Menschenrechtlerin inhaftiert

Aserbaidschan befindet sich nach wie vor im Konflikt mit seinem Nachbarland Armenien über die von ethnisch armenischen Bevölkerungsgruppen bewohnte Region Nagorny-Karabach. Die Region erklärte 1991 einseitig ihre Unabhängigkeit von Aserbaidschan. Anfang der 1990er-Jahre brach zwischen Aserbaidschan und Armenien ein Krieg um die Region aus. Tausende Menschen starben, Hunderttausende wurden vertrieben. Die lokalen De-facto-Behörden in Nagorny-Karabach bewahren seit der brüchigen Waffenruhe, die 1994 vereinbart wurde, eine gewisse Unabhängigkeit. Sowohl Aserbaidschan als auch Armenien provozieren aus politischen Gründen immer wieder nationalistische Feindseligkeiten gegeneinander.

Amnesty International betrachtet seit Langem mit Sorge, dass die aserbaidschanischen Behörden ihre internationale Verpflichtung zum Schutz der Versammlungs-, Vereinigungs- und Meinungsfreiheit nicht erfüllen. Oppositionelle Stimmen im Land werden häufig von den Behörden bzw. von Gruppen mit Verbindungen zu den Behörden mit konstruierten Strafanzeigen, tätlichen Übergriffen, Schikanierung, Erpressung oder anderen Repressalien zum Schweigen gebracht. Ordnungskräfte greifen gegenüber zivilgesellschaftlichen Aktivist_innen regelmäßig auf Folter und andere Misshandlungen zurück und gehen dabei straffrei aus.

Unabhängige Menschenrechtsorganisationen sowie Organisationen, die sich für Demokratie einsetzen, werden in Aserbaidschan seit Langem schikaniert und eingeschränkt. In den vergangenen Jahren hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte mehrere Urteile gefällt, laut denen die aserbaidschanischen Behörden gegen das Recht auf Vereinigungsfreiheit verstoßen, indem sie die Registrierung von NGOs willkürlich ablehnen oder verzögern. NGOs haben oft keine andere Wahl, als außerhalb des strengen Rechtsrahmens zu agieren, besonders was den Erhalt und die Eintragung von Zuwendungen angeht. Dies wird dann von den Behörden dazu genutzt, basierend auf finanziellen Unregelmäßigkeiten ein Strafverfahren gegen sie einzuleiten.

Amnesty International hat zahlreiche solcher Fälle wie der von Leyla und Arif Yunus dokumentiert. In Aserbaidschan gibt es derzeit mindestens 19 gewaltlose politische Gefangene, die allein deshalb in Haft sind, weil sie friedlich ihre Rechte auf Meinungs- und Vereinigungsfreiheit wahrnehmen wollten. Weitere Informationen finden Sie in dem englischsprachigen Bericht Behind bars: Silencing dissent in Azerbaijan, unter: http://www.amnesty.org/en/library/info/EUR55/004/2014/en.