Hingerichtet

Jia Jinglong, der aus der Provinz Hebei stammt, wurde am 15. November hingerichtet. Seine Rechtsbeistände hatten gehofft, dass das Oberste Volksgericht das Todesurteil in letzter Minute aufheben würde. Die Hinrichtung wurde unmittelbar nach einem letzten Treffen mit seiner Familie vollstreckt.

In keinem anderen Land der Welt werden so viele Menschen hingerichtet wie in China. 2009 hat Amnesty International damit aufgehört, genauere Schätzungen zur Zahl der Hinrichtungen in China zu veröffentlichen, da dort alle Angaben zur Anwendung der Todesstrafe als Staatsgeheimnis gelten. Amnesty International geht jedoch aufgrund von kontinuierlichen Beobachtungen der Entwicklung des Strafrechtssystems davon aus, dass dort jährlich Tausende Personen hingerichtet werden. Es gibt indes Hinweise darauf, dass die Anzahl der Hinrichtungen zurückgegangen ist, seitdem das Oberste Volksgericht 2007 begonnen hat, alle Fälle zu überprüfen, in denen die Todesstrafe verhängt wurde.

Mit Änderungen des Strafrechts, die im November 2015 in Kraft getreten sind, wurde die Anzahl der Straftaten, die mit der Todesstrafe geahndet werden können, von 55 auf 46 reduziert. Staatlichen Medien zufolge waren nur selten Personen wegen der neun Straftaten, für die die Todesstrafe nun nicht mehr verhängt werden kann, verurteilt worden, sodass die Änderungen nur einen geringen Einfluss auf die Anzahl der verhängten Todesurteile haben würde. Dennoch entspräche die Entwicklung dem Ziel der Regierung, "weniger zu töten und dabei achtsamer zu sein". Trotz der 2015 eingeführten Änderungen entspricht das chinesische Strafrecht in Bezug auf die Todesstrafe noch immer nicht den völkerrechtlichen Richtlinien und internationalen Standards.

Amnesty International wendet sich in allen Fällen ausnahmslos gegen die Todesstrafe, ungeachtet der Schwere und der Umstände einer Tat, der Schuld, Unschuld oder besonderen Eigenschaften des Verurteilten, oder der vom Staat gewählten Hinrichtungsmethode. Die Todesstrafe stellt die größtmögliche Verletzung der Menschenrechte dar. Die Todesstrafe verletzt das in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte festgeschriebene Recht auf Leben und stellt die grausamste, unmenschlichste und erniedrigendste aller Strafen dar.

Bis heute haben 140 Staaten die Todesstrafe per Gesetz oder in der Praxis abgeschafft. Der Großteil der Länder der Welt (103) hat diese Form der Bestrafung vollständig aus ihren Gesetzesbüchern gestrichen.

Vielen Dank allen, die versucht haben, die Hinrichtung zu verhindern. Weitere Aktionen des Eilaktionsnetzes sind nicht erforderlich.