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Indigenensprecher angeschossen
© Amnesty International
Am 16. Januar 2021 wurde der Xinca-Sprecher Julio David González Arango von einem Unbekannten angeschossen. Der Angriff ereignete sich auf seinem Grundstück in Mataquescuintla, einer Stadt im Südosten Guatemalas. Julio David González Arango ist nun in Sicherheit und erholt sich von seinen Verletzungen. Er ist ein führender Vertreter der indigenen Xinca-Bevölkerung und verteidigt seit vielen Jahren deren Rechte gegenüber der Escobal-Mine des Konzerns Pan American Silver. Aufgrund seines Engagements wurde er schon mehrmals angegriffen.
Appell an
Botschaft der Republik Guatemala
Frau Crista Pricila Villatoro Delgado
Kaiserdamm 20
14057 Berlin
Fax: (030) 206 436 59
E-Mail: sekretariat@botschaft-guatemala.de
Sende eine Kopie an
Per E-Mail und/oder Twitter:
Generalstaatsanwältin
Consuelo Porras
GUATEMALA
E-Mail: carrecis@mp.gob.gt
Twitter: @MPguatemala
Amnesty fordert:
- Bitte führen Sie umgehend eine unabhängige und unparteiische Untersuchung des jüngsten Angriffs auf Julio David González Arango sowie sämtlicher früheren Angriffe und Drohungen gegen die Xinca durch und stellen sie die Verantwortlichen in fairen Verfahren vor Gericht.
Sachlage
Der Menschenrechtsverteidiger Julio David González Arango wurde in der Stadt Mataquescuintla im Departamento Jalapa in Südostguatemala angeschossen. Am 16. Januar 2021 tauchte ein Mann auf seinem Grundstück auf und gab Schüsse auf ihn ab, wobei der Indigenensprecher schwer verletzt wurde. Wegen ihres Einsatzes für die Verteidigung der Rechte der Xinca wurden Julio David González Arango und andere Angehörige der Xinca bereits mehrfach angegriffen. Die Untersuchung dieser Angriffe ist immer noch anhängig.
Hintergrundinformation
Im April 2013 vergab das guatemaltekische Ministerium für Energie und Bergbau eine Bergbaulizenz für die Escobal-Mine an den Konzern Tahoe Resources. Danach eskalierte der Konflikt um die Mine. Am 2. Mai 2013 rief die guatemaltekische Regierung in der Stadt und der Umgebung von San Rafael las Flores, etwa 90 Kilometer von der Hauptstadt entfernt, den Ausnahmezustand aus. Anlass war eine Reihe von gewaltsamen Zwischenfällen im Zusammenhang mit den Bergbauaktivitäten der Firma Minera San Rafael, einer Tochterfirma des US-Unternehmens Tahoe Resources Inc. Im Januar 2013 hatten unbekannte bewaffnete Männer das Bergbaugelände angegriffen. Dabei starben zwei Wachmänner und eine weitere Person, die mutmaßlich zu den Angreifer_innen gehörte. Weitere Informationen hierzu finden Sie in dem englischsprachigen Amnesty-Bericht "Mining in Guatemala: Rights at risk".
2019 erwarb der kanadische Bergbaukonzern Pan American Silver die Firma Tahoe Resources und übernahm somit auch die Escobal-Mine. Der Betrieb der Mine ist jedoch seit 2017 ausgesetzt. Nachdem die Menschenrechtsorganisation Centro de Acción Legal, Ambiental y Social de Guatemala (CALAS) wiederholt Rechtsmittel gegen den Betrieb der Mine eingelegt hatte, ordnete der Oberste Gerichtshof Guatemalas die vorübergehende Aussetzung der Bergbaulizenz für die Escobal-Mine an und forderte ein gemeinschaftliches Konsultationsverfahren mit der Xinca-Bevölkerung. CALAS hatte bereits zuvor die Rechte der Gemeinschaften, die von den Tätigkeiten der Bergbaufirma Minera San Rafael betroffen waren, verteidigt.
Mitglieder von CALAS berichteten von wiederholten Einschüchterungen und Schikanierungen gegen sie. Weitere Informationen dazu finden Sie in der UA-167/2017. Laut Angaben von Quelvin Jimenez, Rechtsanwalt und Verteidiger der Rechte der Xinca, überfiel eine bewaffnete Gruppe am 23. Juni 2019 ein Treffen führender Vertreter_innen der indigenen Xinca (UA-063/2019-1). Quelvin Jimenez ist wegen seiner Arbeit Ziel einer Verleumdungskampagne, wird eingeschüchtert und überwacht und wurde bereits mit dem Tod bedroht (UA-063/2019).
Amnesty International hat dokumentiert, dass Menschenrechtsverteidiger_innen ihrer Tätigkeit in Guatemala in einer extrem feindseligen Atmosphäre nachgehen. Sie werden ständig bedroht, eingeschüchtert und angegriffen. Menschenrechtsverteidiger_innen werden regelmäßig zur Zielscheibe von Hetzkampagnen durch Privatleute und die guatemaltekischen Behörden. Diese Kampagnen zielen darauf ab, die Menschenrechtsverteidiger_innen zu stigmatisieren und in Misskredit zu bringen. Das Strafjustizsystem wird immer wieder dazu missbraucht, Menschenrechtsverteidiger_innen fälschlich zu beschuldigen und strafrechtlich zu verfolgen, damit sie sich nicht weiter äußern und ihre Bewegungen und Organisationen zerfallen. Nach Angaben der guatemaltekischen NGO UDEFEGUA, die für den Schutz von Menschenrechtsverteidiger_innen eintritt, gab es 2020 über 1.000 Angriffe auf Menschenrechtsverteidiger_innen in Guatemala, dabei wurden 15 Menschenrechtsverteidiger_innen getötet, und es wurden 22 Tötungsversuche verübt.
Diejenigen, die sich für Landrechte und Umweltschutz einsetzen, sind besonders gefährdet. Amnesty International hat zahlreiche Bedrohungen, Einschüchterungen und Angriffe gegen sie dokumentiert. Weitere Informationen dazu enthält der englischsprachige Bericht: "We are defending the land with our blood": Defenders of the land, territory and environment in Honduras and Guatemala.