Kriegsdienstverweigerer in Haft
Ergebnis dieser Urgent Action
Die US-Militärbehörden haben zugestimmt, die gegen Travis Bishop verhängte Haftstrafe um drei Monate zu reduzieren. Travis Bishop, Unteroffizier bei der US-Armee, war zu einer einjährigen Haftstrafe verurteilt worden, weil er seinen Militärdienst bei der US-Armee in Afghanistan aufgrund seiner religiösen Überzeugung verweigerte. Er wird nun wahrscheinlich im kommenden Monat aus der Haft entlassen. Amnesty International betrachtet ihn als gewaltlosen politischen Gefangenen.
Travis Bishop, Sergeant bei der US-Armee, muss eine einjährige Haftstrafe verbüßen, weil er seinen Militärdienst bei der US-Armee in Afghanistan aufgrund seiner religiösen Überzeugung verweigerte. Amnesty International betrachtet ihn als gewaltlosen politischen Gefangenen, der wegen seiner Kriegsdienstverweigerung inhaftiert wurde.
Appell an
KOMMANDANT DER EINHEIT VON TRAVIS BISHOP
Lieutenant General Rick Lynch
Commanding General
III Corps HQ
1001 761st Tank Battalion Ave.
Bldg. 1001, Room W105
Fort Hood, TX 76544-5005
USA
(korrekte Anrede: Dear Commanding General)
MILITÄRKOMMANDANT
Military Commander
Colonel James H. Jenkins III
Headquarters, 69th Air Defense Artillery Brigade
Building 10053, Battalion Avenue
Fort Hood, TX 76544-5068
USA
(korrekte Anrede: Dear Commander)
Sende eine Kopie an
ANWALT VON TRAVIS BISHOP
James M. Branum
Attorney at Law
3334 W. Main St., PMB #412
Norman, OK 73072
USA
BOTSCHAFT DER VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA
S.E. Herrn Philip D. Murphy
Pariser Platz 2, 10117 Berlin
Fax: 030-83 05 10 50
E-Mail: über die Website http://germany.usembassy.de/email/feedback.htm
Bitte schreiben Sie Ihre Appelle möglichst sofort. Schreiben Sie in gutem Englisch oder auf Deutsch. Da Informationen in Urgent Actions schnell an Aktualität verlieren können, bitten wir Sie, nach dem 5. Oktober 2009 keine Appelle mehr zu verschicken.
Amnesty fordert:
SCHREIBEN SIE BITTE LUFTPOSTBRIEFE, IN DENEN SIE
-
sagen, dass Amnesty International Travis Bishop als gewaltlosen politischen Gefangenen betrachtet, der allein aufgrund seiner Verweigerung des Kriegsdienstes aus Gewissensgründen inhaftiert wurde;
-
erklären, dass Travis Bishop zwar unerlaubt fehlte, er dies aber nur tat, um seinen Antrag auf Anerkennung der Kriegsdienstverweigerung fertigzustellen und rechtlichen Rat einzuholen, und danach zu seiner Einheit zurückkehrte, um den Antrag vorzulegen;
- darauf drängen, dass Travis Bishop sofort und bedingungslos freigelassen wird.
Sachlage
Am 14. August 2009 verhängte ein US-Militärgericht die Strafe gegen den Sergeant (Feldwebel) Travis Bishop, obwohl sein Antrag auf Kriegsdienstverweigerung bei der US-Armee noch in Bearbeitung war. Travis Bishop sagte vor dem Kriegsgericht aus, dass er erst wenige Tage vor seiner Stationierung in Afghanistan erfahren habe, dass er solch einen Antrag stellen könne. Am Tage seiner Stationierung entfernte sich Travis Bishop unerlaubt von der Truppe, um sich "Zeit zu nehmen, das Antragsverfahren wegen der Kriegsdienstverweigerung vorzubereiten". Ungefähr eine Woche lang blieb er seiner Einheit fern, setzte seinen Antrag auf und suchte juristischen Rat. Bei der freiwilligen Rückkehr zu seiner Einheit legte der Sergeant schließlich seinen Antrag vor.
Travis Bishop dient seit 2004 in der US-Armee. Von August 2006 bis Oktober 2007 war er im Irak stationiert. Nach Angaben seines Rechtsanwalts hatte Travis Bishop seither Zweifel an der Teilnahme an Militäreinsätzen. Doch erst im Februar 2009, als seine Einheit in Afghanistan stationiert werden sollte, zog er in Erwägung, nicht an dem Einsatz teilzunehmen. In der Zeit vor der geplanten Stationierung wurde seine religiöse Überzeugung stärker und Travis Bishop kam zu dem Entschluss, dass er nie wieder an einem Krieg beteiligt sein wolle.
Das Militärgericht verurteilte den Kriegsdienstverweigerer wegen unerlaubter Entfernung von der Truppe zu einer einjährigen Haftstrafe, entzog ihm zwei Drittel seiner Besoldung und suspendierte ihn als Disziplarmaßnahme vom Militärdienst. Er ist im Gefängnis Bell County Jail in Texas inhaftiert. Der Anwalt von Travis Bishop hat versichert, dass er Rechtsmittel gegen das Urteil einlegen wird.
Hintergrundinformation
Amnesty International betrachtet eine Vielzahl von US-Soldaten, die den Kriegsdienst im Irak oder in Afghanistan verweigerten, als gewaltlose politische Gefangene. Zu diesen gehören Camilo Mejía (UA-190/2004), Abdullah Webster (UA-267/2004), Kevin Benderman (UA-208/2005) und Agustin Aguayo (UA-060/2007). Camilo Mejía wurde wegen der Verweigerung seines Militärdienstes im bewaffneten Konflikt im Irak im Jahr 2004 zu einer einjährigen Haftstrafe verurteilt. Abdullah Webster, der wegen seiner religiösen Überzeugung ebenfalls 2004 seinen Kriegsdienst im Irak verweigerte, erhielt eine 14-monatige Haftstrafe. Kevin Benderman wurde 2005 zu 15 Monaten Haft verurteilt. Er hatte sich wegen der dortigen Misshandlungen, deren mutmaßlicher Augenzeuge er zuvor geworden war, geweigert, seinen Militärdienst im Irak weiterhin abzuleisten. Auch Agustin Aguayo verweigerte den Kriegsdienst im Irak im Jahr 2004 und erhielt eine achtmonatige Haftstrafe. Alle vier sind mittlerweile freigelassen worden.
Einige dieser Kriegsdienstverweigerer wurden vor ein Militärgericht gestellt und verurteilt, obwohl eine Entscheidung über die Anerkennung des Antrags auf Kriegsdienstverweigerung noch ausstand. Andere verurteilte man nach Ablehnung ihrer Anträge mit der Begründung, dass sie ihren Militärdienst nur bei bestimmten Kriegen verweigerten, nicht aber den Kriegsdienst im Allgemeinen.
Amnesty International ist der Ansicht, dass das Recht auf Verweigerung eines militärischen Dienstes aus Gewissensgründen zur Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit gehört. Diese Freiheiten werden in Artikel 18 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und in Artikel 18 des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte anerkannt, den die USA ratifiziert haben.
Für Amnesty International ist ein Kriegsdienstverweigerer jemand, der aus Gründen seines Gewissens oder seiner tiefen Überzeugung den Militärdienst oder eine andere direkte oder indirekte Beteiligung an Kriegen oder bewaffneten Konflikten ablehnt. Dazu können auch Personen gehören, die die Teilnahme an einem Krieg ablehnen, weil sie dessen Ziele oder die Art und Weise, wie er geführt wird, ablehnen, auch wenn sie sich nicht generell gegen die Beteiligung an Kriegen aussprechen.
Wenn solch eine Person allein wegen dieser Überzeugungen festgenommen oder inhaftiert wird, so ist sie als gewaltloser politischer Gefangener zu betrachten. Ebenfalls als Kriegsdienstverweigerer aus Gewissensgründen betrachtet Amnesty International Personen, die aus Gewissensgründen die Streitkräfte ohne Erlaubnis verlassen haben und deswegen inhaftiert wurden, obwohl sie angemessene Maßnahmen ergriffen hatten, um ihre Entlassung aus dem Militärdienst zu erwirken.