Anwalt wieder frei
Ergebnis dieser Urgent Action
Mohammed Allan ist am 4. November nach einem Jahr ohne Anklageerhebung aus der Haft entlassen worden. Das Hohe Gericht von Israel hatte im August seine Verwaltungshaftanordnung ausgesetzt, weil er sich nach einem Hungerstreik von 65 Tagen in Lebensgefahr befand. Das israelische Militär ordnete jedoch an, er müsse den Rest seiner Verwaltungshaftstrafe verbüßen.
Amnesty International
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Mohammed Allan ist am 4. November nach einem Jahr ohne Anklageerhebung aus der Haft entlassen worden. Das Hohe Gericht von Israel hatte im August seine Verwaltungshaftanordnung ausgesetzt, weil er sich nach einem Hungerstreik von 65 Tagen in Lebensgefahr befand. Das israelische Militär ordnete jedoch an, er müsse den Rest seiner Verwaltungshaftstrafe verbüßen.
Sachlage
Der palästinensische Anwalt Mohammed Allan wurde am 4. November freigelassen, nachdem seine zweite sechsmonatige Verwaltungshaftanordnung ausgelaufen war. Man brachte ihn zunächst ins Thabet-Krankenhaus in Tulkarem im besetzten Westjordanland und dann nach Hause in das Dorf Enabus in der Nähe von Nablus. Örtlichen Medien zufolge kamen Tausende Menschen, um ihn nach seiner Freilassung zu begrüßen.
Als sich Mohammed Allan zwischen Juni und August 2015 im Hungerstreik befand, verabschiedete das israelische Parlament ein Gesetz, das die Zwangsernährung von palästinensischen Gefangenen im Hungerstreik erlaubt. Das israelische medizinische Personal weigerte sich jedoch, Mohammed Allan zwangszuernähren. Zudem erklärte der Israelische Ärzteverband, das Gesetz käme "Folter gleich" und "jeder Mediziner hat das Recht, sich zu weigern, bei Hungerstreikenden gegen seinen oder ihren Willen eine Zwangsernährung durchzuführen".
Mohammed Allan beendete seinen Hungerstreik nach 65 Tagen ohne Nahrung am 20. August, als das Hohe Gericht von Israel seine Verwaltungshaft aussetzte, da er sich in Lebensgefahr befand. Mohammed Allan wurde zur Genesung in das israelische Krankenhaus Barzilai verlegt und hätte die Klinik am 16. September verlassen sollen.
Stattdessen wurde er kurz vor seiner Entlassung erneut von israelischen Polizeikräften festgenommen. Seine Festnahme erfolgte auf Anordnung der Militärkommandatur, da er den Rest seiner Verwaltungshaftstrafe verbüßen müsse. Daraufhin wurde er in das Krankenhaus des Gefängnisses von Ramleh überstellt und später in das Gefängnis von Ofer in den besetzten palästinensischen Gebieten verlegt.
Mohammed Allan befand sich seit November 2014 ohne Anklageerhebung auf der Grundlage von "Beweisen" in Verwaltungshaft, die ihm und seinen Rechtsbeiständen vorenthalten wurden. Somit konnte er die Rechtmäßigkeit seiner Inhaftierung nicht vor Gericht anfechten. Die Verhängung von Verwaltungshaft gegen Palästinenser_innen ist in Israel weit verbreitet. Die israelischen Behörden führen dafür Sicherheitsgründe an, setzten Verwaltungshaft in einigen Fällen aber auch ein, um das Recht auf freie Meinungsäußerung einzuschränken.
Weitere Appelle des Eilaktionsnetzes sind nicht erforderlich. Vielen Dank allen, die sich für Mohammed Allan eingesetzt haben.