Mangelnde medizinische Versorgung

Ayatollah Boroujerdi

Ayatollah Boroujerdi

Ayatollah Sayed Hossein Kazemeyni Boroujerdi wurde am 17. Mai 2009 in das Gefängniskrankenhaus des Zentralgefängnisses von Yazd verlegt. Dies geschah, nachdem er am 5. Mai in Protest gegen die Aufhebung der Telefon- und Besuchserlaubnis für seine Familie und seinen Anwalt in einen Hungerstreik getreten war. Amnesty International befürchtet, dass er auch dort keine ausreichende Behandlung erhält.

Appell an:

OBERSTE JUSTIZAUTORITÄT
Ayatollah Mahmoud Hashemi Shahroudi
c/o Director Ardeshir Sadiq,
Judiciary Public Relations and Information Office
No. 57, Pasteur St., corner of Khosh Zaban Avenue
Tehran, IRAN
(korrekte Anrede: Your Excellency)
E-Mail: info@dadiran.ir (Betreff: FAO Ayatollah Shahroudi)

LEITER DES ZENTRALGEFÄNGNISSES YAZD
Mr Ghasemalizadeh
Yazd Central Prison
End of Emam Khomeyni Street,
after Fazaye Sabz Chahar rah
Yazd, IRAN
(korrekte Anrede: Dear Mr Ghasemalizadeh)

Sende eine Kopie an:

GESUNDHEITSMINISTER
Dr. Kamran Baqeri Lankarani
Ministry of Health
Jomhouri-ye Eslami Avenue, Hafez Crossing
Tehran, Islamic Republic of Iran
(korrekte Anrede: Your Excellency)
E-Mail: Lankarani@mohme.gov.ir oder minister@mohme.gov.ir oder pro@mohme.gov.ir

LEITER DER IRANISCHEN BEHÖRDE FÜR MENSCHENRECHTE
His Excellency Mohammad Javad Larijani
Howzeh Riyasat-e Qoveh Qazaiyeh
(Office of the Head of the Judiciary)
Pasteur St, Vali Asr Ave., south of Serah-e Jomhouri, Tehran 1316814737, IRAN
(korrekte Anrede: Dear Mr Larijani)
Fax: (0098) 21 3390 4986
E-Mail: info@dadgostary-tehran.ir (Betreff: FAO Mohammad Javad Larijani)

BOTSCHAFT DER ISLAMISCHEN REPUBLIK IRAN
S.E. Herrn Alireza Sheikh Attar
Podbielskiallee 65-67, 14195 Berlin
Fax: 030-8435 3535
E-Mail: iran.botschaft@t-online.de

Bitte schreiben Sie Ihre Appelle möglichst sofort. Schreiben Sie in gutem Persisch, Arabisch, Englisch, Französisch oder auf Deutsch. Da Informationen in Urgent Actions schnell an Aktualität verlieren können, bitten wir Sie, nach dem 30. Juni 2009 keine Appelle mehr zu verschicken.

PLEASE SEND APPEALS TO ARRIVE AS QUICKLY AS POSSIBLE, IN PERSIAN, ARABIC, ENGLISH, FRENCH OR YOUR OWN LANGUAGE:

  • urging the authorities to ensure that Ayatollah Sayed Hossein Kazemeyni Boroujerdi is seen by qualified doctors and receives adequate medical treatment urgently;

  • reminding them that every prisoner has the right to adequate medical attention and that they are responsible for prisoners’ wellbeing;

  • expressing concern that Ayatollah Sayed Hossein Kazemeyni Boroujerdi and his detained followers may be prisoners of conscience. If so, they should be immediately released. Otherwise their sentences should be reviewed urgently as their trials were not fair, with a view to releasing them if they are not to be promptly charged with a recognizably criminal offence and given a fair trial;

  • seeking assurances that he is not being tortured or otherwise ill-treated in detention;

  • expressing concern that Ayatollah Sayed Hossein Kazemeyni Boroujerdi has been denied the right to adequate and regular access to family visits and legal representation of his choice.

Amnesty fordert:

SCHREIBEN SIE BITTE WEITERE FAXE, E-MAILS ODER LUFTPOSTBRIEFE, IN DENEN SIE

  • bei den Behörden darauf dringen, dass Ayatollah Boroujerdi sofort von qualifizierten Ärzten untersucht wird und dringend angemessene medizinische Behandlung erhält;

  • sie daran erinnern, dass jeder Gefangene das Recht auf angemessene medizinische Versorgung hat und dass die Behörden für das Wohlergehen des Häftlings verantwortlich sind;

  • Ihre Besorgnis darüber ausdrücken, dass Ayatollah Boroujerdi und seine inhaftierten Anhänger gewaltlose politische Gefangen sein könnten; und falls dies zutrifft, fordern, dass sie sofort freigelassen werden. Andernfalls sollten ihre Urteile dringend geprüft werden, da die Verfahren nicht fair waren, und man sollte sie freilassen, sofern sie nicht einer erkennbar strafbaren Handlung angeklagt werden und ihnen ein faires Gerichtsverfahren gewährt wird;

  • um die Zusicherung bitten, dass er in Haft weder gefoltert noch in anderer Weise misshandelt wird;

  • Ihre Sorge darüber zum Ausdruck bringen, dass Ayatollah Boroujerdi der regelmäßige Zugang zu einem Anwalt seiner Wahl und Besuche seiner Familie verweigert werden.

Sachlage

Ayatollah Boroujerdi befindet sich in Einzelhaft. Dort wurde er am 5. Mai wegen eines Briefes, den er am 1. Mai an UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon geschrieben hatte, geschlagen. In dem Brief bat er den Generalsekretär, internationale BeobachterInnen in den Iran zu schicken, um dem iranischen Volk den Weg zu einem Referendum über die Regierungsform zu ebnen und es darin zu unterstützen.

Man hat Ayatollah Boroujerdi wiederholt die Behandlung seiner gesundheitlichen Beschwerden verweigert. Er leidet an der Parkinson-Krankheit, Diabetes, Bluthochdruck und Herzproblemen.

Ayatollah Boroujerdi propagiert die Trennung von Religion und Staat im Iran. Am 8. Oktober 2006 wurde er zusammen mit mehr als 300 seiner AnhängerInnen in seinem Haus in Teheran festgenommen. Die meisten wurden inzwischen freigelassen. Fünf seiner AnhängerInnen verbüßen jedoch Gefängnisstrafen zwischen zwei und fünf Jahren.

Am 13. August 2007 war Ayatollah Boroujerdi nach der Aufhebung des ursprünglichen Todesurteils zu elf Jahren Gefängnis verurteilt worden. Berichten zufolge wurde er seit seiner Festnahme wiederholt gefoltert und misshandelt. Seine Familie hat Anwälte für ihn bestimmt, doch das Sondergericht für Geistliche hat ihnen auf der Grundlage, dass nur von der Justiz benannte Geistliche seine Vertretung übernehmen dürfen, das Mandat verweigert.

Amnesty International betrachtet Ayatollah Boroujerdi als einen möglichen gewaltlosen politischen Gefangenen. Wenn dies zutrifft, sollte er umgehend und bedingungslos freigelassen werden.

Hintergrundinformation

Hintergrund

Das Sondergericht für Geistliche, das außerhalb des Rahmens der iranischen Justiz arbeitet, wurde 1987 von Ayatollah Khomeini gegründet, um religiöse Führer der Schiiten im Iran vor Gericht zu stellen. Verfahren vor diesem Gericht erfüllen bei weitem nicht die internationalen Standards für faire Gerichtsverfahren: unter anderem dürfen Angeklagte nur von Geistlichen vertreten werden, die das Gericht bestellt. Diese Geistlichen müssen nicht juristisch qualifiziert sein. In manchen Fällen fand der Angeklagte keinen bestellten Geistlichen, der willens war, ihn zu verteidigen, so dass der Prozess ohne rechtliche Vertretung des Angeklagten stattfand. Das Gericht kann unter anderem Prügelstrafen und Todesurteile verhängen.