Angriffe gegen Zivilbevölkerung in Misrata deuten auf Kriegsverbrechen hin

6. Mai 2011 – Bei den Angriffen Gaddafi-treuer Truppen auf zivile Ziele und Wohngebiete in Misrata könnte es sich um Kriegsverbrechen handeln, erklärte Amnesty International heute in einem neuen Bericht über die Situation in der belagerten Stadt Misrata.

In dem Bericht unter dem Titel "Misratah: Under Siege and Under Fire" wirft Amnesty International den Truppen von Muammar al-Gaddafi vor, wahllose Angriffe auf die Zivilbevölkerung verübt zu haben, unter anderem durch den Einsatz von schwerer Artillerie, Raketen und Streubomben in Wohngebieten sowie den Beschuss von Zivilpersonen durch Heckenschützen. Der Bericht dokumentiert zudem den systematischen Schusswaffeneinsatz gegen friedliche Demonstrierende und das Verschwindenlassen mutmaßlicher Gegner – was Verbrechen gegen die Menschlichkeit gleichkommen kann.

"Das Ausmaß der unerbittlichen Angriffe der Gaddafi-Truppen auf die Bevölkerung von Misrata, die wir seit über zwei Monaten beobachten, ist wirklich entsetzlich", sagte Donatella Rovera, leitende Amnesty-Mitarbeiterin, zuständig für Krisensituationen, die sich gegenwärtig in Libyen aufhält. "Hier zeigt sich, dass das Leben der Zivilbevölkerung für Gaddafi keinen Wert hat; die Angriffe sind ein eindeutiger Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht."

Amnesty International fordert die Behörden in Tripolis auf, die wahllosen und direkten Angriffe gegen zivile Ziele und die Zivilbevölkerung sofort zu beenden.
Am 15. April fand Amnesty International Beweise dafür, dass Mörsergranaten, die Streumunition enthielten, in Wohngebieten eingesetzt wurden, darunter auch im Stadtzentrum von Misrata.

Nach Erkenntnissen von Amnesty International setzten Gaddafi-treue Truppen zudem Heckenschützen ein, um in den Gebieten unter Kontrolle der Oppositionskräfte Zivilpersonen zu beschießen, damit diese sich nicht mehr frei bewegen können.
Amnesty International fand außerdem Hinweise darauf, dass Gaddafi-Truppen Zivilpersonen als menschliche Schutzschilde einsetzen.

In dem Bericht verweist Amnesty International auch auf das Schicksal Tausender Migrantinnen und Migranten, die im Hafen von Misrata festsitzen. Sie werden zunehmend von den Gaddafi-Truppen ins Visier genommen, um den noch in Misrata verbliebenen Zivilpersonen zu zeigen, dass es keinen sicheren Weg mehr aus der Stadt gibt.

Amnesty International fordert die internationale Gemeinschaft auf, die internationalen Untersuchungen über Menschenrechtsverletzungen und Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht in Libyen zu unterstützen, insbesondere die Ermittlungen des Internationalen Strafgerichtshofs und der vom UN-Menschenrechtsrat eingerichteten Untersuchungskommission.

Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs, Luis Moreno-Ocampo, erklärte am 4. Mai gegenüber dem UN-Sicherheitsrat, er werde die Ausstellung von Haftbefehlen für drei Personen wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Libyen beantragen.

"Die Menschen in Misrata hatten in den vergangenen Monaten keine Stelle, an die sie sich um Schutz oder Hilfe wenden konnten", so Donatella Rovera. "Die internationale Gemeinschaft muss nun den entsprechenden Institutionen jede möglich Unterstützung zukommen lassen – finanzieller, rechtlicher oder praktischer Art, damit diejenigen, die für Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Misrata und anderen Teilen Libyens verantwortlich sind, vor Gericht gestellt werden."

Lesen Sie den Amnesty-Bericht "Misratah: Under Siege and Under Fire" (Englisch, PDF)