Folter auf den Philippinen
Amnesty International ist zutiefst besorgt über die weitverbreitete Anwendung der Folter und anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung und Strafe auf den Philippinen. Angehörige der Strafverfolgungsbehörden foltern Gefangene und Verdächtige. Der großen Mehrheit der Folteropfer widerfährt keine Gerechtigkeit, die TäterInnen werden fast nie zur Rechenschaft gezogen.
Der philippinische Staat verfügt über einen umfassenden rechtlichen Rahmen, um Folter zu beenden. Die Regierung hat sich verpflichtet, ihre Bemühungen zur Umsetzung dieser Gesetze zu verstärken. Die Philippinen sind außerdem Vertragsstaat der internationalen Antifolterabkommen. Dennoch herrscht im Land noch immer eine Kultur der Straflosigkeit.
Die Ermittlungen von Amnesty International, unter anderem durch die Untersuchung von Einzelfällen, haben ergeben, dass:
- trotz des Folterverbots auf den Philippinen Folter weitverbreitet ist
- Mängel im Justizsystem verhindern, dass Folterfälle gründlich untersucht und wirksam strafverfolgt werden
- auch fünf Jahre nach der Verabschiedung des philippinischen Antifoltergesetzes keine Verurteilungen erfolgt sind
- im Januar 2014 ein geheimes Haftzentrum in der Provinz Laguna entdeckt wurde, in dem PolizeibeamtInnen Menschen "zum Vergnügen" folterten
- Gewöhnliche Strafverdächtige, WiederholungstäterInnen, in Ungnade gefallene PolizeiinformantInnen und politische AktivistInnen besonders von Folter bedroht sind
- unter anderem die folgenden Foltermethoden angewandt werden: Schläge mit Holzstöcken und Metallstangen, Verbrennungen mit Zigaretten, Quetschen von Fingern mit Kugeln, Elektroschocks, Waterboarding, Überstülpen einer Plastiktüte bis kurz vor der Erstickung und – in einem auf Video festgehaltenen Fall – wiederholtes Ziehen an einem Strick, der am Penis eines Opfers befestigt war
- Berichten zufolge PolizeibeamtInnen Menschen nach der Folter getötet haben
- viele Folteropfer aus Angst vor Repressalien keine Anzeige bei den Behörden erstatten
- die Bevölkerung erhebliche Zweifel hat, dass Folterer für ihre Taten vor Gericht gestellt werden
Die philippinischen Behörden müssen dringend handeln und Folgendes umgehend gewährleisten:
rechtliche Schutzmechanismen gegen Folter umzusetzen; alle Folteranzeigen zu untersuchen; die Strafverfolgung der TäterInnen sicherzustellen; Folteropfer umfassend zu entschädigen; die Arbeit von NGOs, die sich gegen Folter einsetzen, zu unterstützen; dafür zu sorgen, dass Foltervorwürfe gegen die Polizei effektiv von unabhängigen Stellen untersucht werden; die Verhängung von Disziplinarverfahren innerhalb der Polizei zu überwachen bzw. zu verbessern und dafür zu sorgen, dass polizeiliche Disziplinarmaßnahmen mutmaßliche Folterer nicht vor strafrechtlicher Verfolgung schützen.
Folter ist nie gerechtfertigt. Folter ist rechtswidrig. Sie ist unmenschlich.
Es ist an der Zeit, Folter auf den Philippinen zu stoppen.
Bei dem Text handelt es sich um einen Auszug aus dem Länderbericht zu Folter auf den Philippinen.
Für weitere Informationen zu Folter auf den Philippinen, lesen Sie auch den Bericht zu Polizeifolter auf den Philippinen (PDF, deutsch, 12 Seiten).
