Arzt seit November 2011 vermisst

Nach Auskunft von inzwischen freigelassenen Gefangenen wurden Mohamed Bachir Arab und Ahmed Omar Azoz nach ihrer Festnahme auf dem Stützpunkt des Luftwaffengeheimdienstes in Aleppo in Haft gehalten. Ahmed Omar Azoz kam im März wieder frei, während Mohamed Bachir Arab nach Damaskus zu einem der dortigen Luftwaffenstützpunkte gebracht wurde. Ein Mithäftling berichtete, Mohamed Bachir Arab sei im Mai mit Kopfverletzungen, offenbar herbeigeführt durch Folter oder anderweitige Misshandlungen, in ein Krankenhaus eingeliefert worden. Später wurde er mit sichtbaren Nähten im Gesicht ins Gefängnis zurückverlegt.

Seit Ausbruch der Proteste im Februar 2012 sind mehrere tausend vermeintliche GegnerInnen der syrischen Regierung festgenommen und viele von ihnen, vermutlich sogar die Mehrzahl, gefoltert und misshandelt worden. Amnesty International liegen die Namen von mehr als 430 Menschen vor, die in dem fraglichen Zeitraum in der Haft ums Leben gekommen sein sollen. Darüber hinaus hat die Organisation zahlreiche Vorfälle von Folter und Misshandlung an Gefangenen dokumentiert. Weitere Informationen zu Fällen von Folter und anderen Misshandlungen an Häftlingen in Syrien finden Sie in dem englischen Bericht: "I wanted to die": Syria’s torture survivors speak out, März 2012, unter: http://www.amnesty.org/en/library/info/MDE24/016/2012/en.

Amnesty International liegen zudem zahlreiche Berichte über offensichtliche Fälle des Verschwindenlassens vor, in denen die syrische Regierung den Familienangehörigen keinerlei Informationen über den Verbleib der "verschwundenen" Personen zukommen ließ. In den meisten dieser Fälle sollen die Festnahmen von Sicherheitskräften ausgeführt worden sein. Insgesamt sind mehrere tausend Menschen festgenommen und viele von ihnen ohne Kontakt zur Außenwelt in geheimen Einrichtungen in Haft gehalten worden, in denen Folterungen und anderweitige Misshandlungen an der Tagesordnung sein sollen. Einige Gefangene wie Ahmed Omar Azoz sind nach mehreren Monaten unbestätigter und geheimer Haft wieder freigelassen worden.

Die Menschenrechtslage in Syrien verschlechtert sich weiterhin. Die syrische Regierung hat zwar am 27. März den von Kofi Annan, dem Sondergesandten der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga für Syrien, vorgelegten Sechs-Punkte-Plan wie auch das am 12. April vereinbarte Waffenstillstandsabkommen akzeptiert, sich jedoch nicht daran gehalten. Die UN-Beobachtermission UNSMIS hat deshalb am 16. Juni ihre Arbeit bis auf Weiteres eingestellt.

Seit dem 27. März hat Amnesty International aus Syrien weitere Berichte über Festnahmen und die Inhaftierung von Menschen unter Bedingungen, die dem Verschwindenlassen gleichkommen, erhalten. Im Norden des Landes hat Amnesty International Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen dokumentiert. Nähere Informationen finden Sie in englischer Sprache in dem Bericht Deadly Reprisals: Deliberate killings and other abuses by Syria’s armed forces, Juni 2012, unter: https://www.amnesty.org/en/library/info/MDE24/041/2012/en. Die Kampfhandlungen zwischen den Regierungstruppen und der bewaffneten Opposition haben im ganzen Land ein solches Ausmaß erreicht, dass von einem innerstaatlichen bewaffneten Konflikt gesprochen werden muss.

Für die große Mehrzahl der von Amnesty International dokumentierten Menschenrechtsverletzungen tragen die syrischen Sicherheits- und Streitkräfte wie etwa die shabiha-Milizen Verantwortung. Aber auch Gruppen der bewaffneten Opposition haben Menschenrechtsverstöße begangen. Sie haben unter anderem gefangen genommene Soldaten und Mitglieder der shabiha-Milizen gefoltert sowie vermeintliche AnhängerInnen oder Kollaborateure der Regierung und ihrer Truppen und Milizen entführt und getötet. Amnesty International verurteilt diese Menschenrechtsverstöße uneingeschränkt und ruft die Führung aller bewaffneten Oppositionsgruppen auf, öffentlich zu erklären, dass solche Menschenrechtsverletzungen untersagt sind, und alles in ihrer Macht Stehende zu tun, um solchen Menschenrechtsverstößen umgehend Einhalt zu gebieten.

Amnesty International hat in Syrien systematische und weit verbreitete Menschenrechtsverletzungen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und mögliche Kriegsverbrechen dokumentiert. Die Organisation ruft seither dazu auf, die Situation in Syrien der Anklagebehörde des Internationalen Strafgerichtshofs zu unterbreiten, ein internationales Waffenembargo gegen das Land zu verhängen und die Vermögenswerte von Präsident al-Assad und seinen engsten Vertrauten einzufrieren.

An Staaten, die Waffenlieferungen an die bewaffnete syrische Opposition erwägen, richtet Amnesty International den eindringliche Appell, mit geeigneten Mechanismen sicherzustellen, dass die gelieferten Waffen nicht bei Menschenrechtsverletzungen und/oder Kriegsverbrechen zum Einsatz gelangen.