Arbeitskampf in Textilfabriken

In den vergangenen Monaten sind Arbeiter_innen der Textilfabriken in den Straßen von Dhaka und den angrenzenden Gebieten für Arbeitsrechte und Lohnerhöhungen auf die Straße gegangen. Die Demonstrationen sind zum Teil gewalttätig verlaufen. Die Proteste von tausenden von Arbeiter_innen führten Ende Juni zur zeitweiligen Schließung von etwa 700 Textilfabriken. Sprecher_innen der Bewegung für mehr Arbeitsrechte hatten eine Erhöhung des monatlichen Mindestlohns auf 5000 Taka (etwa 55 Euro) gefordert, um die Lebenshaltungskosten decken zu können.

Ende Juli kündigte die Regierung an, dass ab November 2010 der monatliche Mindestlohn für Arbeiter_innen in der Bekleidungsindustrie von 1662,50 Taka (etwa 19 Euro) auf 3000 Taka (etwa 34 Euro) steigen würde. Die Textilarbeiter_innen erklärten diese Erhöhung für zu niedrig und gingen erneut auf die Straße. Die Textilindustrie macht fast 80 Prozent der Exporteinnahmen von Bangladesch aus und beschäftigt bis zu 40 Prozent aller Arbeitnehmer_innen des Landes. Die Sprecher_innen der Bewegung sind der Meinung, dass die Regierung die Proteste unter dem Vorwand der Eindämmung von Gewalt unterbindet. Zu Gewalttätigkeiten kam es bei diesen Protesten, als die Arbeiter_innen eine wichtige Verkehrsader blockierten, Fahrzeuge und Geschäfte zerstörten und tätliche Auseinandersetzungen mit der Polizei hatten. Zahlreiche Demonstrierende und Polizist_innen erlitten bei den Protesten Verletzungen und es wurden Anschuldigungen laut, die Polizei habe exzessive Gewalt eingesetzt, um sie unter Kontrolle zu bringen.

Amnesty International weist die Behörden darauf hin, dass Bangladesch durch internationale Verträge verpflichtet ist, das Recht auf Leben zu schützen. Das Völkerrecht schränkt den Einsatz von Gewalt durch Polizeikräfte strikt ein. Im Kern sagen diese Beschränkungen aus, dass der Staat verpflichtet ist, das Recht auf Leben und den Schutz vor Folter und anderen Misshandlungen zu garantieren. Beide Rechte sind in internationalen Menschenrechtsabkommen und -standards verankert, darunter auch in Verträgen, die für Bangladesch bindend sind, und insbesondere im Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte. Nach dem Völkerrecht und internationalen Standards darf die Polizei Gewalt nur einsetzen, wenn dies unbedingt nötig ist, und nur in dem Maße, welches es bedarf, um ihre Aufgabe ausüben zu können, und sie muss, so weit wie möglich, gewaltfreie Mittel anwenden, ehe auf den Einsatz von Gewalt zurückgegriffen wird. Wenn Gewalt nicht vermieden werden kann, muss die Polizei deren Einsatz begrenzen und die Verhältnismäßigkeit der Mittel hinsichtlich der Straftat und dem zu erreichenden Ziel wahren.

Amnesty International billigt die Gewalt nicht, zu der es bei diesen Protesten gekommen ist, fordert die Regierung jedoch dringend auf sicherzustellen, dass niemand im Gewahrsam gefoltert oder misshandelt und ohne Anklage wegen einer als Straftat anerkannten Handlung in Gewahrsam gehalten wird.