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Verstoß gegen internationales Recht: Türkei schiebt massenhaft syrische Flüchtlinge ab
BERLIN, 31.03.2016 – Aktuelle Nachforschungen von Amnesty International an der Südgrenze der Türkei zeigen, dass die Türkei in den vergangenen Wochen rechtswidrig syrische Flüchtlinge in deren vom Bürgerkrieg zerrissene Heimat abgeschoben hat. "Männer, Frauen und Kinder wurden in Gruppen von bis zu 100 nach Syrien abgeschoben. Fast täglich ist es seit Mitte Januar zu solchen rechtswidrigen Massenabschiebungen gekommen", sagt Marie Lucas, Türkei-Expertin bei Amnesty International in Deutschland. "In einem Fall hat Ankara drei kleine Kinder ohne ihre Eltern nach Syrien abgeschoben, in einem anderen Fall wurde eine Frau, die im achten Monat schwanger war, zur Rückkehr nach Syrien gezwungen. Dieses menschenverachtende Verhalten der Türkei ist ein klarer Völkerrechtsbruch und muss sofort beendet werden", so Lucas.
"Amnesty befürchtet, dass in den vergangenen Wochen Tausende syrische Flüchtlinge in ihre Heimat abgeschoben wurden, wo ihnen Verfolgung, Gewalt und Tod drohen. Die genaue Zahl lässt sich nur erahnen", sagt Lucas. Die Menschenrechtsorganisation hatte bereits im vergangenen Dezember öffentlich gemacht, dass die Türkei seit Beginn der Verhandlungen mit der EU Hunderte syrische Flüchtlinge verhaften und viele von ihnen abschieben ließ. Vorige Woche berichtete Amnesty von rechtswidrigen Abschiebungen afghanischer Flüchtlinge aus der Türkei. "Die aktuellen Nachforschungen sind ein weiterer Beweis dafür, dass die Türkei kein sicherer Drittstaat für Flüchtlinge ist, auf den sich die EU verlassen darf", sagt Lucas. "Die EU-Mitgliedsstaaten müssen die Türkei jetzt dazu auffordern, Flüchtlingen den Schutz zu gewähren, der ihnen zusteht, und Menschenrechtsverletzungen sofort zu beenden. Bis dahin darf die EU Schutzbedürftige nicht bedenkenlos in die Türkei abschieben in der falschen Annahme, die Türkei sei für diese sicher."
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