In Haft misshandelt
Russland
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Am 18. und 24. Februar soll Subair Issajewitsch Subairajew [englische Transkription: Zubair Isaevich Zubairaev] erneut brutal verprügelt worden sein. Sein Anwalt gab an, er habe kürzlich während eines Besuchs bei seinem Mandanten die Spuren der Schläge auf seinem Gesicht gesehen. Sein Gesundheitszustand sei bedenklich. Die Wunden an seinen Beinen, die wahrscheinlich von früheren Schlägen und Folterungen stammen, eitern anstatt zu heilen. Der Mann erhält nicht die notwendige medizinische Versorgung. Vor kurzem soll er im Besitz einer Schmerztablette gewesen sein und wurde zur Bestrafung in eine Isolationszelle gesperrt.
Appell an
GEFÄNGNISLEITER Mansvetov Andrei Igorevich Director of the prison colony IAR-154/15 Uchrezhdenie IAR-154/15 400048 Volgograd, RUSSLAND (korrekte Anrede: Dear Director) Fax: (00 7) 8442 35 57 00
DIREKTOR DER STRAFVOLLZUGSBEHÖRDE Yurii Ivanovich Kalinin Director of the Federal Service for Execution of Sentences Federal Service for Execution of Sentences Ul. Zhitnaia, 14 119991 GSP-1, Moscow, RUSSLAND (korrekte Anrede: Dear Director) Fax: (00 7) 495 982 1930
GENERALSTAATSANWALT Yurii Yakovlevich Chaika Prosecutor General of the Russian Federation Ul. Bolshaia Dmitrovka 15a 125993 Moscow, RUSSLAND Fax: (00 7) 495 692 17 25 (nur während der Bürozeiten - Moskauer Zeit: +2Std.)
Sende eine Kopie an
OMBUDSMANN FÜR MENSCHENRECHTE DER RUSSISCHEN FÖDERATION Vladimir Petrovich Lukin Ombudsperson for Human Rights of the Russian Federation Miasnitskaia ul. 47, 107084 Moscow, RUSSLAND (korrekte Anrede: Dear Ombudsperson) Fax: (00 7) 495-607 39 77
STAATSANWALT DER REGION WOLGOGRAD Leonid Leontievich Beliak Prosecutor of Volgograd region Pr.Lenina, 8 400066 Volgograd, RUSSLAND (korrekte Anrede: Dear Prosecutor) E-Mail: pochtaproc@vlpost.ru (korrekte Anrede: Dear Prosecutor General)
BOTSCHAFT DER RUSSISCHEN FÖDERATION S.E. Herrn Vladimir Kotenev Unter den Linden 63-65, 10117 Berlin Fax: 030-2299 397 E-Mail: info@Russische-Botschaft.de
Bitte schreiben Sie Ihre Appelle möglichst sofort. Schreiben Sie in gutem Russisch, Englisch oder auf Deutsch. Da Informationen in Urgent Actions schnell an Aktualität verlieren können, bitten wir Sie, nach dem 14. April 2009 keine Appelle mehr zu verschicken.
PLEASE SEND APPEALS TO ARRIVE AS QUICKLY AS POSSIBLE, IN RUSSIAN, ENGLISH OR YOUR OWN LANGUAGE:
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calling on prison authorities to ensure immediately that Zubair Zubairaev is not subjected to torture or other ill-treatment, including psychological;
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calling for an immediate, thorough, independent and impartial investigation into the allegations of torture or other ill-treatment and threats against Zubair Zubairaev and his family, with the results made public and those found responsible brought to justice; expressing concern at reports that Zubair Zubairaev is still not receiving the medical treatment he needs;
- urging that Zubair Zuibairaev is examined by independent doctors and receives all necessary medical care, in accordance with provisions set out in the UN Standard Minimum Rules for the Treatment of Prisoners.
Amnesty fordert:
SCHREIBEN SIE BITTE FAXE ODER LUFTPOSTBRIEFE, IN DENEN SIE
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die Gefängnisbehörden auffordern, sicherzustellen, dass Subair Subairajew weder gefoltert noch in anderer Weise körperlich oder seelisch misshandelt wird;
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die Behörden auffordern, sofort eine umfassende, unabhängige und unparteiische Untersuchung der Foltervorwürfe und Drohungen gegen Subair Subairajew und seine Familie einzuleiten, deren Ergebnisse öffentlich gemacht werden mit dem Ziel, die Verantwortlichen zu ermitteln und vor Gericht zu stellen;
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Ihre Sorge darüber zum Ausdruck bringen, dass Subair Subairajew immer noch nicht die erforderliche medizinische Versorgung erhält;
- bei den Behörden darauf dringen, dass Subair Subairajew von unabhängigen Ärzten untersucht wird und die erforderliche medizinische Versorgung erhält, wie es die Mindestgrundsätze der Vereinten Nationen für die Behandlung von Gefangenen vorsehen.
Sachlage
Im August 2007 war Subair Subairajew zu fünf Jahren Haft in einem Hochsicherheitsgefängnis verurteilt und in die Gefängniskolonie IAR-154/25 in Frolowo [Frolovo] in der Region Wolgograd gebracht worden. Laut Angaben von ihm nahestehenden Personen wurde er während seiner Haft in der Gefängniskolonie von Aufsehern gefoltert und anderweitig misshandelt. Unter anderem wurde er mit Elektroschocks gepeinigt. Zudem schlug man ihn wiederholt mit gefüllten Plastikwasserflaschen sowie mit Knüppeln und Gewehrkolben, bis er das Bewusstsein verlor. Von den Wärtern wurde er dann wiederbelebt, damit sie die Prügel fortsetzen konnten. Seine Verletzungen wurden jedoch weder behandelt noch schriftlich dokumentiert.
Nachdem er mehrfach Misshandlungs- und Foltervorwürfe erhoben hatte, wurde Subair Subairajew in die Gefängniskolonie Nr. 9 in Wolgograd verlegt. Im Februar 2008 verlegte man ihn in das Gefängniskrankenhaus LIU-15 in Wolgograd, doch die Aufseher setzten die Misshandlungen und Folterungen fort. Subair Subairajew beschwerte sich erneut bei den Behörden. Dies führte im Oktober 2008 zwar zu einer Inspektion des Gefängniskrankenhauses durch den Staatsanwalt der Region Wolgograd, aber er stellte kein Fehlverhalten der Gefängnisbehörden fest.
Gefängnisangestellte und ein Beamter der Wolgograder Staatsanwaltschaft sollen Subair Subairajew gedroht haben, dass seine Gefängnisstrafe verlängert wird oder er "versehentlich" in Haft sterben könnte, wenn er nicht aufhört, sich über seine Behandlung in Haft zu beklagen. Auch seine Familie wurde bedroht, indem man sagte, seinen Schwestern könne "etwas zustoßen".
Hintergrundinformation
Amnesty International erhält immer wieder Berichte über Misshandlungen und Folter in Hafteinrichtungen – darunter auch in Gefängniskolonien – der Russischen Föderation. Die Behörden gehen den Misshandlungs- und Foltervorwürfen jedoch häufig nicht nach und stellen die dafür Verantwortlichen auch nicht vor Gericht. Der UN-Ausschuss gegen Folter hat sich im Februar 2007 besorgt über die unzureichende medizinische Versorgung der Gefangenen in Untersuchungshafteinrichtungen und Gefängniskolonien gezeigt.