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DEINE SPENDE WIRKT!
Armee plant Zwangsräumungen
Karte Israel
© Courtesy of the University of Texas Libraries
Etwa 1000 PalästinenserInnen im Süden des Westjordanlandes, von denen fast die Hälfte Kinder sind, droht die Zwangsräumung. Einige Gebäude werden gerade abgerissen, und die Bewegungsfreiheit der BewohnerInnen ist eingeschränkt.
Appell an
VERTEIDIGUNGSMINISTER
Moshe Ya’alon
37 Kaplan Street, Hakirya
Tel Aviv 61909, ISRAEL
(Anrede: Dear Minister / Sehr geehrter Herr Minister)
Fax: (00 972) 3 696 2757
E-Mail: minister@mod.gov.il
MILITÄRISCHER GENERALANWALT
Brigadier General Danny Efroni
6 David Elazar Street, Hakirya, Tel Aviv, ISRAEL
(Anrede: Dear Judge Advocate General / Sehr geehrter Herr Generalanwalt)
Fax: (00 972) 3 569 4526
E-Mail: avimn@idf.gov.il
KOPIEN AN
BOTSCHAFT DES STAATES ISRAEL
S.E. Herrn Jaakov Hadas-Handelsman
Auguste-Viktoria-Straße 74–76
14193 Berlin
Fax: (030) 8904 5555 oder (030) 8904 5309
E-Mail: botschaft@israel.de
Bitte schreiben Sie Ihre Appelle möglichst sofort. Schreiben Sie in gutem Hebräisch, Englisch oder auf Deutsch. Da Informationen in Urgent Actions schnell an Aktualität verlieren können, bitten wir Sie, nach dem 14. August 2013 keine Appelle mehr zu verschicken.
Amnesty fordert:
E-MAILS, FAXE UND LUFTPOSTBRIEFE MIT FOLGENDEN FORDERUNGEN
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Ich möchte meine Sorge darüber zum Ausdruck bringen, dass rund 1000 BewohnerInnen in den in der sogenannten "Firing Zone 918" gelegenen Dörfern Safai, Majaz, Tabban, Fakhit, Halaweh, Mirkez, Jinba und Hillet a-Dab’a die rechtswidrige Zwangsräumung droht. Bitte setzen Sie sich dafür ein, dass der Räumungsbefehl umgehend aufgehoben wird.
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Übergeben Sie die Verantwortung für die Planungs- und Bauvorschriften in den Hügeln von Hebron und anderen Bereichen der besetzten Palästinensischen Gebiete von den israelischen Militärbehörden an die palästinensischen Gemeinden vor Ort.
- Bitte setzen Sie sich für ein Abriss- und Zwangsräumungsmoratorium im Westjordanland ein, bis die entsprechenden Gesetze geändert worden sind, um sie mit den internationalen Standards in Einklang zu bringen.
Sachlage
Die israelische Armee hat vor, die BewohnerInnen der acht Dörfer Safai, Majaz Tabban, Fakhit, Halaweh, MIrkez, Jinba und Hillet a-Dab'a in den Hügeln südöstlich von Hebron aus ihren Häusern zu vertreiben, um Platz für ein militärisches Übungsgebiet zu schaffen. Schon Ende 1999 wurden die BewohnerInnen vertrieben, doch durch eine einstweilige Verfügung konnten sie nach wenigen Monaten in ihre zerstörten Dörfer zurückkehren. Die einstweilige Verfügung wurde verlängert und behält bis zu einer Anhörung vor der höchsten Berufungsinstanz, dem "High Court of Justice", am 15. Juli ihr Gültigkeit. In vielen ähnlich gelagerten Fällen hat dieses Gericht eher ein Urteil im Sinne der Sicherheitskräfte und des Staates Israel gefällt, als in Übereinstimmung mit den für Israel bindenden völkerrechtlichen Bestimmungen, die rechtswidrige Zwangsräumungen und Zwangsumsiedlungen (forced transfer) untersagen. Die AnwohnerInnen werden bei einer Zwangsräumung obdachlos und verlieren ihre Lebensgrundlage.
Das als "Firing Zone 918" bekannte militärische Übungsgebiet wurde erstmals in den 1980er Jahren zu einem militärischen Sperrgebiet erklärt, doch AnwohnerInnen durften auf dem Land Häuser bauen und es landwirtschaftlich nutzen. Nach den Räumungen im Jahr 1999 reichten sie beim "High Court of Justice" eine Eingabe ein, um weiter auf dem Land leben zu können. Das Gericht befand, dass die AnwohnerInnen nicht ständig dort lebten und versuchte dies mit Luftaufnahmen zu belegen, die kurz nach den Zwangsräumungen aufgenommen worden waren. Doch auf diesen Fotos waren die durch die Zwangsräumungen verursachten Zerstörungen zu sehen. Die AnwohnerInnen reichten im Januar und Februar 2013 erneut Eingaben ein und der Staat Israel muss seine Entscheidung dazu vor der nächsten Anhörung vorlegen.
Den BewohnerInnen dieser Dörfer droht wie vielen der 150.000 PalästinenserInnen im sogenannten Gebiet "Area C" immer wieder die Zerstörung ihrer Häuser, Viehställe und Gemeinschaftseinrichtungen. Die "Area C" umfasst 60 Prozent der Fläche des Westjordanlandes. Für zwei Grundschulen und eine Klinik liegt ebenfalls eine Abrissanordnung vor, ebenso für Wasserspeicher und Sonnenkollektoren zur Stromerzeugung.