Amnesty Report Mali 19. Mai 2010

Mali 2010

 

Amtliche Bezeichnung: Republik Mali Staatsoberhaupt: Amadou Toumani Touré Regierungschef: Modibo Sidibé Todesstrafe: in der Praxis abgeschafft Einwohner: 13 Mio. Lebenserwartung: 48,1 Jahre Kindersterblichkeit: 193/188 pro 1000 Lebendgeburten Alphabetisierungsrate: 26,2%

Ein Gesetzentwurf für die Gleichberechtigung von Frauen und Männern sorgte für heftige Kontroversen und Proteste. Mindestens zehn Personen wurden zum Tode verurteilt. Es wurden jedoch keine Hinrichtungen vollzogen.

Hintergrund

Im Oktober 2009 trafen die Regierung und bewaffnete Tuareg-Gruppen aus Niger und Mali eine weitere Friedensvereinbarung. Die malischen Behörden verpflichten sich zur Entwicklung der Region Kidal, und die bewaffneten Gruppen der Tuareg erklärten sich einverstanden, im Kampf gegen das Netzwerk Al-Qaida im islamischen Maghreb (AQIM) mit der Regierung zu kooperieren. Im Januar ließ eine der bewaffneten Tuareg-Gruppen drei malische Soldaten frei, die sich seit 2008 in ihrer Gewalt befunden hatten. Die Armee ließ im Juni einige Tuareg-Kämpfer frei.

Im Januar wurden vier europäische Touristen im Norden Malis von AQIM-Mitgliedern entführt. Zwei von ihnen wurden im April, einer im Juli freigelassen. Der Brite Edwin Dyer soll Informationen zufolge im Juni getötet worden sein, als die britischen Behörden sich weigerten, Abu Qatada freizulassen (siehe Länderbericht Großbritannien). Der kanadische UN-Gesandte Robert Fowler und sein Berater Louis Guay, die im Dezember 2008 von AQIM entführt worden waren, wurden im April in Mali freigelassen. AQIM erklärte, dass sich auch Pierre Camatte, ein im November im Norden Malis entführter Franzose, in ihrer Gewalt befinde. Berichten zufolge wurden noch weitere europäische Geiseln, die in Mauretanien entführt worden waren, in Mali festgehalten (siehe Länderbericht Mauretanien).

Frauenrechte

Der Entwurf für das neue Familiengesetz, das Frauen gleiche Rechte zuspricht, löste heftige Diskussionen aus. Das neue Gesetz schreibt ein Mindestalter von 18 Jahren für eine Eheschließung vor und verlangt die Zustimmung beider Parteien bei Eheschließung und Scheidung. Beide Eltern sind erziehungsberechtigt, und Frauen und Männer sind erbrechtlich gleichgestellt.

Nachdem das Gesetz im August vom Parlament verabschiedet worden war, demonstrierten Zehntausende – angeführt von religiösen Gruppen – gegen seine Einführung. Die Reaktionen von Frauenorganisationen waren gemischt, die meisten forderten weitere Gespräche. Präsident Touré gab den Gesetzentwurf an das Parlament zurück, wo er in zweiter Lesung beraten werden sollte.

Todesstrafe

Mindestens zehn Personen wurden zum Tode verurteilt.

  • Am 12. März 2009 verurteilte das Geschworenengericht in Bamako Makan Diarra wegen des Mordes an einem sechsjährigen Kind zum Tode. Sein Anwalt plädierte auf die geistige Unzurechnungsfähigkeit seines Mandanten.

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