstellung zusätzlicher Impfstoffdosen beginnen, zum Beispiel in Bangladesch, Dänemark, Kanada und Südafrika.

Nach den menschenrechtlichen Leitlinien für Pharmaunternehmen haben Unternehmen eine menschenrechtliche Verantwortung dafür, dass Medizinprodukte für möglichst alle Menschen zugänglich gemacht werden. Auch die UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte betonen die eigenständige menschenrechtliche Verantwortung von Unternehmen, die über nationale Gesetze hinausgehen kann. 
 

Was ist dran an den Argumenten der Pharma-Industrie gegen eine Patentfreigabe?

Wenig.

Warum das so ist, steht in folgendem Beitrag

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