Mögliche gewaltlose politische Gefangene

Zeichnung einer Figur hinter Gefängnisgittern

Die Brüder Arash und Kamiar Alaei, die beide auf die Prävention und Behandlung von HIV und AIDS spezialisiert sind, stehen unter Anklage, „mit feindlichen Regierungen zusammenzuarbeiten“. Die Anklage ist vage formuliert und definiert nicht, was mit „Zusammenarbeit“ oder „feindliche Regierungen“ genau gemeint ist. Die Anklage scheint politisch motiviert zu sein und sich auf den Kontakt der Brüder zu internationalen Nichtregierungsorganisationen zu gründen, der ein Bestandteil ihrer Arbeit zur Prävention und Behandlung von HIV/ AIDS ist.

Appell an:

PRÄSIDENT His Excellency Mahmoud Ahmadinejad The Presidency, Palestine Avenue, Azerbaijan Intersection, Tehran, IRAN (korrekte englische Anrede: Your Excellency) E-Mail: dr-ahmadinejad@president.ir

GEHEIMDIENSTMINISTER His Excellency Gholam Hossein Mohseni Ejeie Ministry of Information Second Negarestan Street Pasdaran Avenue, Tehran, IRAN (korrekte englische Anrede: Your Excellency)

OBERSTE JUSTIZAUTORITÄT His Excellency Ayatollah Mahmoud Hashemi Shahroudi, Howzeh Riyasat-e Qoveh Qazaiyeh/ Office of the Head of the Judiciary Pasteur St., Vali Asr Ave., south of Serah-e Jomhouri, Tehran 1316814737, IRAN (korrekte englische Anrede: Your Excellency) E-Mail: info@dadgostary-tehran.ir (Betreff: FAO Ayatollah Shahroudi)

Sende eine Kopie an:

GESUNDHEITSMINISTER His Excellency Dr Kamran Baqeri Lankarani Ministry of Health Jomhouri-ye Eslami Avenue Hafez Crossing Tehran, IRAN Fax: (00 98) 21 8836 4100 (bitte versuchen Sie es mehrfach oder schreiben Sie eine E-Mail) E-Mail: Lankarani@mohme.gov.ir, minister@mohme.gov.ir, pro@mohme.gov.ir

 

BOTSCHAFT DER ISLAMISCHEN REPUBLIK IRAN S.E. Herrn Alireza Sheikh Attar Podbielskiallee 65-67, 14195 Berlin Fax: 030-8435 3535 E-Mail: iran.botschaft@t-online.de

Bitte schreiben Sie Ihre Appelle möglichst sofort. Schreiben Sie in gutem Persisch, Arabisch, Englisch, Französisch oder auf Deutsch. Da Informationen in Urgent Actions schnell an Aktualität verlieren können, bitten wir Sie, nach dem 3. Februar 2009 keine Appelle mehr zu verschicken.

RECOMMENDED ACTION: Please send appeals to arrive as quickly as possible, in English or your own language:

  • calling on the authorities to ensure that Dr Arash Alaei and Dr Kamiar Alaei are not tortured or otherwise ill-treated;

  • urging that they be released unless they are charged with an internationally recognizable criminal offence and promptly brought to trial in proceedings that meet fair trial standards;

  • seeking assurances that Iran remains committed to effective treatment and prevention of HIV as promoted by Dr Arash Alaei and Dr Kamiar Alaei.

Amnesty fordert:

SCHREIBEN SIE BITTE E-MAILS ODER LUFTPOSTBRIEFE, IN DENEN SIE

  • die Behörden um die Zusicherung bitten, dass Dr. Arash Alaei and Dr. Kamiar Alaei weder gefoltert noch in anderer Weise misshandelt werden;

  • darauf dringen, dass sie freigelassen werden, sofern sie nicht einer als Straftat erkennbaren Handlung angeklagt und gemäß internationalen Standards für ein faires Verfahren vor Gericht gestellt werden;

  • um die Zusicherung bitten, dass sich der Iran der wirkungsvollen Behandlung und Prävention von HIV im Sinne von Dr. Arash Alaei und Dr. Kamiar Alaei weiterhin verpflichtet fühlt.

Sachlage

Amnesty International befürchtet, dass die Brüder gewaltlose politische Gefangene sind. Wenn sie schuldig gesprochen werden, könnten sie zu bis zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt werden.

Arash und Kamiar Alaei werden seit ihrer Festnahme am 22. Juni 2008 in Haft gehalten und befinden sich zur Zeit im Evin-Gefängnis. Iranischen Quellen zufolge haben sie bisher zwar regelmäßigen Kontakt zu ihren Familien, aber sehr wenig Kontakt zu ihren Anwälten, und obwohl sie nach iranischem Recht berechtigt wären, auf Kaution freigelassen zu werden, gewährte man ihnen noch keine Kautionsanhörung. Die Brüder befanden sich vier Monate ohne Anklage in Haft.

Arash und Kamiar Alaei sind aufgrund ihrer Arbeit in der HIV/AIDS-Prävention und -Behandlung sehr bekannt, besonders durch die Arbeit zur Prävention bei DrogenkonsumentInnen. Beide Ärzte sind im Zusammenhang mit ihrer Arbeit ins Ausland gereist. Dr. Kamiar Alaei ist Doktorand an der Albany School of Public Health der State University of New York (SUNY). Er hat seinen Master in Internationaler Gesundheit an der Harvard University gemacht. 2008 wurde er von der in den USA ansässigen Nichtregierungsorganisation „Asia Society“ als Mitglied aufgenommen. In der Begründung heißt es, dass er „einer von 23 neuen Mitgliedern ist, die zu den vielversprechendsten richtungsweisenden Persönlichkeiten und jungen Führungskräften im asiatisch-pazifischen Raum gehören“. Dr. Arash Alaei ist der ehemalige Direktor der Internationalen Ausbildungs- und Forschungsgesellschaft des Iranischen Forschungsinstituts für Tuberkulose und Lungenkrankheiten. Es ist nicht bekannt, dass die beiden Männer politisch aktiv sind.

Hintergrundinformation

Hintergrund

Die Reaktion auf HIV/AIDS im Iran hat dem Land internationale Anerkennung eingebracht, besonders die Präventivmaßnahmen, die von den Ärzten Arash und Kamiar Alaei vorangebracht wurden. Im Bericht über die globale AIDS-Epidemie der UN-Organisation UNAIDS, der am 29. Juli 2008 veröffentlicht wurde und unter http://www.unaids.org/ auf Englisch zu finden ist („2008 Report on the global AIDS epidemic“), steht: „Die Unterstützung der Nadelaustauschprogramme in Ländern wie dem Iran, sind ein deutliches Beispiel für ein couragiertes Vorgehen mit Weitblick beim Umgang mit dem HIV-Virus“. Doch die Regierung von Präsident Mahmoud Ahmadinejad, der seit August 2005 im Amt ist, entzieht diesen Zentren zunehmend die Unterstützung.