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Jemen: Mutmaßliche Kriegsverbrechen durch saudische Koalition
Zerstörte Häuser entlang der Hauptstraße von Saada im Jemen, Oktober 2015
© Amnesty International
07. Oktober 2015 - Luftangriffe auf Wohngebiete, Schulen und Märkte, Zerstörung von Krankenhäusern, Brücken und Straßen, Einsatz international geächteter Waffen: Die von Saudi-Arabien angeführte und von Ländern wie den USA mit Waffen ausgerüstete Anti-Huthi-Koalition hat bei ihren flächendeckenden Bombardements im Jemen mutmaßlich schwere Kriegsverbrechen begangen. Dies dokumentiert ein neuer Amnesty-Bericht.
Im neuen Bericht "'Bombs fall from the sky day and night': Civilians under fire in northern Yemen" legt Amnesty International eine genauere Untersuchung von 13 Luftangriffen vor, bei denen insgesamt rund 100 Zivilpersonen, darunter 59 Kinder getötet wurden. Dokumentiert wird auch der Einsatz von Streubomben.
Amnesty fordert einen sofortigen Stopp von Waffenlieferungen an Länder der von Saudi-Arabien angeführten Anti-Huthi-Koalition. Mutmassliche Kriegsverbrechen müssen genau und von unabhängiger Stelle untersucht und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.
Beweise für Kriegsverbrechen
"Dieser Bericht liefert noch mehr Beweise für rechtswidrige Luftangriffe, die von der Koalition unter Führung von Saudi-Arabien begangen worden sind. Einige davon sind ziemlich sicher Kriegsverbrechen", erklärte Donatella Rovera, Expertin von Amnesty International für Krisenregionen, unter deren Leitung die Untersuchungsmission der Menschenrechtsorganisation stand.
"Der Bericht belegt mit vielen grauenvollen Details, wie wichtig es ist, dass keine Waffen mehr geliefert werden, mit denen derart schwere Menschenrechtsverletzungen begangen werden", so Rovera. "Die USA und andere Staaten, die den verschiedenen Konfliktparteien im Jemen Waffen liefern, müssen gewährleisten können, dass Waffenlieferungen, die sie bewilligen, nicht zu schweren Verletzungen des humanitären Völkerrechts beitragen."
Amnesty International fordert einen sofortigen Stopp aller Lieferungen an Mitglieder der von Saudi-Arabien angeführten Koalition, die in die Militäroffensive involviert sind. Es dürfen weder Waffen noch Munition geliefert werden, mit denen im Jemen Verletzungen des Kriegsvölkerrechts bis hin zu Kriegsverbrechen begangen worden sind. Dazu gehören namentlich Bomben vom Typ MK (MARK) 80 und andere Allzweckbomben sowie Kampfjets, Kampfhubschrauber und deren Bestandteile.
Ganze Städte zu Kriegszielen erklärt
Die im Bericht dokumentierten Luftangriffe betrafen das Gouvernement Saada im Nordwesten des Landes. Dessen Hauptstadt Saada wurde massiver als jede andere Stadt im Jemen von den Bombardements der Koalition zerstört. Ohne Rücksicht auf das Leben der Zehntausenden von Bewohnerinnen und Bewohnern und in kompletter Missachtung des Völkerrechts wurden Saada und deren Nachbarstadt Marran in ihrer Gesamtheit zu Kriegszielen erklärt. In mindestens vier der untersuchten Angriffe wurden Häuser von Zivilpersonen mehrfach hintereinander bombardiert, obwohl offensichtlich war, dass die Häuser nicht für militärische Zwecke verwendet wurden.
"Dass große, dicht bevölkerte Gebiete zu militärischen Zielen erklärt und Wohnhäuser mehrfach bombardiert wurden, beweist, wie wenig die Koalitionstruppen sich um die völkerrechtlich vorgeschriebenen Vorsichtsmassnahmen zur Verhinderung ziviler Opfer scheren", kritisierte Rovera.
Einsatz verbotener Waffen
Das Team von Amnesty International fand unter anderem auch Überreste verschiedener Typen von Streubomben. Streubomben sind völkerrechtlich verboten. Ein Teil der Streumunition explodiert nicht sofort beim Aufprall und bleibt daher über lange Zeit eine tödliche Gefahr für alle, die mit ihr in Kontakt kommen könnten.
Amnesty International fordert die Militärkoalition zum sofortigen Verzicht auf den Einsatz von Streubomben auf, und verlangt von allen Staaten einen sofortigen Stopp der Lieferung solcher Waffen.