Aktivist_innen eingeschüchtert

Die Zahl von in Mexiko verschwundenen Personen, die entweder von kriminellen Banden entführt wurden oder dem Verschwindenlassen durch Regierungsbeamt_innen zum Opfer gefallen sind, ist seit Dezember 2006 stark angestiegen. Damals begann eine groß angelegte Operation der mexikanischen Regierung zur Bekämpfung des organisierten Verbrechens, bei der im ganzen Land Militär stationiert wurde. Die aktuelle Regierung unter Präsident Enrique Peña Nieto hat im Februar 2013 eine Liste von über 26.000 Personen veröffentlicht, die seit 2006 als vermisst gemeldet worden sind. Im Mai 2014 ließ die Regierung verlauten, dass 16.000 Personen weiterhin vermisst werden, machte aber keine Angaben dazu, wie diese Zahl errechnet wurde.

Zahlreiche Familienangehörige von "Verschwundenen" werden von Kriminellen oder Angehörigen der Behörden bedroht und eingeschüchtert. Auch schlägt ihnen Gleichgültigkeit entgegen, und die staatlichen Stellen reagieren auf Anzeigen nur unzureichend. Rund 70 dieser Familien, einschließlich Familie Rangel, haben die Organisation Fuerzas Unidas por Nuestros Desaparecidos en Coahuila (FUUNDEC) gegründet, um gemeinsam und strategisch Druck auf die Behörden auszuüben.

Héctor Rangel Ortiz "verschwand" zusammen mit zwei weiteren Personen am 10. November 2009 in der Stadt Monclova im Bundesstaat Coahuila, nachdem sie von Angehörigen der dortigen Polizei angehalten worden waren. Die Betroffenen waren auf einer kurzen Geschäftsreise und wurden nach dem Zusammentreffen mit der Polizei nicht mehr gesehen. Weil sie die Ermittlungen der Behörden zu dem Fall nicht als ausreichend ansahen, begann Brenda Rangel Ortiz und ihre Familie eigene Recherchen und ging damit ein hohes persönliches Risiko ein. Seit Juni 2013 liegt der Fall der Sondereinheit zur Aufklärung von Fällen von Verschwindenlassen (Unidad Especializada de Búsqueda de Personas Desaparecidas) der mexikanischen Generalstaatsanwaltschaft vor (Procuraduría General de la República). Bis zum heutigen Tag ist das Schicksal von Héctor Rangel Ortiz ungewiss, und niemand ist wegen seines Verschwindenlassens vor Gericht gestellt worden.

Auf der Grundlage des Völkerrechts werden nur Fälle von Entführungen oder Verschleppungen, an denen Angehörige der Behörden direkt oder indirekt beteiligt sind, als Verschwindenlassen bezeichnet. Dennoch verpflichtet das Völkerrecht die Behörden, alle Fälle zu untersuchen, unabhängig von den mutmaßlich Verantwortlichen, und vor Gericht zu bringen. Die Behörden versuchen immer wieder, kriminellen Banden die alleinige Verantwortung für solche Fälle zuzuschieben, und führen keine umfassenden Untersuchungen durch. Beweise für eine Mitwirkung oder direkte Beteiligung von Behördenvertreter_innen werden häufig ignoriert, so dass Entführungsfälle fast nie als Verschwindenlassen deklariert und untersucht werden.

Der englischsprachige Bericht von Amnesty International zu diesem Thema, Confronting a nightmare. Disappearances in Mexico, wurde am 4. Juni 2013 veröffentlicht (http://www.amnesty.org/en/news/mexico-relatives-disappeared-deserve-more-promises-2013-06-04). Brenda Rangel Ortiz berichtet in einer Videobotschaft über ihre Erfahrungen: bit.ly/brendarangel. Ein weiteres Video zeigt Familien, die sich bei FUUNDEC und anderen Gruppen engagieren: bit.ly/tirelesssearch.