Äthiopien: Erneut Journalist entführt

Million Beyene ist Journalist und Chefredakteur des bekannten unabhängigen Nachrichtenportals Addis Standard. Am 15. April entführten ihn drei unbekannte Männer in Zivil aus der Redaktion des Addis Standard in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba. Die drei gaben sich nicht zu erkennen und erklärten weder, warum sie Million Beyene mitnahmen, noch wohin sie ihn bringen wollten. Am Abend der Entführung war sein Mobiltelefon gegen 22 Uhr kurzzeitig erreichbar, danach nicht mehr. Das vergrößerte die Sorgen seiner Angehörigen um seine Sicherheit noch zusätzlich.

Zwar wurde keine offizielle Erklärung darüber abgegeben, wer ihn festhält und wo er sich aufhält, doch er könnte wegen seiner Arbeit als Journalist ins Visier geraten sein. Es wird vermutet, dass er ohne Anklage in einer nicht genannten, inoffiziellen Hafteinrichtung festgehalten wird, wo er keinen Zugang zu einem Rechtsbeistand oder zu seiner Familie hat.

Am 24. Februar, zwei Monate vor dem Verschwindenlassen von Million Beyene, entzog die äthiopische Medienbehörde (EMA) dem Addis Standard die Online-Medienlizenz. Die EMA warf dem Portal vor, wiederholt gegen nationale Gesetze verstoßen und die Staatssicherheit untergraben zu haben. In einer Erklärung teilte die EMA mit, das Portal wiederholt verwarnt und aufgefordert zu haben, sein Verhalten zu ändern. Addis Standard sei diesen Aufforderungen nicht nachgekommen. Unter Verweis auf Bestimmungen der Medienproklamation erklärte die EMA, dass das Online-Registrierungszertifikat von Addis Standard daraufhin annulliert worden sei.

Addis Standard akzeptiert die Entscheidung der EMA nicht und kündigte an, die Rücknahme seiner Medienlizenz vor Gericht anzufechten. Das Nachrichtenportal erklärte, die Redaktion habe keine formellen Mitteilungen über angebliche Verstöße erhalten – damit wäre die gesetzliche Vorschrift, vor der Rücknahme einer Medienlizenz eine Warnung auszusprechen, nicht eingehalten worden. Addis Standard führte auch weitere rechtliche Mängel im Vorgehen der EMA an.

Dieses Vorgehen der äthiopischen Behörden ist leider kein Einzelfall. In den letzten Monaten wurden weitere Journalist*innen von maskierten und nicht identifizierbaren Personen entführt. Die Entführungen stellen einen klaren Verstoß gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung und die Pressefreiheit dar. Diese sind sowohl durch regionale als auch durch internationale Menschenrechtsabkommen geschützt, denen Äthiopien beigetreten ist.