Deutscher Winter

Voller Tatendrang setzen Willkommensinitiativen ihre Arbeit fort, während die Politik auf Abschreckung setzt und das Asylrecht verschärft: Auf den Sommer der Solidarität folgt ein Winter der Repression, meint Spiegel-Redakteur Maximilian Popp in seinem Gastbeitrag.

War da was? Erinnert sich noch wer? An die Bilder aus dem Sommer? An die Menschen am Münchner Hauptbahnhof, die Flüchtlinge mit Blumen und Applaus willkommen hießen? An den Mann, der vor Begeisterung über die Neuankömmlinge "Freude schöner Götterfunken" anstimmte?

Die Euphorie wirkt heute, nur wenige Monate später, weit weg. Zeitungen schreiben nun von Asylchaos, Kontrollverlust, Notstand. In der öffentlichen Wahrnehmung, oder genauer: in der veröffentlichten Wahrnehmung, hat sich die Überzeugung durchgesetzt, Deutschland sei mit dem Zuzug von Flüchtlingen überfordert, die Belastungsgrenze sei erreicht. Wer konservative Politiker reden hört, könnte glauben, das Land stünde kurz vor dem Zusammenbruch. Finanzminister Wolfgang Schäuble verglich Flüchtlinge, in bestem AfD-Sprech, gerade erst mit einer "Lawine".

Die Helfer in München, Hamburg und Berlin sind immer noch da. Ihr Engagement hat nicht nachgelassen, im Gegenteil: Es ist gewachsen. In Nordrhein-Westfalen ­haben Initiativen inzwischen Wartelisten angelegt, so groß ist der Andrang an Freiwilligen. Der Chemiekonzern Bayer stellt Mitarbeiter, die Flüchtlingen helfen wollen, bis zu acht Tage frei. Und in Passau – jener Stadt an der deutsch-österreichischen Grenze, wo jeden Tag mehrere Tausend Flüchtlinge ankommen und die in Medien gern als das "deutsche Lampedusa" bezeichnet wird, – bekräftigt Oberbürgermeister Jürgen Dupper beharrlich: "Selbstverständlich schaffen wir das."

In der Öffentlichkeit dringen diese Stimmen der Menschlichkeit, des Pragmatismus und der Vernunft jedoch kaum mehr durch. Zu laut, zu schrill sind die Apologeten des Untergangs. Die deutsche Angst hat sich durchgesetzt. Pessimisten, Rassisten, Wohlstandschauvinisten schaukeln sich gegenseitig hoch. Das allein ist bedrückend. Wirklich gefährlich ist, dass die Bundesregierung ihre Politik zunehmend nach den Hetzern richtet. In Berlin geht es längst nicht mehr darum, wie Flücht­linge in Deutschland anständig untergebracht und versorgt werden können. Die ­Debatte beschränkt sich beinahe ausschließlich auf die Frage, wie der sogenannte "Flüchtlingsstrom" zu begrenzen ist, wie verhindert werden kann, dass Menschen in der Bundesrepublik Schutz suchen.

Die Vorschläge, die jetzt als Reformen verklärt werden, sind mehr oder weniger dieselben, die seit den neunziger Jahren diskutiert und praktiziert werden. Sie lassen sich unter zwei Schlagworten subsumieren: Abschreckung und Abschottung. Bereits im Oktober hat sich die Koalition auf eine weitreichende Asylrechtsverschärfung geeinigt. Flüchtlinge können künftig bis zu einem halben Jahr in Erstaufnahmeeinrichtungen festgehalten werden. Die finanzielle Unterstützung, die Asylbewerbern ein Mindestmaß an Autonomie gewährt, wird zum Teil durch Sachleistungen ersetzt.

Doch damit ist es längst nicht getan. Nach dem Willen von Innenminister de Mai­zière sollen beinahe sämtliche Lockerungen im Asylrecht, die die Bundesregierung jemals beschlossen hat, zurückgenommen werden. Asylgesuche von Syrern sollen strenger geprüft, der Familiennachzug erschwert werden.

Selbst das umstrittene ­Dublin-Abkommen, das die Bundesregierung im September stillgelegt hatte, erfährt ein Comeback. Flüchtlinge, die über einen EU-Staat in die Bundesrepublik einreisen, können kurzerhand dorthin abgeschoben werden. Angela Merkel hat das System noch im September für gescheitert erklärt: "Das bindet derart viele Ressourcen, dass zum Schluss die bei uns ankommenden Menschen nichts mehr zu essen haben, weil jeder nur noch damit beschäftigt ist, Rückführungen zu versuchen", sagte sie. Diese Einwände scheinen nun nicht mehr zu gelten. Auf den kurzen Sommer der Solidarität folgt gerade ein langer, deutscher Winter der Repression.

Maximilian Popp, 29, arbeitet als Redakteur im Berliner Büro des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel".