Journalist unter schlechten Bedingungen in Haft

Aziz Orujov, der den unabhängigen Internetsender Kanal  leitet, wurde am 2. Mai auf dem Weg zur Arbeit festgenommen. Ein Polizist hielt den Journalisten an, weil er der Ansicht war, Aziz Orujov gleiche einer von der Polizei gesuchten Person. Aziz Orujov wurde festgenommen und unter einer 30-tägigen Verwaltungshaftanordnung in Gewahrsam genommen, weil er sich vorsätzlich den legitimen Anweisungen eines Polizisten widersetzt haben soll. Am 2. Juni, dem Tag, an dem seine Verwaltungshaft auslaufen sollte, wurden neue konstruierte Vorwürfe gegen ihn erhoben. Man beschuldigte ihn gemäß Paragraf 192 und 308 des Strafgesetzbuchs des illegalen Unternehmertums und des Amtsmissbrauchs. Aziz Orujov wurde für weitere vier Monate in Untersuchungshaft genommen und befindet sich nach wie vor in einer Hafteinrichtung in Kurdakhany in der Nähe der Hauptstadt Baku.

Die gegen ihn erhobenen Vorwürfe beziehen sich auf seine Mitbegründung der Organisation Caucasus Media Investigations Centre Public Union im Jahr 2006 mit seinem Bruder und seiner Schwägerin. Laut Angaben der Staatsanwaltschaft soll die Organisation von 2006 bis 2014 von verschiedenen Spender_innen Zuwendungen in Höhe von etwa 193.000 Aserbaidschan-Manat (ungefähr 96.000 Euro) erhalten haben und diese weder registriert noch die anfallenden Steuern (8.000 Aserbaidschan-Manat, etwa 4.000 Euro) bezahlt haben. Seit der Einführung neuer Gesetze im Februar 2014 müssen solche Zuwendungen in Aserbeidschan registriert und versteuert werden. Die Behörden wenden diese Bestimmungen jedoch rückwirkend an, offenbar um Angehörige regierungskritischer Einrichtungen wie z. B. unabhängiger Medienkanäle und NGOs einzuschüchtern, zu drangsalieren, zu inhaftieren und strafrechtlich zu verfolgen. Die Vorwürfe gegen Aziz Orujov sowie die Umstände, unter denen er festgenommen wurde, lassen darauf schließen, dass er von den Behörden wegen seiner kritischen Berichterstattung ins Visier genommen wurde.

Aziz Orujov teilt sich derzeit mit einem weiteren Gefangenen eine kleine Zelle, die weder klimatisiert ist noch anderweitig belüftet wird. In Baku herrschen momentan Temperaturen von bis zu 35°C. Die Zelle grenzt zwar an einen kleinen Balkon und hat auch ein kleines Fenster, doch die Gefängniswärter_innen gestatten ihm weder den Balkon zu betreten noch das Fenster zu öffnen. Am 23. Juli wurde es in seiner Zelle so heiß, dass er das Bewusstsein verlor. Am 24. Juli durfte Aziz Orujov zum ersten Mal seine Familie anrufen. Der Anruf dauerte jedoch nur wenige Minuten. Als er seiner Familie von der unerträglichen Hitze und seinem Bewusstseinsverlust erzählte, schnitten die Gefängnisbehörden das Gespräch ab. Seit seiner Inhaftierung hat Aziz Orujov lediglich Besuch von seinen beiden Rechtsbeiständen erhalten dürfen, nicht aber von seiner Familie.