Amnesty Journal Australien 04. Juni 2009

Die Insel des weißen Elefanten

Nicht nur vor europäischen Küsten spielen sich Flüchtlingsdramen ab. Auch Australien ist immer wieder das Ziel von Bootsflüchtlingen. Doch obwohl das Land seine ehemals ­rigide Asylpolitik geändert hat, gibt es auch Grund zur ­Kritik.

Sie hatten einen langen, mühsamen Weg auf sich genommen, um endlich der Gewalt in ihrer Heimat zu entfliehen. Die meisten Flüchtlinge kamen aus Afghanistan. Nun saßen sie gemeinsam in einem Boot. Ihre einzige Hoffnung war ein sicheres Leben auf einem anderen Kontinent, der einzige Weg dorthin eine riskante Fahrt über das Meer. 800 Kilometer vor dem Ziel wurde ihr Boot am 16. April 2009 von der Marine aufgebracht und zu einem Auffanglager auf einer abgelegenen Insel eskortiert. In ihrer Verzweiflung sahen einige der Flüchtlinge nur noch einen Ausweg: Sie setzten das Boot in Brand. Durch die Explosion starben fünf Menschen, 46 weitere wurden verletzt, darunter auch vier Marineangehörige.

Für gewöhnlich hört man von solchen Tragödien nur im Zusammenhang mit Flüchtlingen aus Afrika, die versuchen, die Festung Europa zu erreichen. Doch dieses Unglück ereignete sich nicht vor Lampedusa oder den Kanaren, sondern über 12.000 Kilometer entfernt, am anderen Ende der Welt: Vor der Westküste Australiens.
Auch der fünfte Kontinent ist immer wieder Ziel von Bootsflüchtlingen, wenngleich nicht so häufig wie Europa. Allerdings werden hier wie dort oft die selben Rufe laut, dass es zu viele Flüchtlinge gäbe und die Gesellschaft mit ihrer Aufnahme überfordert sei.

Tatsächlich hat sich die Zahl der illegalen Einreisen über das Meer erhöht: Im gesamten vergangenen Jahr waren es sieben Boote mit 179 Flüchtlingen, dieses Jahr bereits sechs Boote mit 264 Flüchtlingen. Grund genug für Zeitungen wie »The Australian« von einer »Flüchtlingswelle« zu sprechen, die auf das Land zusteuern würde.

Migrationspolitik ist ein sehr sensibles und kontrovers diskutiertes Thema in Australien. Zwar gilt »Down Under« als weltoffenes und multikulturelles Land, doch auch hier gibt es Bevölkerungsschichten, die Einwanderern und Flüchtlingen ablehnend gegenüberstehen. Im Alltag fallen dann auch mal Sätze wie: »Ich habe ja nichts gegen Fremde – so lange sie da bleiben, wo sie sind.«

Viele konservative Politiker und Journalisten führen die steigenden Zahlen auf die neue Politik des seit Dezember 2007 regierenden Premierministers Kevin Rudd zurück. Im vergangenen September hatte er einen humaneren Umgang mit Asylsuchenden angekündigt. Seine Kritiker legen ihm dies als Schwäche aus, die Menschenschmuggler und Flüchtlinge geradezu ermutigen würde, illegal ins Land zu reisen.

Dabei belegt eine aktuelle Studie des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen, dass die hohe Zahl illegaler Einreisen einen weltweiten Trend widerspiegelt, und nicht das Resultat einer neuen Politik ist. Kriege, Krisen und Konflikte in Regionen wie Afghanistan, Pakistan, Irak und Sri Lanka führten zu mehr Instabilität als in den vergangenen Jahren und zwangen mehr Menschen, aus ihrer Heimat zu fliehen. Und dies ist laut Artikel 14 der Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ihr fundamentales Recht: »Jeder Mensch hat das Recht, in anderen Ländern vor Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen.«

Auch Australien hat sich als Unterzeichner der UN-Flüchtlingskonvention dazu verpflichtet, verfolgten Menschen Schutz zu gewähren. Daran erinnert Graham Thom, Flüchtlingskoordinator von Amnesty International Australia: »Wir dürfen nicht vergessen, dass Asylsuchende Menschen sind, die gezwungen wurden, große Gefahren auf sich zu nehmen, um Schutz und Sicherheit zu suchen. Sie kommen nicht zu uns, weil sie es wollen, sondern weil sie keine andere Wahl haben.«

Davon unbeeindruckt sehnen sich einige Australier nach der Abschottungspolitik von Rudds Vorgänger John Howard zurück, für die Australien international stark kritisiert wurde. Vor allem die so genannte Pazifik-Lösung sorgte weltweit für Empörung. Ähnlich wie die Europäische Union heute suchte die australische Regierung 2001 nach einer Möglichkeit, aufgegriffene Bootsflüchtlinge gar nicht erst auf ihr Territorium kommen zu lassen, sondern sie in abgelegene Auffanglager im Ausland zu überführen. Die Behörden handelten daher mit dem Inselstaat Nauru und verschiedenen Inseln Papua-Neuguineas ein Abkommen aus. Es erlaubte Australien, auf den Inseln abgefangene Flüchtlinge in Lagern zu internieren, bis über ihren Aufenthaltsstatus entschieden wurde. Als »Lohn« bekamen die Inseln erhöhte Entwicklungshilfe aus Australien.

Die Zustände in den Lagern waren katastrophal: Häufig gab es nur wenige Stunden Trinkwasser am Tag, die medizinische Versorgung war miserabel, und Kinder erhielten keine Schulausbildung. Die Flüchtlinge wurden dort oft Monate, manchmal sogar Jahre lang festgehalten. Am längsten war ein irakischer Asylsuchender inhaftiert: Er wurde erst nach fünf Jahren aus dem Lager entlassen und erhielt ein Visum für Australien.

Unter den Inhaftierten befanden sich auch viele Minderjährige ohne Angehörige. Keiner von ihnen bekam einen Rechtsbeistand. Stattdessen sagte ihnen die Einwanderungsbehörde, dass sie keine Flüchtlinge seien und ihnen niemals erlaubt werden würde, nach Australien einzureisen, berichtet Graham Thom: »Dann bot man ihnen 2000 australische Dollar an, wenn sie wieder in ihre Heimat zurückkehren würden – und einige nahmen das Geld. Es war ein System, das verzweifelte Menschen dazu brachte, verzweifelte Entscheidungen zu treffen.«

Die Abschaffung dieses Systems war eines von Rudds zentralen Wahlkampfversprechen – und er hielt Wort. Die Schließung des letzten verbliebenen Lagers auf Nauru Anfang 2008 bedeutete das Ende der Pazifik-Lösung. Zudem stellen heute die australischen Behörden anders als unter Howards Regierung keine befristeten Schutzvisa mehr aus, die alle drei Jahre erneuert werden müssen. Sie gelten nun zeitlich unbegrenzt. Und Rudd brach auch mit der gegen internationales Recht verstoßenden Praxis, Flüchtlinge und Asylsuchende, die ohne gültige Papiere in Australien einreisen, ohne Ausnahme zu inhaftieren. Für diese Verbesserungen hatte sich Amnesty jahrelang eingesetzt.

Doch eine Kontinuität zur Howard-Ära bereitet der Organisation große Sorge: Im vergangenen Dezember nahmen die Behörden wieder ein Auffanglager in Betrieb. Und zwar auf Christmas Island, einer zu Australien gehörenden Insel, auf die im April auch die abgefangenen Flüchtlinge aus Afghanistan gebracht wurden. Die noch von der Howard-Regierung beschlossene Einrichtung liegt in einem abgelegenen Gebiet auf einer abgelegenen Insel, über 2.000 Kilometer von Australien entfernt.

Sie gleicht einem Hochsicherheitsgefängnis mit käfigähnlichen Unterkünften, Überwachungskameras und zwei hohen Zäunen, von denen einer elektrisch ist.
Die Baukosten betrugen 400 Millionen australische Dollar. Das Lager wird daher auch »Weißer Elefant« genannt. So nennt man im Englischen einen Besitz, der mehr Kosten als Nutzen verursacht. Gleiches galt schon für die Pazifik-Lösung. Sie kostete den Steuerzahler in fünf Jahren eine Milliarde australische Dollar – für die Unterbringung von 1.700 Flüchtlingen.

Das Lager auf Christmas Island ist ein denkbar ungeeigneter Ort, um Menschen festzuhalten, die zum Teil Folter erlitten haben. Amnesty fordert daher seine sofortige Schließung. Graham Thom ist zuversichtlich, dass auch dieses Ziel erreicht werden wird und kein Comeback der Pazifik-Lösung bevorsteht: »Wir sind jetzt an einem Punkt angekommen, an dem wir kategorisch sagen können, dass diese Politik gescheitert ist. Denjenigen Ländern, die darüber nachdenken, dieses Modell einzurichten, können wir sagen: Es ist teuer, der Nutzen ist unerheblich, und – am wichtigsten – es schädigt Menschen, die Schutz suchen.«

Von Daniel Kreuz.
Der Autor ist Volontär beim Amnesty Journal.

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