Indigene brauchen Schutz

Im Oktober 2000 begannen die Angehörigen der Gemeinschaft der Kelyenmagategma in Paraguay auf rechtlichem Wege die Rückgabe eines Teils des Landes ihrer Vorfahren zu fordern. Die Gemeinschaft erklärt, ihr traditioneller Lebensraum umfasse die von ihnen bewohnte Siedlung sowie das Territorium, in dem sie angeln und jagen – zentrale Elemente zur Sicherungs des Lebensunterhalts der Gemeinschaft. Dieses Gebiet ist Teil des Geländes, das El Algarrobal im Jahr 2002 erworben hat. Nachdem die paraguayischen Behörden den Anspruch der Indigenen nicht hinreichend untersucht hatten, wandten sich die Angehörigen der Gemeinschaft mit Unterstützung der Nichtregierungsorganisation Tierraviva an die Interamerikanische Menschenrechtskommission. Sie beklagten, ihre Rechte auf Leben, auf rechtlichen Schutz, auf menschenwürdige Behandlung, auf Besitz und auf Privatsphäre seien verletzt worden. Im Jahr 2007 erklärte die Kommission den Antrag für zulässig. In den Jahren 2003 und 2004 war die Gemeinschaft zweimal von rechtswidrigen Zwangsräumungen bedroht. Bei dem ersten Vorfall sagten Angehörige der Gemeinschaft aus, PolizistInnen, bewaffnete ZivilistInnen und zwei StaatsanwältInnen hätten sie ohne gerichtliche Anordnung aus ihrer Siedlung vertrieben. Im darauffolgenden Jahr wurden die Indigenen eigenen Angaben zufolge von MitarbeiterInnen des Unternehmens angegriffen; einige Angehörige der Gemeinschaft sollen dabei zur Flucht in die Berge gezwungen worden sein.

Im Oktober 2004 ordnete die Interamerikanische Menschenrechtskommission Schutzmaßnahmen für die indigene Gemeinschaft an. Unter anderem forderte die Kommission die paraguayischen Behörden auf, das Leben und körperliche Unversehrtheit der Indigenen zu schützen. Darüber hinaus sollten die Behörden sicherstellen, dass die Gemeinschaft bis zur endgültigen Entscheidung der interamerikanischen Menschenrechtsorgane weiterhin auf ihrem angestammten Land leben kann, ohne von Drohungen oder Zwangsmaßnahmen bedroht zu sein. Trotz der Schutzmaßnahmen waren Angehörige der Gemeinschaft weiterhin Drohungen und Gewalt ausgesetzt. Sie haben mehrfach Beschwerde eingelegt; ihrer Meinung nach haben die Behörden jedoch keine wirksamen Schritte unternommen, um ihre Sicherheit und ihr Überleben zu gewährleisten. Auch in den Jahren 2005 und 2006 sollen die Indigenen somit bedroht worden sein. Angehörige der Gemeinschaft erstatteten 2009 Anzeige gegen bewaffnete ZivilistInnen, die eigenen Angaben zufolge für das Unternehmen arbeiten und die Indigenen ein weiteres Mal bedroht und Zwangsmaßnahmen ausgesetzt haben sollen.

Die Einschränkungen, die die Kelyenmagategma aufgrund des fehlenden Zugangs zu ihrem angestammten Land erleben, prägen auch das Leben anderer indigenen Gemeinschaften in Paraguay. Der Interamerikanische Gerichtshof für Menschenrechte forderte Paraguay 2005 und 2006 auf, den indigenen Gemeinschaften der Yakye Axa und der Sawhoyamaxa das von ihnen beanspruchte Land wieder zu überlassen. Die Fristen, die der Gerichtshof der Regierung von Paraguay diesbezüglich gesetzt hat, sind längst abgelaufen, die Gemeinschaften leben jedoch nach wie vor am Rande der Straße von Pozo Colorado nach Concepción, da das Land ihrer Vorfahren immer noch in Privatbesitz ist. Die Gemeinschaften leben unter unzumutbaren Bedingungen und sind von unregelmäßigen und unzureichenden Nahrungsmittel- und Wasserlieferungen des Staates abhängig, da sie vom Zugang zu den Wasser- und Nahrungsquellen, die ihnen auf ihrem Land zur Verfügung stehen würden, abgeschnitten sind.

Gemäß internationalen Menschenrechtsstandards ist das Recht auf angestammtes Land für indigene Völker von großer Bedeutung, da es einen wichtigen Bestandteil ihrer Identität, Existenzsicherung und Lebensweise darstellt.